Die Woche 16.04.22.04.2018 im Überblick
Die wichtigsten Meldungen der Woche im Überblick
Newsroom, 21.04.2018, 16:36
Leiterin der Antikorruptionsbehörde Laura Codruţa Kovesi bleibt im Amt
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Montag die Forderung des Justizministers bezüglich der Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kövesi, abgelehnt. Die im Bericht des Justizministers Tudorel Toader angegebenen Gründe fand er nicht überzeugend, sagte Iohannis. Bei der Untersuchung derselben Aktionen oder Nicht-Aktionen der DNA-Chefin haben zwei Behörden, das Justizministerium und der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte, total entgegengesetzte Schlußfolgerungen gezogen. Der Staatspräsident hatte neuerdings erklärt, sämtliche von beiden Lagern vorgelegte Dokumente zu berücksichtigen. Davor hatte er Kövesi noch sein Vertrauen ausgesprochen. Justizminister Tudorel Toader hatte im Februar die Abberufung von Kövesi gefordert. Er wirft ihr u.a. die Überschreitung ihrer Amtsbefugnisse vor. Anfang März hatte der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte eine negative Stellungnahme zum Antrag des Justizministers erarbeitet. Diese Stellungnahme kann nicht ignoriert werden, so Präsident Klaus Iohannis.
Gewerkschaft für Beschäftigte im Gesundheitswesen kündigen Proteste an
Die Leitung der SANITAS-Gewerkschaft in Rumänien hat den Zeitplan für die Protestaktionen festgelegt, die durch die Begrenzung der Anzahl der Mitarbeiter im Gesundheitswesen generiert wurden. Demnach wollen die Gewerkschafter am 26. April eine Massenkundgebung in der Hauptstadt organisieren und am 7. Mai könnte es zu einem Warnstreik kommen, gefolgt vom Generalstreik am 11. Mai, sagte der SANITAS-Vizepräsident, Iulian Pope. Seinen Angaben zufolge bestünde die größte Unzufriedenheit in der Festlegung der Obergrenze von 30% für die Zulagen in den Bereichen Gesundheit und Sozialhilfe. Mitarbeiter des Gesundheitswesens protestierten bereits unter der Woche, unzufrieden mit dem neuen Einheitslohngesetz. Außerdem gab der Sanitas-Verband seine Absicht bekannt, die Forderungen von Biologen, Biochemikern und Chemikern aus dem Gesundheitswesen unterstützen zu wollen. Sie hatten am Freitag eine Mahnwache vor dem Arbeitsministerium wegen der niedrigen Gehälter gehalten.
Italien interessiert auf Investitionen in Rumänien
Italien sei auf Investitionen in Rumänien in den Bereichen Landwirtschaft, technologische Innovation, Energie und Verteidigung interessiert, hat am Donnerstag in Bukarest der italienische Premier Paolo Gentiloni erklärt. In Bukarest wurde Gentiloni vom Staatschef Klaus Iohannis und von der Premierministerin Viorica Dăncilă empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die von beiden Seiten als privilegiert anerkannten bilateralen Beziehungen und die als hervorragend eingestufte wirtschaftliche Zusammenarbeit. Klaus Iohannis zeigte sich mit der Situation der Rumänen in Italien zufrieden und sagte, sie seien nicht nur akzeptiert, sondern auch integriert. Klaus Iohannis: “Wir sind beide sehr zufrieden und froh, dass diese gemeinsamen Gemeinschaften nicht nur akzeptiert, sondern auch sehr gut integriert sind. Auch die Italiener wurden in Rumänien sehr gut aufgenommen und integriert, sie bilden eine Gemeinschaft mit vielen Geschäftsleuten. Die rumänische Gemeinschaft, die sehr zahlreich ist, 1.300.000 Rumänen in Italien leben, ist eine sehr gut integrierte Gemeinschaft und in Italien sehr gut akzeptiert.” Ferner betonte der italienische Ministerpräsident vor allem die positiven wirtschaftlichen Entwicklungen in beiden Ländern und die Notwendigkeit, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen anzukurbeln. Laut der rumänischen Premierministerin sei Italien ein strategischer Partner für Rumänien, das Volumen des bilateralen Handels erreichte letztes Jahr fast 14 Milliarden Euro, ein Rekordniveau für das letzte Jahrzehnt. Themenschwerpunkte bildeten auch die Zukunft der EU, aber auch die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Rumänien am 1. Januar 2019.
Răzvan Burleanu als Vorsitzender des Fußballverbandes wiedergewählt
Der amtierende Vorsitzende des rumänischen Fußballverbandes, Răzvan Burleanu, ist in seinem Amt bestätigt worden. Der 33-Jährige gewann am Mittwoch die Wahlen für die kommende Amtszeit von vier Jahren mit absoluter Mehrheit. Burleanu erhielt 168 der 254 in der Generalversammlung abgegebener Stimmen. Sein wichtigster Gegenkandidat, der ehemalige Bundesligaprofi Ionuţ Lupescu, wurde von nur 78 Mitgliedern gewählt. Lupescu war bis Februar Direktor des Technischen Komitees der UEFA gewesen. Den dritten Platz mit 8 Stimmen belegte Ex-Fußballprofi und Spieleragent Marcel Puscas. Über den Wahlkampf vor der Wahl des Verbandsvorsitzenden hatten rumänische Medien in den vergangenen Tagen umfassend berichtet. Die Kampagne war von gegenseitigen verbalen Angriffen der Hauptfavoriten Burleanu und Lupescu geprägt.
