Jahresrückblick 2019

Schweres politisches Leben in der Moldaurepublik

Newsroom, 04.01.2020, 17:16

2019 war ein hektisches Jahr im politischen Leben der Republik Moldau. Ende Februar gewann die Sozialistische Partei die Parlamentswahlen, gefolgt vom rechtsgerichteten Block ACUM und der Demokratischen Partei des umstrittenen Geschäftsmanns Vlad Plahotniuc. Gleich nach den Wahlen brach in der Republik eine politische Krise aus, die fast drei Monate dauerte. Im Juni kam es zu einer Vereinbarung zwischen den Sozialisten und dem ACUM-Block und bildeten eine Regierung unter der Führung der proeuropäischen Maia Sandu. Die Meinungsverschiedenheiten traten jedoch rasch auf, die Sozialisten verließen die Macht und stimmten im November gemeinsam mit den Demokraten einem Misstrauensantrag zu, der zum Sturz des Sandu-Kabinetts führte. Der pro-russische Präsident der Republik Igor Dodon hat seinen ehemaligen Berater Ion Chicu zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Ebenfalls im Jahr 2019, zum ersten Mal seit der Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau, Anfang der neunziger Jahren, gewann der Vertreter der linksorientierten Partei Ion Ceban das Amt des Bürgermeisters von Chisinau.

Die Europawahlen und der Brexit

In der Europäischen Union stand das Jahr 2019 im Zeichen der Europawahlen vom 23. bis zum 26. Mai. Im Juli kündigten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten die neuen Amtsinhabern in vier Spitzenpositionen an: die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates (Ursula von der Leyen und Charles Michel), die Präsidentin der EZB (Christine Lagarde) und den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik ( Josep Borrell Fontelles).

Gleichzeitig wählte das Europäische Parlament seinen Präsidenten – David Sassoli. Die Amtszeit von Ursula von der Leyen, die am 1. Dezember ihre Tätigkeit aufnahm, ist voller Herausforderungen darunter der Brexit. Der von den Briten per Referendum beschlossene Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union, der ursprünglich für den 29. März 2019 vorgesehen war, wurde in Ermangelung einer gemeinsamen Vereinbarung über die Austrittsbedingungen dreimal verschoben. Die Londoner Abgeordneten lehnten das mit Brüssel geschlossene Dokument von Premierministerin Theresa May, die im Juni zurücktrat, sowie das von ihrem Nachfolger Boris Johnson ausgehandelte Dokument ab. Er schaffte die Organisierung von vorgezogenen Parlamentswahlen im Königreich, die die Konservative Partei Mitte Dezember gewann. Unter diesen Umständen würde der Brexit spätestens am 31. Januar 2020 stattfinden.

Donald Trump oder die internationale US-Politik

Anfang August 2019 gab der republikanische US- Präsident Donald Trump bekannt, dass sich die USA von dem während des Kalten Krieges mit Moskau geschlossenen Vertrag über Atomwaffen mittlerer Reichweite zurückziehen. Im Namen der Losung America First hat Trump im Laufe des Jahres die überraschenden Ankündigungen vervielfacht: den Rückzug der Amerikaner aus dem Nordosten Syriens, den Rückzug aus dem Pariser Umweltabkommen oder vor allem einen Handelskrieg gegen China. Ende September leiteten demokratische Parlamentarier das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wegen Machtmissbrauchs ein. Der mächtigste Mann der Welt hätte in der Ukraine Lobbyarbeit betrieben, um die Ermittlungen gegen Joe Bidens Sohn – wahrscheinlich Trumps Gegenkandidat bei den Präsidentschaftswahlen 2020 – fortzusetzen. Donald Trump hat die Anschuldigungen der Demokraten als lächerlich verurteilt.

Straßenproteste auf der Welt

2019 haben Straßendemonstrationen in zahlreichen Ländern stattgefunden. Zu erwähnen sind die im Juni in Hongkong. Hongkong, ehemals eine britische Kolonie, hat damit die schlimmste Krise seit seiner Rückkehr unter Chinas Verwaltung im Jahr 1997 erlebt. Die zum Teil gewaltsamen Proteste gegen Pekings Einmischung haben mit dem Sieg der pro-demkratischen Kandidaten bei den Kommunalwahlen im November nachgelassen. Kräftige Proteste mit Todesopfern und Verletzten fanden auch in Frankreich statt, wo das Jahr 2019 von Straßengewalt geprägt war, insbesondere in Paris, die durch die gelben Vesten“ hervorgerufen wurden, die mit der Sozial- und Steuerpolitik von Präsident Emmanuel Macron und seiner Regierung unzufrieden waren.

Klimaänderungen und Umwelt-Aktivismus

Der Juli 2019 war der heißeste Monat aller Zeiten mit Temperaturrekorden in Europa aber auch am Nordpol. Im August verabschiedete sich Island vom ersten vermissten Gletscher, während weitere 400 vom Schmelzen bedroht sind. Im September hielt die schwedische Teenagerin Greta Thunberg eine äußerst harte Rede vom UN-Pult. Sie machte unter anderem auf die Brände, die 2019 auch den Amazonaswald verwüsteten, aufmerksam. Im Dezember wurde die Teenagerin, die von einigen für ihr Engagement für die Umwelt bewundert wurde, und von anderen eingeladen wurde, die Schule zu besuchen, von der Zeitschrift American Time zur Persönlichkeit des Jahres gewählt.

Ebenfalls 2019 …

Denken wir zum Schluss daran, dass im April das Holzdach der berühmten Kathedrale Notre Dame in Paris von einem großen Feuer niedergebrannt wurde. Französischen Feuerwehrleuten gelang es, das gotische Bauwerk zu retten, indem eine Menschenkette gleichzeitig fast alle Werke und Relikte von unschätzbarem Wert von innen beschützte. Das Feuer löste eine planetarische Erregung aus, für den Wiederaufbau der Kathedrale wurden Spenden in Höhe von über 900 Millionen Euro zugesagt. Vergessen wir nicht, dass wir uns 2019 vom ehemaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac, dem großen italienischen Filmregisseur Franco Zeffirelli, dem berühmten Designer Karl Lagerfeld und dem ehemaligen österreichischen Formel-1-Piloten Niki Lauda oder von der Amerikanerin Toni Morrison – der ersten farbigen Frau, die den Nobelpreis für Literatur erhalten hat, verabschiedet haben.