Die Woche 17.04.-21.04.2017 im Überblick

Die wichtigsten Ereignisse der Woche im Überblick

Newsroom, 22.04.2017, 20:33

EU-Kommissar Frans Timmermans besucht Bukarest

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für Bessere Rechtsetzung, Frans Timmermans, ist am Donnerstag zu einem eintägigen Besuch in der rumänischen Hauptstadt eingetroffen. Auf Timmermans Agenda standen Gespräche mit Premierminister Sorin Grindeanu, den beiden Kammerpräsidenten Liviu Dragnea und Călin Popescu Tăriceanu sowie mit Justizminister Tudorel Toader. Weiters traf der Kommissionsvize auch mit Spitzenpolitikern der Oppositionsparteien sowie Vertretern der Justizbehörden zusammen. Für den Nachmittag hatte Timmermans schließlich einen Dialog mit der rumänischen Zivilgesellschaft zum Thema des Brüsseler Weißbuchs zur Zukunft Europas eingeplant. Der EU-Politiker lobte dabei den Einsatz der Zivilgesellschaft für den Kampf gegen Korruption. «Ich bin immer mehr davon überzeugt, dass die besten Garanten für eine Fortsetzung des Kampfs gegen Korruption die Rumänen selbst sind», sagte Timmermans am Donnerstag in Bukarest mit Blick auf die wochenlangen Massendemonstrationen Hunderttausender Rumänen im Januar und Februar gegen eine geplante Lockerung des Strafrechts für Korruptionsfälle. Anders als früher seien die meisten Rumänen heute davon überzeugt, dass es sich lohne, für den Rechtsstaat zu kämpfen, fügte der Gast aus Brüssel hinzu. Die sozialliberale Regierung von Ministerpräsident Sorin Grindeanu hatte eine Eilverordnung erlassen, die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch erheblich erschwert. Nach den Straßenprotesten hatte Grindeanu diese Verordnung annulliert.

IWF verbessert Wachstumsprognose für Rumänien

Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht von einem weltweit stärkeren Wirtschaftswachstum aus – 3,5% in 2017 gegenüber 3,1% in 2016. 2018 werde die globale Wirtschaft um 3,6% zulegen. Diese Steigerung werde sowohl bei den besser entwickelten als auch bei den wirtschaftlich schwächeren Ländern bemerkbar sein, vor allem im verarbeitendem Gewerbe und im Handelsbereich. Der IWF hat die Prognosen für die rumänische Wirtschaft im Jahr 2017 von 3,8% auf 4,2% nach oben korrigiert; für 2018 rechnet der IWF für Rumänien mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4%.

Rumänien rüstet auf

Der Generalstabschef der rumänischen Armee, General Nicolae Ciuca, hat am Donnerstag den Kauf von US-Raketen vom Typ Patriot angekündigt. Ferner sollen Trägerraketen vom Typ HIMARS erstanden werden. Die Anschaffung wird im Rahmen des Projekts zur Aufrüstung der rumänischen Streitkräfte betätigt. Dies gab General Nicolae Ciuca bei einer Pressekonferenz in der Ortschaft Smardan (im Osten Rumäniens) bekannt, an der Vertreter der rumänischen Regierung, der rumänischen Armee und der Botschaft der Vereinigten Staaten in Rumänien teilgenommen haben.

Es ist eine Übung die zur höheren Interoperabilität und zum Erreichen der mit den USA gemeinsamen Standards beiträgt. Außerdem wird dadurch der gesamte Prozess verbessert, durch den die rumänische Armee ihre Position innerhalb der NATO und EU festigt.

In diesen Tagen findet in Smardan eine gemeinsame rumänisch-amerikanische militärische Übung statt. Der MIM-104 Patriot ist ein bodengestütztes Mittelstrecken-Flugabwehrraketen-System zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern und taktischen ballistischen Mittelstreckenraketen. Zur Zeit verfügen 12 Länder über Patriot-Raketen: die USA, die Niederlande, Deutschland, Japan, Israel, Saudiarabien, Kuwait, Taiwan, Griechenland, Spanien, Südkorea und die Vereinigten Arabischen Emiraten.

Erste visumsfreie Kanada-Reisen für rumänische Staatsbürger

Die kanadische Botschaft in Bukarest hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass die erste Phase der Visa-Erleichterung für rumänische Bürger am 1.Mai in Kraft treten wird. Ab diesem Datum können Personen, die in den letzten zehn Jahren ein Visum für Kanada hatten, beziehungsweise bereits ein Visum für die USA haben, eine elektronische Einreise-Genehmigung beantragen. Diese ersetzt das Visum und ist fünf Jahre gültig. Die Bestimmungen gilt nur für Flugreisende oder Transitpassagiere. Im Dezember dieses Jahres soll die Visumspflicht für alle rumänische Bürger abgeschafft werden.

Rumänien von Kältefront erfasst

Rumänien ist an diesen Tagen von einer echten Schlechtwetterfront erfasst worden, die an den Winter zurückdenken lässt – heftige Regen- und Schneefälle, Windstürme und Kälte sorgten für Ausfälle und Probleme im Verkehr. Im Osten und in der Mitte des Landes galt bis Freitagmittag eine Niederschlagswarnung der Stufe Gelb – neben starken Regenfällen kam es in den Ost- und Südkarpaten zum Teil zu heftigen Schneefällen. Eine Schneedecke bildete sich auf den Straßen, der Wind wehte sturmartig mit Geschwindigkeiten von bis zu 90 km/h auf den Gebirgskämmen. Temperaturen von Null Grad waren keine Ausnahme. Auf vielen wichtigen Verkehrsstraßen kam es zu Behinderungen. Aufgrund der Schneestürme kam es in einigen Städten im Norden und Südosten zu Stromausfällen. Auch der Schienen- und Flussverkehr waren behindert. Ein transbalkanischer Zyklon sei für die Kältewelle verantwortlich, so das Wetteramt.