Die Woche 29.07. – 02.08. 2019 im Überblick
Der schokierende Fall der zwei verschwundenen Mädchen in Caracal auf der Tagesordnung des Obersten Landesverteidigungsrates.
Newsroom, 02.08.2019, 18:57
Der Oberste Landesverteidigungsrat hat festgestellt, dass die Behörden, die für die Sicherheit der Bürger verantwortlich sind, ihrem Auftrag nicht sachgemäß nachgekommen sind. Der Oberste Landesverteidigungsrat wurd einberufen um über zwei Vermisste Mächen, eine 15- und eine 18-jährige, in der südrumänischen Kleinstadt Caracal zu beraten. Die Bürger müssen ihr Vertrauen in den Staat zurückgewinnen, indem diejenigen, die ihre Pflicht nicht erfüllen, endgültig aus dem System ausgeschlossen werden. Das erklärte Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis am Ende des Treffens des Obersten Landesverteidigungsrates am Dienstag. Laut Iohannis zeigten die Berichte eine Reihe von Mängeln: ungerechtfertigte Verzögerungen bei der Einleitung von Ermittlungen, die ablehnende Haltung der Polizeibeamten gegenüber dem Opfer, Systemprobleme und die interinstitutionelle Zusammenarbeit. Das Staatsoberhaupt forderte die Regierung auf, bis Ende August Maßnahmen, Regeln und Verfahren für eine rasche Reaktion und Korrelation aller beteiligten Institutionen zu entwickeln, damit sich solche Tragödien nicht wiederholen. Der Präsident forderte außerdem eine dringende Überprüfung der Rechtsvorschriften über schwere und sehr schwere Straftaten, insbesondere in Situationen, in denen Leben, Freiheit und körperliche Unversehrtheit betroffen sind, die Ermittlung von Möglichkeiten zur Optimierung der Lokalisierung und die Analyse der Lage des derzeitigen Notfallsystems 112. Vor dem Treffen des Obersten Landesverteidigungsrates gab der Innenminister Nicolae Moga nach nur sechs Tagen Amtszeit seinen Rücktritt bekannt. Präsident Klaus Iohannis unterzeichnete am Dienstag das Dekret zur Ernennung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Mihai Fifor zum interrimistischen Innenminister. Zuvor wurden der Chef der rumänischen Polizei, Ioan Buda, sowie die Chefs der örtlichen Polizei und der Präfekt des Kreises Olt entlassen. Gheorghe Dincă, ein 65 Jahre alter Automechaniker aus Caracal, gab am Sonntag zu, zwei Teenager-Mädchen entführt, vergewaltigt und getötet zu haben. Die 15jährige Alexandra Măceşanu, wurde am Mittwoch als vermisst gemeldet, und am Donnerstag konnte sie den Notdienst 112 wählen, der nicht genau feststellen konnte, wo sich die junge Frau befand. Die Polizei brauchte 19 Stunden, um das Haus des Verdächtigen zu betreten. Im April hatte die 18jährige Luiza Mihaela Melencu ein ähnliches Schicksal. Die Leichen der Mädchen wurden noch nicht gefunden. Im Zusammenhang mit diesem Fall wurde am Freitag auch Unterrichtsministerin, Ecaterin Andronescu entlassen.
Das rumänische Verfassungsgericht erklärte die vom Parlament vorgenommenen Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung für verfassungswidrig.
Die Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung im Bukarester Parlament sind insgesamt verfassungswidrig – das hat das rumänische Verfassungsgericht am Montag entschieden. Nach Ansicht der Verrfassungsrichter haben die Parlamentarier die Gesetzesänderungen mit den zuvor vom Verfassungsgericht getroffenen Entscheidungen nicht in Einklang gebracht. Die Projekte werden dem Parlament zurückgeschickt, um mit den Entscheidungen des Verfassungsgerichtes in Einklang gebracht zu werden. Die Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung wurden vom Staatspräsidenten Klaus Iohannis und von den Parteien USR und PNL (von der Opposition) angefochten. Diese sagten, dass durch diese Gesetzesentwürfe, die von der parlamentarischen Mehrheit der PSD-ALDE verabschiedet wurden, mehr als 300 schädliche Änderungen am Strafrecht vorgenommen wurden. Das Verfassungsgericht hatte sieben Mal die Urteilsprechung in diesem Fall vertagt.
Die fraglichen Änderungen beziehen sich unter anderem auf eine erhebliche Verkürzung der Verjährungsfristen für als sozial besonders gefährlich eingestufte Straftaten bei gleichzeitiger Verkürzung der Sonderverjährungsfristen auf die Hälfte. Halbiert wurden auch die Strafen für Veruntreuung und Amtsmissbrauch, wenn Täter den Schaden decken, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
Was die Strafprozessordnung betrifft, so betrafen die Änderungen unter anderem die Erkenntnisse aus den Haftbefehlen der nationalen Sicherheit, die von den Gerichten der allgemeinen Gerichtsbarkeit auch in Korruptions-, Vergewaltigungs- oder Mordfällen nicht mehr genutzt werden sollten. Weitere Änderungen sollten es den Staatsanwälten verbieten, bei einer Durchsuchung Beweismittel zu sammeln, wenn es sich um eine andere als die Straftat handelt, für die der Durchsuchungsbefehl erlassen wurde. Eine andere Änderung machte Berichte an die Behörden über einen Täter ungültig, wenn die Straftat älter als ein Jahr ist.
Zahlreiche Fans der Elektro-Dance-Musik werden an diesem Wochenende zum größten Festival dieser Art – UNTOLD – in der rumänischen Stadt Cluj erwartet.
Mehr als 200 Künstler werden auf 10 Bühnen beim UNTOLD, dem größten Festival für elektronische Musik in Rumänien, auftreten. Es findet vom 1. bis 4. August in Cluj statt. Eine der größten Bühnen Europas wurde im Stadion der Cluj Arena aufgebaut. Sie ist 90 m breit und 30 m hoch, mit LED-Bildschirmen auf einer Fläche von 1.500 Quadratmetern. Einer der am meisten erwarteten Gäste ist der britische Pop-Star Robbie Williams, der am Sonntag auftreten wird. Besondere Leistungen werden auch von Armin van Buuren, David Guetta und 3 Are Legend geboten. Die Organisatoren erwarten rund 350.000 Menschen aus 100 Ländern. Mehr dazu nach den Nachrichten.
Im rumänischen Schwarzmeerferienort Mamaia findet an diesem Wochenende die Gaudeamus Schwarzmeer-Buchmesse statt.
Im Schwarzmeerresort Mamaia findet die 11. Gaudeamus Schwarzmeer-Buchmesse statt, die von Radio Rumänien organisiert wird. Fünf Tage lang haben die Besucher die Möglichkeit, preisreduzierte Bücher zu kaufen und an Sonderveranstaltungen, Buchvorstellungen und Präsentationen sowie an verschiedenen Aufführungen und Tanzshows teilzunehmen.
Die Tennisspielerin Simona Halep wurde mit dem Nationalorden Stern Rumäniens ausgezeichnet.
Präsident Klaus Iohannis hat die Tennisspielerin Simona Halep mit dem Nationalorden Stern Rumäniens im Ritterrang ausgezeichnet. Es sei ein Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für den Gewinn des Wimbledon-Tennisturniers, für die herausragenden karrierelangen Ergebnisse, für die Spitzenposition bei den Dameneinzelkämpfen sowie für das Talent, die Hingabe und die Professionalität, mit der sie den Sport unter jungen Menschen fördert. Der Orden wurde Halep am Dienstag verliehen. Simona Halep, die derzeit den vierten Platz in der WTA-Wertung belegt, war zwischen 2017 und 2019 zweimal die Nummer eins der Welt. Sie hielt diese Position 64 Wochen lang. Außer Wimbledon in diesem Jahr gewann sie einen Grand Slam-Titel bei den French Open in Paris im Jahr 2018.
