Die Woche 19.-23.03.2018 im Überblick

Plötzlicher Wintereinbruch im Süden Rumäniens

Newsroom, 24.03.2018, 13:01

Das strenge Winterwetter sorgt für große Probleme in der Südhälfte Rumäniens. In 15 Landkreisen im Süden und Südosten des Landes gelten bis Freitag abend Wetterwarnungen Orange und Gelb wegen starker Schneefälle und Schneeverwehungen. Der kalte Regen führte zu Glatteisbildung vor allem im Süden und Südosten. Einige Autobahnstrecken und Landstrassen sind geschlossen, mehrere Dutzend Züge wurden gestrichen, und es gibt Verspätungen im Flugverkehr. Am Bukarester Flughafen in Otopeni konnten Flugzeuge stundenlang nicht starten. Wegen der schweren Schneefälle blieben die Schulen in Bukarest und einigen Landkreisen im Süden des Landes am Freitag geschlossen. Auch die Wasserverwaltung rief die Alarmstufen gelb und orange aufgrund drohender Überschwemmungen, einschließlich entlang der Donau. Nach dem erneuten Anstieg der Temperaturen würde das Risiko erheblich gesteigert, hieß es. Die Temperaturen sind um etwa 10 Grad C niedriger als die typischen Durchschnittswerte in dieser Jahreszeit. Die Höchstwerte liegen zw –4 und +6 Grad. In Bukarest zeigten die Thermometer am Freitagmittag –1 Grad.

Rumänien feiert Tag der Frankophonie

Die rumänische Regierung hat am Dienstag den Internationalen Tag der Frankofonie gewürdigt. Premierministerin Viorica Dăncilă sagte, dass Rumänien in SOE diesbezüglich eine leitende Rolle spielt. Die Gruppe der frankophonen Staaten war eine der ersten internationalen Strukturen, der Rumänien nach der Wende beigetreten sei, sagte die Regierungschefin. Rumänien werde auch in Zukunft Teil der Frankophonie sein, da es sich diesen Werten innigst verschrieben habe, versicherten die rumänischen Verantwortlichen bei einer Konferenz mit dem Titel Das frankophone Kulturmodell Rumäniens anlässlich des 100. Jubiläums der großen Vereinigung“. Dabei wurden auch 25. Jahre Frankophonie in Rumänien begangen. Veranstalter waren das Regionale Büro für Mittel- und Osteuropa und die Universität Bukarest. Rumänien war bereits 1991 Beobachter und seit 1993 Vollmitglied der Weltorganisation der Frankophonie. Im September 2006 hatte in Rumänien ein Gipfeltreffen der Organisation stattgefunden. Zwischen Dezember 2018 und Juli 2019 organisieren die beiden Länder ein Kultur- und Bildungsprojekt unter dem Motto die Frankreich-Rumänien-Saison“.

Abgeordnetenkammer stimmt im Schnelldurchgang für erneute Änderung der Justizgesetze

In Bukarest hat die Abgeordnetenkammer mehrere Änderungen an den eigentlich bereits verabschiedeten Gesetzen im Justizreformpaket beschlossen. Sie waren nötig geworden, nachdem das Verfassungsgericht in mehreren Punkten Bedenken anmeldete. Das Szenario vom Dezember wiederholte sich am Dienstag im Unterhaus: die Koalitionsfraktionen von PSD und ALDE boxten die abgeänderten Texte im Schnelllauf durch, die Opposition kritisierte die Eile und das gewählte Verfahren, aber auch die Änderungen selbst, die die neuen Gesetze an der Justizverwaltung bewirken. Die Opposition beklagte, sie habe keine Zeit gehabt, über die Änderungen zu beraten, die nach Rügen des Verfassungsgerichts vorgenommen wurden. Zu den wichtigsten Änderungen gehört, dass der Staatspräsident an der Ernennung und Entlassung der Führung des OGH nicht mehr mitwirkt – diese Aufgaben übernimmt der Oberste Rat der Magistratur. Die laufenden Verfahren, in denen gegen Magistraten ermittelt wird, sollen einer Spezialabteilung bei der Generalstaatsanwaltschaft übertragen werden – aber erst sobald sie gegründet ist.

Regierung beginnt Vorbereitungen auf Euro-Einführung

Die Bukarester Regierung hat am Mittwoch einen Beschluss über die Gründung der Kommission zur Aufstellung des nationalen Plans für die Einführung der Euro-Währung gefasst. Laut der Regierung soll die Kommission den Beitrittsfahrplan Rumäniens zum Überwachungs- und Einführungsmechanismus der Eurowährung vorbereiten. Bis zum 15 November 2018 wird die Kommission sowohl den Kalender für den Übergang zum Euro, als auch den Landesplan zur Einführung der einheitlichen Währung vorlegen. In dem Gremium sollen unter anderem Regierungsagenturen, das Präsidialamt, die Zentralbank, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sowie NGOs vertreten sein. Den Vorsitz der Kommission teilen sich der Ministerpräsident und die Präsidentin der Rumänischen Akademie-Gesellscahft, sowie die beiden Vize-Vorsitzenden, der Zentralbankchef und einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten.

Werft in Mangalia: Rumänischer Staat sichert sich die Mehrheitsanteile

Die niederländische Damen-Gruppe muss ihren Plan zur Übernahme der Kontrolle an der rumänischen Mangalia-Werft endgültig begraben. Die Regierung in Bukarest sicherte sich die Mehrheit. Eigentlich wollte Damen 51% an der Werft übernehmen, eine entsprechende Einigung mit dem ehemaligen Eigner, de südkoreanischen Daewoo-Konzern war im vergangenen Jahr erzielt worden. Knapp 26 Mio. $ sollten gezahlt werden. Doch die rumänische Regierung hatte relativ früh Bedenken geäußert und die Transaktion schließlich blockiert, unter Berufung auf ein entsprechendes vertragliches Recht. Aktuell betreibt Damen 33 Bau- und Reparaturwerften weltweit. Die Expansion ist expliziter Teil der Unternehmensstrategie, man setzt im harten Wettbewerb auf Arbeitsteilung und Kostenvorteile. In Rumänien betreibt Damen bereits eine Werft in Galati an der Donau-Mündung. Seitdem der Standort 1999 zur Gruppe stieß, ist es die größte Werft des Konzerns.