Die Woche 4.09.-8.09.2017 im Überblick
Premierminister Tudose stellt Stand der rumänischen Wirtschaft vor
Newsroom, 09.09.2017, 17:26
Der sozialdemokratische Premierminister Mihai Tudose, hat sich am Montag zum ersten Mal seit Amtsantritt im Rahmen der sogenannten “Stunde des Premiers” den Fragen der Parlamentsmitgliedern gestellt. Dabei ging es um die ökonomische Situation des Landes. Die Fragerunde hatte der Ständige Vorstand der Abgeordnetenkammer auf Antrag der National-Liberalen PNL, der größten Partei aus der Opposition, beschlossen. Die Liberalen werfen der Regierung vor, das höchste Haushaltsdefizit der letzten Jahre eingefahren und 1,1 Milliarden Euro weniger als vorgesehen eingenommen zu haben. Außerdem sei das Handelsdefizit um 30% gestiegen. Laut Tudose sei aber das Wachstum vom 5,7% der beste Indikator für die Situation der Wirtschaft. Er kündigte auch an, im November mit einem Haushaltsentwurf vor das Parlament zu treten.
EU-Kommissarin für Regionalpolitik besucht Rumänien
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, hat am Donnerstag in Bukarest erklärt, Rumänien könnte bis Ende 2017 ein Milliarde Euro von den Entwicklungs- und Kohäsionsfonds abrufen. In Bezug auf europäische Fonds lobte Corina Cretu die Akkreditierung der nationalen Behörden, die für das Management und die Kontrolle des Budgets für Rumänien zuständig sind. Vor diesem Hintergrund erörterte Creţu mit den Verantwortlichen in Bukarest auch die wichtigsten Schritte für die Verbesserung der Abrufquote von Fördergeldern. Auch nach dem EU-Beitritt 2007 war dies stets ein wunder Punkt. Gleichzeitig warnte die EU-Kommissarin vor der langsamen Vorbereitung und Umsetzung der Projekte. Vor allem Bereiche wie der Transport, die Abfallwirtschaft, die öffentlichen Ausschreibungen und die Forschungsinfrastruktur seien betroffen, so Creţu. Es sind alle Management- und Aufsichtsbehörden landesweit für den Haushalt in Höhe von 23 Milliarden Euro akkreditiert worden, der Rumänien für den Zeitraum 2014-2020 zugewiesen wurde. In diesem Sommer hat die Kommission bereits 95 Millionen Euro für Initiativen, für KMUs und für technische Hilfe rücküberwiesen — dann haben wir noch ausstehende Rechnungen, die wir untersuchen, das heißt Zahlungsanträge im Wert von 350 Millionen Euro, die in kürzester Zeit freigegeben werden.”
Verteidigungsminister legt sein Amt nieder
Der rumänische Verteidigungsminister, Adrian Tutuianu, ist am Dienstag von seinem Amt zurückgetreten. Als Gründung für seinen Rücktritt sagte Tutuianu, der erst im Juni dieses Jahres das Amt des Verteidigungsministers übernommen hatte, man habe ihm Kommunikationsmangel in puncto Zahlung der Solden und Gehälter der Militärs und Zivilangestellten der rumänsichen Armee vorgeworfen. Vorhin hatte das Verteidigungsministerium angekündigt, die Armeeangehörigen würden diesen Monat nur ihr Arbeitsentgelt erhalten, ohne Lebensmittelzuschuss und ohne Einzahlung der Krankenversicherungsbeiträge und der Einkommensteuer zum Staatshaushalt. Diese Ankündigung wurde vom Ministerpräsident Mihai Tudose und vom Finanzministerium dementiert. Es gebe keine Schwierigkeiten bei der Bezahlung der Solden und Gehälter von Armeeangehörigen, hieß es vom Finanzministerium. Premierminister Mihai Tudose warf Adrian Ţuţuianu mangelnde Kommunikation vor: Das ist ein Kernpunkt in der Verteidigung Rumäniens als NATO-Mitgliedsstaat. Wie kann man nur solche Aussagen treffen?“
Rumänien reagiert erneut auf ukrainisches Unterrichtsgesetz
Rumänien setzt sich erneut gegen das neue Unterrichtsgesetz in der Ukraine ein. Laut dem besagten Gesetz soll dort der Unterricht in der Muttersprache der Minderheiten — also auch der rumänischen — nur in Kindergärten und in der Grundschule erfolgen. An Gymnasien und Universitäten soll dafür nur in der Amtssprache unterrichtet werden. Von der neuen Rechtslage sind mehr als eine halbe Millionen Rumänen betroffen. Die rumänischen Behörden haben sich eingeschaltet – die Ministerin für die Belange der Rumänen im Ausland, Andreea Pastarnac, hat beim ukrainischen Botschafter um ein Gespräch angesucht und zeigte sich besorgt über die neuen Vorschriften. Premierminister Mihai Tudose forderte auch das Außenministerium auf, sich zu engagieren. Das Ministerium erinnerte nun die ukrainische Seite daran, dass nach dem anwendbaren Übereinkommen, Angehörige der nationalen Minderheiten das Recht haben, Unterricht in ihrer Muttersprache zu erhalten. In diesem Sinne wird das Thema des Unterrichts in der Muttersprache für die rumänischstämmigen Bürger der Ukraine eine Priorität der Agenda des Staatssekretärs Victor Micula darstellen. Victor Micula wird kommende Woche nach Kiew reisen, um Gespräche über die rumänische Minderheit in der Ukraine zu führen. In der Ukraine leben rund eine Halbe Million rumänischstämmige Bürger.
Enescu Festival geht weiter
Die Organisatoren des 23. Internationalen Musikfestivals George Enescu laden bis zum 24. September in Bukarest und weiteren sieben Städen zu mehr als 80 Konzerten ein. Auf der Bühne des Festivals treten 3000 der größten Namen der klassischen Musik aus dem In- und Ausland auf. Diese werden 37 Werke von George Enescu, Arbeiten anderer berühmter Komponisten und zeitgenössische Musik darbieten. Ehrenpräsident ist der bekannte Dirigent Zubin Mehta. Künstlerischer Leiter des Festivals ist der namhafte Dirigent Wladimir Jurowski. Die Oper Oedipus“ hat am letzten Samstag das Festival eröffnet. Die Darbietung wurde vom bekannten Dirigenten Lawrence Foster als „absolute Perfektion” bezeichnet. Vergangene Woche traten auf der Bühne des internationalen Festivals das Russische Nationalorchester unter der Leitung von Mikhail Pletnev sowie des rumänischen Dirigenten Horia Andreescu, die Tschechische Philarmonie, das Rumänische Jugendorchester, Pittsburgh Simphony Orchestra sowie das international renommierte Kammerorchester Lausanne mit Mihai Ritivoiu als Hauptsolist auf. Die erste Auflage der internationalen Festspiele fand 1958 statt, drei Jahre nach Ableben des Komponisten George Enescu.
