Jahresrückblick 2023: Weltpolitik

Am 7. Oktober letzten Jahres drangen Hamas-Kommandos vom Gazastreifen aus in den Süden Israels ein und verübten Massaker in Grenzstädten und unter den Besuchern eines Musikfestivals. Die Zahl der Todesopfer lag bei etwa 1200, darunter auch viele Kinder. 240 Menschen, darunter ältere Menschen und Kinder, wurden als Geiseln genommen. Das Ausma‎ß und die Heftigkeit des Angriffs überraschten und entsetzten Israel und die demokratische Welt. Die Bilder der von den Hamas-Terroristen begangenen Gräueltaten seien schwer, wenn nicht gar unmöglich anzusehen, räumten Abgeordnete ein, darunter auch im rumänischen Parlament, die Zugang zu den Bildern hatten. 
Die israelische Polizei untersucht mögliche sexuelle Gewalt durch Hamas-Mitglieder, darunter Gruppenvergewaltigungen und Körperverstümmelungen. Israels antwortete mit massiven Bombenangriffen auf Hamas-Stellungen im Gazastreifens, gefolgt von einer gro‎ß angelegten Bodenoperation mit dem erklärten Ziel, die Hamas zu eliminieren. Die humanitäre Lage im Gazastreifen, einer der bevölkerungsreichsten Regionen der Welt, hat sich rapide verschlechtert und gibt Anlass zur Sorge. Israel, das wegen des Ausma‎ßes der durch die Militäroperationen verursachten Zerstörungen kritisiert wird, behauptet, die Hamas sei für die Notlage der palästinensischen Zivilbevölkerung verantwortlich, da die Organisation eine ausgedehnte unterirdische militärische Infrastruktur in zivilen Gebieten aufgebaut habe. Darüber hinaus, so Analysten, halte die Hamas die Bevölkerung mit ihrer Hassideologie gefangen. Ein vorübergehender Waffenstillstand ermöglichte die Freilassung israelischer Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefangene und eine verstärkte humanitäre Hilfe für den Gazastreifen. Nach Angaben der UNO wurden mehr als zwei Drittel der 2,4 Millionen Einwohner des Gazastreifens vertrieben. Die Zahl der getöteten Zivilisten wird auf über 22.000 geschätzt. Rumänien hat mehr als 300 seiner eigenen Bürger und deren Familienangehörige auf deren Wunsch aus dem Gazastreifen evakuiert.

Am 7. Oktober letzten Jahres drangen Hamas-Kommandos vom Gazastreifen aus in den Süden Israels ein und verübten Massaker in Grenzstädten und unter den Besuchern eines Musikfestivals. Die Zahl der Todesopfer lag bei etwa 1200, darunter auch viele Kinder. 240 Menschen, darunter ältere Menschen und Kinder, wurden als Geiseln genommen. Das Ausma‎ß und die Heftigkeit des Angriffs überraschten und entsetzten Israel und die demokratische Welt. Die Bilder der von den Hamas-Terroristen begangenen Gräueltaten seien schwer, wenn nicht gar unmöglich anzusehen, räumten Abgeordnete ein, darunter auch im rumänischen Parlament, die Zugang zu den Bildern hatten. 
Die israelische Polizei untersucht mögliche sexuelle Gewalt durch Hamas-Mitglieder, darunter Gruppenvergewaltigungen und Körperverstümmelungen. Israels antwortete mit massiven Bombenangriffen auf Hamas-Stellungen im Gazastreifens, gefolgt von einer gro‎ß angelegten Bodenoperation mit dem erklärten Ziel, die Hamas zu eliminieren. Die humanitäre Lage im Gazastreifen, einer der bevölkerungsreichsten Regionen der Welt, hat sich rapide verschlechtert und gibt Anlass zur Sorge. Israel, das wegen des Ausma‎ßes der durch die Militäroperationen verursachten Zerstörungen kritisiert wird, behauptet, die Hamas sei für die Notlage der palästinensischen Zivilbevölkerung verantwortlich, da die Organisation eine ausgedehnte unterirdische militärische Infrastruktur in zivilen Gebieten aufgebaut habe. Darüber hinaus, so Analysten, halte die Hamas die Bevölkerung mit ihrer Hassideologie gefangen. Ein vorübergehender Waffenstillstand ermöglichte die Freilassung israelischer Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefangene und eine verstärkte humanitäre Hilfe für den Gazastreifen. Nach Angaben der UNO wurden mehr als zwei Drittel der 2,4 Millionen Einwohner des Gazastreifens vertrieben. Die Zahl der getöteten Zivilisten wird auf über 22.000 geschätzt. Rumänien hat mehr als 300 seiner eigenen Bürger und deren Familienangehörige auf deren Wunsch aus dem Gazastreifen evakuiert.

Im vergangenen Juni startete das ukrainische Militär eine Gegenoffensive, deren Erfolg erwartet wurde, und nährte die Hoffnung, dass der Aggressor Russland in dem von ihm 2022 begonnenen Konflikt entscheidende Rückschritte hinnehmen würde. Trotz westlicher Militärhilfe in Höhe von Milliarden von Dollar ist es der Ukraine jedoch nur gelungen, kleine Städte im Süden und Osten zurückzuerobern. Der Krieg im Gazastreifen hat die Aufmerksamkeit teilweise vom Krieg in der Ukraine abgelenkt, die keinen Hehl daraus gemacht hat, dass sie ein geringeres Engagement der westlichen Verbündeten befürchtet. Und die Befürchtungen haben sich bis zu einem gewissen Grad als berechtigt erwiesen: Der US-Kongress schloss das Jahr 2023 ab, ohne das milliardenschwere Hilfspaket für die Ukraine zu verabschieden, weil sich das republikanische und das demokratische Lager unter Präsident Joe Biden nicht einig wurden. Andererseits schätzt ein im letzten Jahr freigegebener Bericht der US-Geheimdienste, dass Russland in der Ukraine mehr als 315.000 Soldaten, d. h. 87 % der eingangs am Krieg beteiligten Truppen, Hunderte von Flugzeugen und Tausende von Panzern verloren hat. Nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstreichen diese Verluste den strategischen Fehler, den Präsident Wladimir Putin mit seinem Einmarsch in die Ukraine begangen hat, und haben zur Folge, dass Russland politisch, militärisch und wirtschaftlich geschwächt ist. Zum ersten Mal seit Ausbruch des Krieges ist auch Rumänien in geringfügige Zwischenfälle verwickelt worden, wobei Drohnen auf rumänischen Boden gefallen oder in den rumänischen Luftraum eingedrungen sind.

Die russische Aggression gegen die Ukraine hatte erhebliche geopolitische Folgen: Sie zwang Schweden und Finnland, ihre Neutralität und militärische Blockfreiheit aufzugeben, und kristallisierte die pro-europäische Option für die Ukraine und ihren kleineren Nachbarstaat, die Republik Moldau, ein Kollateralopfer des Konflikts. Am 4. April 2023, weniger als ein Jahr nach seinem Antrag, der vor dem Hintergrund der von Russlands Invasion in der Ukraine ausgehenden Gefahr erfolgte, wurde Finnland der 31ste Mitgliedstaat der Nordatlantischen Allianz. Finnlands 1300 km lange Grenze zu Russland ist praktisch doppelt so lang wie die bisherige NATO-Grenze. Vor der Invasion wollte Präsident Putin weniger NATO in Europa, insbesondere in der Nähe Russlands, nach der Invasion bekam er mehr. Und Schweden wird sicherlich folgen. Was die Europäische Union betrifft, so haben ihre Staats- und Regierungschefs im vergangenen Dezember beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau aufzunehmen, die im Jahr 2022 den Status eines Beitrittskandidaten erhalten hatte. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyi bezeichnete die Entscheidung als einen Sieg für sein Land und für Europa, der motiviert und stärkt und die moldauische Präsidentin Maia Sandu, sagte, der Erfolg sei das Verdienst der gesamten Gesellschaft, all derer, die sich für Demokratie und Wohlstand entscheiden.

Anfang Februar verwüstete ein starkes Erdbeben, eines der zerstörerischsten der letzten 100 Jahre, den Südosten der Türkei und Teile Syriens. Es forderte 56 000 Tote, davon 6 000 in Syrien. Ein weiteres gro‎ßes Beben erschütterte im September Zentralmarokko, bei dem 3 000 Menschen ums Leben kamen. 2023 war auh das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen, so der europäische Klimadienst Copernicus. Wissenschaftler warnen, dass sich die Erde weiter erwärmen wird, solange die Treibhausgasemissionen weiter ansteigen. Die Rekordtemperaturen wurden von Dürren, Waldbränden und Stürmen begleitet. In Kanada sind mehr als 18 Millionen Hektar Wald verbrannt und 200 000 Menschen wurden vertrieben. Auch in Griechenland und Hawaii kam es zu schweren Bränden.

Durchaus einiges hatten auch Europas Königshäuser zu vermelde. Am 6. Mai wurde König Karl III. von Gro‎ßbritannien in einer aufwendigen Zeremonie gekrönt. Er bestieg den Thron im September 2022 nach dem Tod seiner Mutter Elisabeth II. Es war das erste Mal seit 70 Jahren, dass im Vereinigten Königreich ein Staatsoberhaupt gekrönt wurde. Einen Monat nach der Krönung stattete Karl III. Rumänien, dem er sich nach eigenen Angaben sehr verbunden fühlt, einen Privatbesuch ab. Als gro‎ßer Bewunderer Siebenbürgens engagierte er sich für die Erhaltung des rumänischen Kulturerbes und kaufte und restaurierte alte Häuser auf dem Land, die er vor der Zerstörung bewahrte.

Und in Dänemark kündigte Königin Margrethe in ihrer Neujahrsbotschaft überraschend an, nach 52 Jahren abzudanken.