Die Woche 4.11. – 08.11. im Überblick
Rumänien hat die mit den internationalen Kreditgebern vereinbarten Leistungskriterien erfüllt
Corina Cristea, 09.11.2013, 20:06
Die mitte-links orientierte bukarester Regierung kann aufatmen. Rumänien hat alle Leistungskriterien für den Monatseptember erfüllt: Sie hat das Haushaltsdefizitziel eingehalten und die Inflation ist etwas mehr als erwartet zurückgegangen. Diese Ankündigung machte die IWF-Delegationschefin Andrea Schächter am Ende der ersten Bewertungsmission des neuen Abkommens vorbeugender Art, dass Anfang Herbst unterzeichnet wurde.
Laut der Vertreterin der Finanzinstitution wurden Fortschritte auch in punkto Absporbtion der EU-Gelder und in der Strukturreform verzeichnet. Es handelt sich konkret um die Vorbereitung der Reform im Gesundheitswesen, die Fortsetzung der Preisliberalisierung bei Energie und die Stärkung des Manangements der öffentlichen Finanzen durch eine klarere Priorisierung der Investitionen. Die starke landwirtschaftliche Produktion und die Exportergebnisse verbessern die Wirtschaftswachstumsprognosen des IWF für Rumänien von 2 auf 2,2% und erhält diese optimistisch für 2014.
Bezüglich der Privatisierungen, gibt es sowohl positive, als auch negative Merkmale. Das urpsrüngliche öffentliche Angebot für den Verkauf eine Aktienpakest von 15% bei Romgaz war ein Erfolg aus Sicht des IWF. Diese Transaktion stellt einen Bezugspunkt für die staatlichen Unternehmen und für die Kapitalmärkte Rumäniens dar. Im Gegenzug stellt der gescheiterte Verkauf der Eisenbahngesellschaft CFR Marfă einen Rückschritt dar, aber die bukarester Regierung erhält ihre Verpflichtung aufrecht, das Privatisierungsverfahren fortzusetzen. Mittlerweile möchte sie die besagte Gesellschaft umstrukturieren.
Was die Schwachpunkte anbelangt, verweist der IWF auch auf die weiterhin niedrige interne Nachfrage und auf die Haushaltseinnahmen, die unter den geplanten Werten liegen.
Der Haushalt 2014 ist ein harter Brocken für die bukarester Regierung
Der Haushaltsentwurf 2014 und die neue Gesetzesvorlage über Sozialversicherungen sollen am Mittwoch auf den Tisch der Regierung gebracht werden. Die Gesetzentwürfe wurden vorher mit der gemeinsamen Delegation des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission in Bukarest besprochen.
Die Bukarester Exekutive schätzt das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr auf 2,2%, die Inflationsrate auf 3% und den Wechselkurs auf 4,45 Lei für einen Euro. Der Haushaltsentwurf sieht die Anpassung der Renten an Inflation und die Erhöhung der Gehälter bei Staatsbediensteten mit einem geringen Einkommen vor. Es wird zudem erwartet, dass die Ausgaben im öffentlichen Sektor um 1,3% steigen und dass die Zahl der Arbeitslosen um 20 Tausend sinkt.
Der neue Haushaltsentwurf beinhaltet zudem die Steigerung der Einnahmen, insbesondere weil in den ersten neun Monaten des Jahres 2013 angesichts der unbefriedigenden Sammlung von Gebühren ihr Niveau niedriger als erwartet war. Eine Erweiterung der Besteuerungsbasis sei auch nicht ausgeschlossen, damit der Unterschied zwischen Einnahmen und Ausgaben abgedeckt wird.
Die Lehrer gehen erneut auf die Straßen
In einem neuen Versuch eine günstige Antwort auf ihre Forderungen zu erhalten, haben die Gewerkschaftler aus dem rumänischen Bildungswesen in Bukarest eine Großkundgebung und einen Protestmarsch organisiert. Sie setzen somit die Aktion fort, die sie Ende Oktober begonnen hatten. Damals versammelten sich rund 400 Mitglieder des Freien Gewerkschaftsverbandes im Bildungswesen drei Tage lang vor dem Sitz der Regierung und der regierenden Sozial-Liberalen Union. Ihre Hauptforderung betrifft die Zuweisung von höheren Beträgen für die Bildung.
Die Protestteilnehmer behaupten, dass sie sich mit minimalen Einkommenserhöhungen nicht zufrieden geben werden. Sie fordern die Anhebung der Löhne um mindestens 50% für die debütierenden Lehrer und schließen einen Generalstreik während der Europaparlamentswahlen 2014 oder vor dem Ende des Schuljahres nicht aus, unter dem Risiko das Bildungsjahr zu blockieren.
Weitere Änderungen sind erforderlich, so die Lehrer, wie die Wiedereinführung der Lehrnorm von 16 Stunden in der Woche für Lehrkräfte, die über 25 Jahre Dienstalter im Bildungswesen haben, die Abrechnung der Transportkosten für die pendelnden Lehrer, die Wiedereinführung des Doktoratszuschlags oder die Möglichkeit einer vorzeitigen Pensionierung, mindestens drei Jahre vor Erreichung des Standardrentenalters, ohne Beeinträchtigung der Rente.
Die Entpolitisierung des Bildungswesens und die Überarbeitung des Lehrplans sowie des Bewertungssystems der Schüler gehören auch zu den Forderungen. Als Solidaritätszeichen für die Proteste der Lehrkräfte, hat der Rumänische Landesverband der Studentenorganisationen seine Unterstützung ausgedrückt.
Radio Rumänien feiert Jubiläum bei der Landesbank
Evenimentele prilejuite de aniversarea, pe 1 noiembrie, de către Radio România, a 85 de ani de existenţă, au continuat săptămâna aceasta. Die rumänische Nationalbank, Romfilatelia und die Rumänische Rundfunkgesellschaft haben am Montag, anläßlich des 85. Jahrestages seit der Gründung der Rumänischen Rundfunkgesellschaft, die Briefmarkenserie “Die Goldene Phonothek Rumäniens” lanciert.
Bei der Lancierung erklärte der Gouverneur der rumänischen Nationalebank Mugur Isarescu, die Briefmarkenserie, ein Album und eine CD mit der Goldenen Phonotek seien eine Anerkennung der hohen kulturellen Werte Rumäniens. Ebenfalls am Montag wurde auch die Jubiläumsmedaille 85 Jahre Rumänische Rundfunkgesellschaft“ präsentiert. Landesbankgouverneur Isarescu sagte: der öffentliche Rundfunk ist ein natiolanes Gut und muss auch in Zukunft dem Land gehören.“
Das rumänische Tennis erzielt neuen Erfolg
Die wichtigste Sportmeldung dieser Woche kommt vom Tennis — die Rumänin Simona Halep hat ihre herausragende Saison mit dem — sage und schreibe !! — sechsten Turniersieg gekrönt. Sie versetzte in den letzten Monaten die Tenniswelt fast jede Woche in Staunen — zuletzt beim Tournament of Champions in Sofia. Auch dort gewann Halep, wie die Woche zuvor in Moskau das Endspiel gegen die Australierin Samantha Stosur.
Nach schwächerem Beginn und dem Verlust des ersten Satzes mit 2:6, zeigte die Rumänin warum sie dieses Jahr so viele Erfolge feiern konnte. Sie kämpfte sich verbissen zurück ins Spiel und gewann die Sätze zwei und drei mit jeweils 6:2. Der Turniersieg in der bulgarischen Hauptstadt brachte ihr 375 Weltranglistenpunkte und ein Preisgeld in Höhe von 270.000 US-Dollar. Ab vergangenen Montag belegt die Spielerin aus Constanţa den elften Rang des WTA-Rankings.
