Die Woche 16.05.-20.05.2016 im Überblick

Hexi-Pharma Skandal weitet sich aus

România Internațional, 21.05.2016, 17:03

Ein Skandal erheblichen Ausmaßes zeigt erneut auf, wie anfällig das rumänische Gesundheitswesen ist. Journalisten hatten vor einiger Zeit bei ihren Ermittlungen festgestellt, dass das Unternehmen Hexi Pharma stark verdünnte Desinfektionsmittel verkaufte. Die Konzentration soll teilweise um bis zu zehn Mal geringer gewesen sein als vorgesehen. Ein schwerer Vorwurf, wenn man bedenkt, dass die Sterilzonen und die Instrumente in den OP-Sälen über Leben und Tod der Patienten entscheiden können.

Anschließende Kontrollen in Dutzenden von Krankenhäusern haben inzwischen die Schlussfolgerungen der journalistischen Recherche bestätigt.. Der Gesundheitsminister trat aus seinem Amt zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete ein Strafverfolgungsverfahren gegen Hexi Pharma ein, der offizielle Vorwurf lautet auf Vereitelung der Krankheitsbekämpfung und Produktfälschung.

Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben im Rahmen einer Beratungsrunde eine zügige Änderung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen im Gesundheitswesen vereinbart. Damit soll eine effizientere Kontrolle der Produkte gewährleistet werden, die auf der Einkaufsliste von Krankenhäusern stehen. Die Standardisierung der Beschaffungen wird dazu führen, dass die Kliniken und Krankenhäuser über normkonforme Produkte verfügen, die das Leben der Patienten nicht gefährden, war in einer Mitteilung des Präsidialamtes zu lesen. Wie lange die verdünnten Desinfektionsmittel in den Krankenhäusern in Umlauf waren müssen jetzt die Staatsanwälte ermitteln. Der Nachrichtendienst habe laut eigenen Angaben in den letzten fünf Jahren mehrere Vermerke zur schlechten Qualität der Desinfektionsmittel an die legalen Informationsempfänger geschickt. Das sind der Staatspräsident, der Ministerpräsident, die Präfekten und die Kreisräte.

Lohnerhöhungen im öffentlichen Sektor stehen unter Debatte

Der rumänische Arbeitsminister Dragoş Pîslaru hat am Dienstag den Entwurf der Dringlichkeitsverordnung zur Entlohnung der öffentlichen Bediensteten in Rumänien zu Debatte gestellt. Die Hauptänderungen betreffen die komplette Umstrukturierung des Entlohnungssystems im Gesundheits- und im Bildungsbereich und die Einführung eines Prämiensystems basierend auf Leistungskriterien für die Angestellten der beiden Bereiche. Diese sollen die Prämien beginnend mit dem 1. Januar 2017 erhalten. Der Entwurf sieht auch die Beseitigung der Unebenheiten in der Entlohnung für die gleiche Funktion, am selben Arbeitsplatz vor. Alle Gehälter sollen auf das derzeitige Höchstgehaltsniveau für jede einzelne Berufskategorie angehoben werden. Premierminister Dacian Cioloş erklärte, dass der Entwurf einige Unebenheiten im System ausbügeln wird. Der Fokus wird dabei auf das Gesundheitswesen gesetzt, allerdings nicht auf alle Bereiche, denn die Exekutive muss sich in gewissen Haushaltsgrenzen halten. Laut Arbeitsminister Dragoş Pîslaru, werden infolge dieser Maßnahmen über 1,2 Millionen höhere Gehälter erhalten und mit Sicherheit wird keiner weniger bekommen als jetzt. Als Antwort sagt der Vorsitzende des Nationalen Gewerkschaftsblocks Dumitru Costin, dass nur 400.000 öffentliche Bedienstete Lohnerhöhungen erhalten werden und der Rest von 800.000 nicht. Der Entwurf zur Entlohnung der öffentlichen Bediensteten hat für die Unzufriedenheit der Gewerkschaften gesorgt, besonders im Bildungswesen. Diese behaupten, dass der besagte Entwurf nur die Probleme in der Gesundheit und in der Zentralverwaltung lösen würde. Die Auswirkung auf den Haushalt infolge der Änderungen des Entlohnungssystems der öffentlichen Bediensteten beläuft sich auf rund 2,3 Milliarden Lei. Davon sollen 1,2 Milliarden Lei um die Unebenheiten auszubügeln und 1,022 Milliarden für die Gesundheitsreform zugewiesen werden.

Statschef Klaus Iohannis besucht Litauen

Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis ist am Mittwoch in Vilnius mit der litauschen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zusammengekommen. Die beiden Würdenträger diskutierten über die regionale Sicherheit und über die gemeinsame Position Rumäniens und Litauens beim Nato-Gipfel in Warschau. Beasonders wichtig sei eine ausgewogene Position betreffend die Konsolidierung der Ostflanke der Nato, in dem Sinne, dass die Maßnahmen sowohl den Süden als auch den Norden der Ostflanke betreffen, sagte Klaus Iohannis. Was die Flüchtlingskrise betrifft, sei das Treffen von Sanktionen gegen die EU-Staaten, die keine Migranten aufnehmen wollen, keine wirksame Lösung. Eine Alternative wäre die Verstärkung der EU-Außengrenzen, mit besonderer Hervorhebung der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union FRONTEX, im Rahmen derer Rumänien an zweiter Stelle nach Deutschland einen wichtigen Beitrag leistet, sagte noch Iohannis. Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite sagte ihrerseits, Rumänien und Litauen hätten ähnliche Positionen zu diesem Thema, in dem Sinne, dass die Europäische Union ihre Grenzen schützen und den Immigranten Integrationsmöglichkeiten bieten sollte.

Das Bukarester Dorfmuseum feiert 80. Jubiläum

1936 wurde in Bukarest eines der ersten ethnographischen Freilichtmuseen der Welt gegründet: das Dorfmuseum. Am 10. Mai wurde das Museum im Beisein des Königs Karl II und der wichtigsten politischen, kulturellen und religiösen Persönlichkeiten das Museum eingeweiht. Am 17. Mai wurde es dann dem Publikum zugänglich gemacht. Die Gründung des Dorfmuseums ist das Ergebnis

intensiver Forschungen. Zehn Jahre lang wurden die Forschungsarbeiten in etwa 600 Ortschaften Rumäniens von Universitätsprofessor Dimitrie Gusti geleitet.

In den 80 Jahren seit der Gründung wuchs natürlich die ethnographische Sammlung des Museums. Als es eröffnet wurde, waren im Museum nur 29 Orinigal-Häuser aus unterschiedlichen Regionen Rumäniens zu sehen. Heutzutage sind es 370 Häuser, die Stück für Stück nach Bukarest gebracht und hier wieder aufgebaut wurden. Die Museums-Sammlung umfasst zudem 60 Tausend Objekte. Das Bukarester Dorfmuseum wurde deshalb in Form eines Dorfes gebaut, mit Häusern, Strassen, Kirchen, Brunnen und öffentlichen Plätzen.

Anlässlich des 80. Jubiläums hat Rumäniens Staatschef dem Dorfmuseum Dimitrie Gusti den Kultur-Verdienst-Orden in der Klasse Großoffizier verliehen. Durch diese Auszeichnung zeigt der rumänische Staats seine Schätzung gegenüber einem Museum, das eine große Rolle in der rumänischen Kultur und Forschung spielt. Mehr als 500 Tausend Menschen besuchen jährlich das Bukarester Dorfmuseum.