Die Woche 30.07.-03.08.2018 im Überblick
Die wichtigsten Meldungen der Woche im Überblick
Newsroom, 04.08.2018, 15:00
Die Regierung hat die erste Haushaltsanpassung für das laufende Jahr bekanntgegeben
Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hat am Donnerstag die erste Haushaltsanpassung für das laufende Jahr bekanntgegeben. Laut Premierministerin Dancila handele es sich um eine positive Haushaltsanpassung und Rumänien werde das Defizitziel von 3% des BIP einhalten. Die Ausführung des Haushaltsplans in den ersten sechs Monaten zeige, dass die Regierung ein besonderes Augenmerk auf Investitionen, Absorption von EU-Mitteln und die Erhöhung der Haushaltseinkommen richtet, so Dăncilă. Sie fügte hinzu, dass die öffentlichen Investitionen 9,1 Milliarden Lei betrugen, verglichen mit 6 Milliarden Lei im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Zudem seien die ausländischen Investitionen in den ersten sechs Monaten 2018 auf 2,21 Milliarden Euro gestiegen, im Vergleich zu 1,93 Mrd. Euro im ersten Halbjahr 2017. Laut Premierministerin Dăncilă seien in den ersten sechs Monaten des Jahres 6,9 Milliarden Lei aus europäischen Fonds in die Wirtschaft geflossen. Das sind 22,8% mehr als in der Vorjahresperiode. Hauptziele der Haushaltsanpassung seien das Sichern der Fonds für Renten und Gehälter bis zum Jahresende und das Sichern der Fonds für Investitionsprojekte und für die Unterstützung des Geschäftsumfeldes. Mehr Geld vom Haushalt bekommen die Kommunalbehörden, das Gesundheitswesen, das Bildungswesen, die Landwirtschaft, die Transporte, das Innenministerium und die Finanzbehörde ANAF. Weniger Geld erhalten der Innennachrichtendienst SRI, der Auslandsnachrichtendienst SIE, die Präsidialverwaltung, das Umweltministerium, das Außenmisterium, das Ministerium für Energie. Reduziert wurden die Haushalte einiger Einrichtungen, die ihr Budget nicht entsprechend ausgegeben haben. Die Anpassungsverordnung soll in der zweiten Augusthälfte angenommen werden.
Die Bukarester Behörden treffen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Die Afrikanische Schweinepest breitet sich in Rumänien immer weiter aus. Die Anzahl der Infektionsherde ist auf 550 gestiegen; drei große Infektionsherde sind in Schweinezuchtbetrieben, die anderen in Privathaushalten. Die rumänischen Behörden appellierten an die Bevölkerung, bei der Bekämpfung der Seuche zu helfen. Gegen die Afrikanische Schweinepest gibt es keine Impfung und keine Behandlung – daher mußten bis jetzt etwa 60.000 Schweine getötet werden. Um die Verbreitung der Seuche zu stoppen gab es in mehreren Regionen Restriktionen bei den Schweinefleischtransporten, und die Bürger wurden über die Präventionsmaßnahmen informiert. Die Krankheit wird nicht auf Menschen übertragen, sie hat aber hohe soziale und wirtschaftliche Auswirkungen. Die Schweinezüchter, die ihre Tiere wegen der Kontaminierung mit Afrikanischer Schweinepest töten müssen, werden mit etwa 2 Euro pro Kg entschädigt, gab am Donnerstag der Leiter der nationalen Tiergesundheitsbehörde, Geronimo Brănescu, bekannt. Bislang wurden 148. 000 Lei (rund 32.000 Euro) Entschädigungsgeld ausgezahlt. Die Schweinezüchter werden ihren Tierbestand nicht verlieren, weil sie die Fähigkeit haben, diese Verluste abzudecken und die Produktion zu steigern, erklärte am Freitag der Landwirtschaftsminister Petre Daea. In Rumänien ist die Seuche Anfang Juni ausgebrochen.
Der britische Verteidigungsminister, Gavin Williamson, hat Rumänien besucht
Rumänien spielt eine entscheidende Rolle für die NATO, sagt der britische Verteidigungsminister, Gavin Williamson, der Rumänien einen Besuch abgestattet hat. In Bukarest traf er sich mit seinem rumänischen Gegenüber Mihai Fifor. Während der Gespräche forderte der rumänische Verteidigungsminister die Unterstützung bei der Operationalisierung der NATO-Kommandostelle auf Armeekorps-Ebene – Rumänien hatte auf dem jüngsten Gipfel der Allianz angekündigt, diese Einheit berherbergnen zu wollen. Die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion war eines der wichtigsten Themen des Gesprächs. Ich habe die politische und militärische Aggressivität Russlands erwähnt und die Absicht Moskaus, das Schwarze Meer durch die Anzahl der Truppen in der Region und die Verschiebung von vornehmlich offensiven Truppenteilen aller Art zu militarisieren. Die Bemühungen der Russischen Föderation konzentrieren sich auf eine Hybrid-Taktik und Vorgangsweise, um die innere Stabilität der ehemaligen Sowjetstaaten und der allierten Nachbarstaaten zu untergraben und die sogenannten frozen conflicts“ zu befeuern, sagte der rumänische Verteidigungsminister. Im Gegenzug sagte Gavin Williamson, dass sein Land militärische Unterstützung für die NATO-Brigade in Craiova bieten würde und sicher sei, dass Großbritannien die europäische Sicherheit auch nach dem Brexit zu stärken helfen werde, genauso wie das Land es lange vor der Gründung der EU gemacht habe. Die beiden Verantwortlichen besuchten auch den Luftwaffenstützpunkt 57 nahe Constanta. Sie trafen sich dort mit den Soldaten der British Air Force und dem rumänischen Militärpersonal. Der rumänische Verteidigungsminister bedankte sich bei den 160 britischen Soldaten und Piloten, die bis zum 31. August, die Luft-Polizeimission mit vier Eurofighter Typhoons in Zusammenarbeit mit MIG 21 Lancer-Maschinen und Soldaten der rumänischen Luftwaffe ausführen.
Die Exekutive beschließt eine Aufstockung der Arbeitszulassungen für ausländische Arbeitnehmer in Rumänien
Die rumänische Regierung hat auf Anfrage mehrerer Unternehmen die Steigerung um 8.000 der Arbeitszulassungen für ausländische Arbeitnehmer auf dem rumänischen Arbeitsmarkt beschlossen. Die Entscheidung erfolgte nachdem die Arbeitgeber festgestellt hatten, dass die Zahl der Arbeitsgenehmigungen dieses Jahr um 50% gestiegen ist. Laut Angaben der Immigrationsbehörde seien bis Juli rund 4.500 Arbeitserlaubnisse für Bürger aus Vietnam, Nepal, Serbien, Sri Lanka, China sowie aus der Moldaurepublik und aus der Türkei ausgestellt worden. Derzeit arbeiten in Rumänien über 17.000 Bürger aus Nicht-EU-Ländern. Die meisten sind in den Bereichen Gastronomie, Schiffbau und –reparatur, Handel und Bauwesen tätig.
Preisgekrönter Spielfilm von Radu Jude steht auf der Kandidatenliste für die Oscars 2019
Der Spielfilm Îmi este indiferent dacă în istorie vom intra ca barbari “(“Es ist mir gleich ob wir in die Geschichte als Barbaren eingehen“), des Regisseurs Radu Jude, ist der Vorschlag Rumäniens für die Kategorie Bester ausländischer Film“ für die Oscars 2019. Für seinen Spielfilm über das Massaker von Odessa wurde Radu Jude im Juni mit dem Hauptpreis des 53. internationalen Filmfestivals im tschechischen Karlsbad (Karlovy Vary) ausgezeichnet. Laut der internationalen Filmkritik sei der 6. Spielfilm des rumänischen Regisseurs Radu Jude ein intelligentes Alarmsignal“ über Populismus, ein provozierender, sarkastischer, entscheidender Dialog zwischen Vergangenheit und Gegenwart“ und eine mutige dramatische Komödie“. 2016 war der Spielfilm Aferim!“ von Radu Jude auf der Kandidatenliste für den Oscar.
