Die Woche 18.07 – 22.07.2016 im Rückblick

Die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Woche in Zusammenfassung

România Internațional, 23.07.2016, 15:27

Ein Rumäne wurde beim Terroranschlag am 14. Juli in Nizza getötet

Ein Rumäne ist beim Terroranschlag am 14. Juli in Nizza ums Leben gekommen. Der Tod des rumänischen Bürgers wurde am Dienstag, den 19. Juli, von den französischen Behörden bestätigt. Die Ehefrau und das Kind des verstorbenen Rumänen befinden sich in zwei Krankenhäusern in Nizza. Ihr Zustand ist stabil. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Dienstag der Familie des Rumänen, der beim Terrorangriff starb, ein Kondolenzschreiben geschickt. Nichts könne solche grausame Anschläge rechtfertigen, so Iohannis. Auch Ministerpräsident Dacian Ciolos äußerte sein Beileid. Das rumänische Außenministerium hat sein tiefes Mitgefühl für den Tod des rumänischen Bürgers beim Terroranschlag von Nizza ausgesprochen. Die diplomatische Vertretung sowie der Ehrenkonsul Rumäniens in Marseille gewähren derzeit der Familie des Opfers ihre volle Unterstützung. Der Terroranschlag, der am 14. Juli in Nizza stattfand, forderte 84 Todesopfer. 200 Menschen wurden verletzt, unter ihnen 4 Rumänen.

Rumänien reagiert auf die Situation nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei

Die Türkei ist ein Schlüsselpartner für Rumänien und die Europäische Union, und daher sei Stabilität in diesem Land erforderlich. Dies erklärte am Mittwoch der rumänische Premierminister, Dacian Ciolos. Nach dem Schock des gescheiterten Putschversuches sei es nun wichtig, dass die Türkei zur verfassungsmäßigen Ordnung, zur Achtung der Prinzipien des Rechtsstaates und der Menschenrechte zurückkehrt, sagte er. Das seien Werte, die wir alle innerhalb der EU teilen, und Rumänien sei davon überzeugt, dass in Anbetracht der guten Beziehungen zur Europäischen Union, die Türkei diese Werte auch weiterhin teilt, so der rumänische Premierminister.

Die rumänische Landesstrategie zur Korruptionsbekämpfung für die kommenden fünf Jahre steht zur öffentlichen Debatte

In Rumänien wurde am Dienstag die Landesstrategie zur Korruptionsbekämpfung für die kommenden fünf Jahre zur öffentlichen Debatte gestellt. Die rumänische Justizministerin, Raluca Prună, sagte, die Strategie schlage einen Paradigmenwechsel vor, mit besonderer Betonung der Prävention und Erziehung. Mit diesem Anlaß sagte Ministerpräsident Dacian Cioloş, dass die Korruption tödlich sei. Die Änderung der Gesetze und eine gute Funktion der Justiz seien nicht genug, um die Korruption zu beseitigen, die in einigen Fällen nachweislich auch tötet, so Cioloş. Die Gesundheit, das Bildungswesen, die öffentliche Sicherheit sind wichtige Bereiche der rumänischen Gesellschaft, die von Korruptionsfällen am stärksten betroffen wurden. Eine Lösung zu diesem Problem sei eine Einstellungsänderung der Bürger, sagte noch Dacian Cioloş. Im Gegenfall würde kein Regierungsbeschluss seine Wirkung zeigen, sagte noch der Leiter der Exekutive. Anlässlich der Lancierung der besagten Strategie, sprach der Premierminister auch über die Integrität der Geschäftswelt, über die Umsetzung eines Führungsstils, der nicht bedeutet ausländische Manager anzuwerben, weil die Rumänen unfähig seien. Ein neuer Stil setze voraus, so Dacian Cioloş, transparent und objektiv verantwortungsbewusste Manager anzuwerben und gleichzeitig Lösungen zu finden, um künftige Manager auszubilden, die sowohl dem Staatseigentum als auch dem Privateigentum gegenüber Verantwortung zeigen. Die Antikorruptionsstrategie für die kommenden fünf Jahre steht unter öffentlicher Debatte und soll im Rahmen der Regierungssitzung von 10. August verabschiedet werden.

Das rumänische Verfassungsgericht erklärte die Sonderrenten für Kommunalpolitiker zum zweiten Mal für verfassungswidrig

Das rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass das Sondergesetz über die Renten der Kommunalpolitiker verfassungswidrig ist, und somit zum zweiten Mal der Bukarester Regierung Recht gegeben. In Februar hatte die Exekutive das Verfassungsgericht angerufen und beanstandet, dass die Sonderrenten für Kommunalpolitiker den Haushalt stark belasten, nämlich mit umg. etwa 90 Millionen Euro im Jahr. Bereits in Dezember 2015 hatte die Regierung in einer ersten Verfassungsbeschwerde gerügt, dass das Gesetz durch die Einführung von Privilegien etliche Verfassungsartikel verletze. Außerdem hatte die Regierung die rückwirkende Gewährung von Zahlungsansprüchen angefochten und auf den Mangel an Haushaltsressourcen hingewiesen. Die über 16.000 möglichen Nutznießer – Bürgermeister, Vizebürgermeister, sowie Vorsitzende und Vizevorsitzende der Kreisräte – hätten Sonderrenten zwischen monatlich umgerechnet 350 und 1.500 Euro im Monat kassieren sollen.

Rumänien beteiligte sich am Treffen der Globalen Anti-ISIS-Koalition

Im Jahr 2016 beteiligt sich Rumänien mit 50 Militärs an der globalen Anti-ISIS-Koalition, die von den USA koordiniert wird. Die rumänischen Soldaten werden irakische Sicherheitskräfte ausbilden und beraten. Dies erklärte der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, beim Treffen der Globalen Anti-Isis-Koalition in Washington. Ferner bekrftigte Motoc die Unterstützung Rumäniens für die Aktionen der internationalen Gemeinschaft zum Sichern der territorialen Integrität und der Souveränität Iraks innerhalb seiner international anerkannten Grenzen.

Der legendäre Schauspieler Radu Beligan ist im Alter von 97 Jahren gestorben

In Rumänien ist mit Radu Beligan eine große Theaterlegende gestorben – er verstarb am Mittwoch in einem Bukarester Krankenhaus im Alter von 97 Jahren. Am 15. Dezember 2013 wurde er ins Guiness Buch der Rekorde als langlebigster aktiver Bühnenschauspieler aufgenommen. Zwischen 1969 und 1990 war Beligan Intendant des Bukarester Nationaltheaters. Im Jahr 2002 wurde er als erster rumänischer Schauspieler mit der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet.