Die Woche 15.01.-19.01.2018 im Überblick
Die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Woche im Überblick
Corina Cristea, 20.01.2018, 17:27
Rumänien wechselt erneut seine Regierung
In Bukarest bereitet die Mehrheitskoalition der sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) eine neue Regierung vor, mit der die designierte Premierministerin, Sozialdemokratin Viorica Dăncilă, das Vertrauensvotum des Parlaments beantragen wird. Es handelt sich um die erste Frau, die in Rumänien mit der Bildung einer Regierung beauftragt wurde. Wenn sie ins Amt eingeführt wird, wird sie das dritte Kabinett der PSD binnen einem Jahr bilden müssen. Dies geschiet nachdem am Montag der Exekutivrat der PSD in einer Dringlichkeitssitzung auf Antrag des Parteiführers Liviu Dragnea zusammenkam und beschloss dem Premier Mihai Tudose nach sechsmonatiger Amtszeit die politische Unterstützung zurückzuziehen, der anschließend zurücktrat.
Nach Beratungen mit den parlamentarischen Parteien nahm Präsident Klaus Iohannis den Vorschlag der Mehrheitskoalition der PSD und ALDE an und beauftragte die sozialdemokratische Europaabgeordnete Viorica Dăncilă damit. Der Präsident wurde infolge dieser Entscheidung stark kritisiert, sowohl von der Opposition als auch von der Zivilgesellschaft. Ihm warf man vor kampflos aufgegeben zu haben und eine Person nominiert zu haben, die nichts für die Stelle des Premierministers außer ihrer Treue zum Parteichef Liviu Dragnea empfiehlt. Präsident Klaus Iohannis rechtfertigte die besagte Entscheudung durch die Einhaltung der Verfassung und der parlamentarischen Arithmetik:
Ich habe auch große Erwartungen. Die PSD hat während der Wahlkampagne und auch danach Großes versprochen. Die PSD hat Löhne und Gehälter, Renten, Schulen, Schulbücher, Krankenhäuser, Infrastruktur versprochen, aber bisher hat man nur zu wenig getan. Nun muss die PSD beweisen, was sie zu tun versprochen hat.“
Mit offensichtlicher Genugtuung meinte der sozialdemokratischen Parteiführer Liviu Dragnea, dass der Präsident durch diese Entscheidung die Stabilität gewählt habe. Die Mitterechts-Opposition, die sich vorgezogene Wahlen gewünscht hätte, glaubt ihrerseits, dass die PSD die Regierung nicht mehr verdient, nachdem sie zwei politische Krisen durch die Entlassung der eigenen Regierungen verursacht hat.
Japans Premierminister besucht Rumänien
Diese Woche unternahm der japanische Premier Shinzo Abe einen historischen Bukarest-Besuch, den ersten eines japanischen Premierministers in Rumänien, in den letzen 100 Jahren, seitdem die bilateralen diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern aufgenommen wurden. Rumänien und Japan haben beschlossen alle nötigen Maßnahmen zu treffen um die bilaterale Beziehung in eine strategische Partnerschaft umzugestalten. Das gab der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Ende der Gespräche von Dienstag mit dem japanischen Premier bekannt.
Es war der erste Besuche eines japanischen Ministerpräsidenten in Rumänien. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten hätten einen höheren Reifegrad erreicht und das werde zur Intensivierung und Konsolidierung der Kooperation in allen Bereichen, meinte weiter Rumäniens Staatschef:
Wir waren uns einig, dass wir dieselben Weter und strategische Ziele teilen. In einem derart volatilen Umfeld betrachten wir die Sicherheit ähnlich, sowie auch die gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen. Ich habe die japanischen Investitionen in Rumänien und einen erhöhten Handelswechsel gefördert. Deswegen freue ich mich, dass Herr Ministerpräsident von einer bedeutenden Delegation von Geschäftsleuten begleitet wird. Wir hatten einen bedeutenden Meinungsaustausch über unsere Kooperation im Sicherheitsbereich und haben die Sicherheitslage in unseren Regionen analysiert, mit Schwergewicht auf den Schwarzmeerraum und die nordkoreanische Akte“.
Rumänien hat eine geostategische Lage und sei ein Partner von zentraler Bedeutung für Japan, sagte seinerseits der japanische Premier Shinzo Abe. Er betonte, dass die beiden Länder gemeinsame Werte und Prinzipien , wie Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat teilen würden. Zudem hob er die Bedeutung der Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit. Für Rumänien sei die Konsolidierung der Infrastruktur das wichtigste Thema und Japan gebe sich alle Mühe um beim Bau der U-Bahnverbindung zwischen Bukarest und dem internationalen Flughafen Henri Coanda zu helfen. Japan Ministerpräsident kündigte weiter an, dass die Rumänen kein Visum mehr für die Einreise in Japan brauchen werden.
Aus Protokollsgründen verzichtete der japanische Premier auf den Besuch bei der Regierung, nachdem der rumänische Premier Mihai Tudose sein Amt niedergelegt hatte.
Rumänen feiern Tag der nationalen Kultur
Zum Tag der nationalen Kultur wurden in Rumänien und im Ausland am 15. Januar zahlreiche Veranstaltungen organisiert. Am 15. Januar feierten die Rumänen auch 168 Jahre seit der Geburt des rumänischen Schriftstellers Mihai Eminescu — Dichter, Prosaschriftsteller, Dramaturg, Journalist wird Eminescu von der posthumen Literaturkritik als die bedeutendste poetische Stimme der rumänischen Literatur betrachtet. Eminescus Geburtstag gilt seit acht Jahren auf Initiative der Rumänischen Akademie als Tag der nationalen Kultur. Den Vorschlag machte der ehemalige Vorsitzender der Institution Eugen Simion:
Wenn wir in dem Globalisierungsprozess unsere Kultur verlieren, gehen wir als Nation verloren, wir werden bis zuletzt von der Karte verschwinden. Deshalb habe ich vorgeschlagen, dass der Tag der nationalen Kultur, auch Eminescus Tag sein soll. Die Rumänen betrachten ihn als ihr repräsentativsten Dichter, als Symbol und Mythos ihrer Existenz. Eminescu schuldet der deutschen Kultur sehr viel. Die rumänische Kultur hat zwei Bezugspunkte, einen französischen und einen deutschen.“
Anlässlich des Tages der nationalen Kultur wurden in Rumänien und in den Großstädten der Welt Aufführungen, Symposien, Buchherausgaben und Vernissagen organisert. Eine wichtige Rolle bei deren Veranstaltung spielte das Rumänische Kulturinstitut.
