Die Woche 13. – 17.08.2018
Newsroom, 18.08.2018, 16:09
Strafermittlungen nach Gewalt bei Demonstration am 10. August
Die Militärstaatsanwaltschaft Bukarest führt die Ermittlungen im Verfahren zu den Übergriffen der Ordnungskräfte bei der Demonstration auf dem Bukarester Siegesplatz am 10. August weiter. Die Staatsanwälte vernahmen bislang mehr als 100 Zeugen, wobei etwa 230 Personen – darunter auch Mitglieder der Sicherheitskräfte Anzeige leisteten. Die Ermittler haben bei der rumänischen Gendarmerie mehrere Unterlagen sichergestellt, darunter den Eingriffsbefehl des Einsatzleiters, der auch vom Präfekten der Stadt Bukarest gegengezeichnet wurde. Auch Unterlagen und Stichproben der eingesetzten Tränen- und Reizgasmunition wurden sichergestellt, nachdem Demonstranten über längr anhaltende Wirkungen klagten. Die Gendarmerie stellte in einem Film ihre eigene Version über den Ablauf der Ereignisse am 10. August dar. Laurenţiu Cazan, der Einsatzleiter der Ordnungskräfte, auf deren Konto die Übergriffe bei der Demonstration vom letzten Freitag auf dem Bukarester Siegesplatz gehen, hat sich in einem Fernsehinterview bei den Menschen entschuldigt, die umsonst“ unter dem Einsatz zu leiden hatten. Anders als bei früheren Demonstrationen habe aber die Menge die aggressiven und diesmal in organisierten Gruppen vorgehenden Randalierer nicht isoliert. Er habe sich allerdings weder in taktischer noch in organisatorischer Hinsicht etwas vorzuwerfen und habe keine Entscheidung hinsichtlich eines eventuellen Rücktritts gefasst.
Rumänien ist tief gespalten
Die Demonstration am 10. August, aber vor allem auch die Reaktionen auf den gewaltsamen Eingriff der Gendarmerie offenbaren die tiefen Gräben in der rumänischen Gesellschaft und Politik. Präsident Klaus Iohannis rief die regierende PSD auf, den Forderungen der Menschen, die seit mehr als 18 Monaten demonstrieren, Gehör zu schenken. Nachdem die PSD das Regierungsamt kompromittiert habe, greife sie jetzt zur Repression nach dem Modell totalitärer Regime. Der Eingriff der Ordnungskräfte habe in keinstem Verhältnis zu dem friedlichen Protest gestanden, sagte der Präsident, der auch die Gewalt einiger weniger Randalierer verurteilte. Umgekehrt stellte die PSD Iohannis als schädlichen Faktor dar, der Konflikte schürt und die rumänische Gesellschaft vorsätzlich spaltet, in Verachtung und Verletzung der konstitutionellen Befugnisse. Durch den ausdrücklichen Antrag des Staatschefs, dass die Staatsanwälte das Vorgehen der Ordnungskräfte ausermitteln, würden die einzelnen Beamten gedemütigt und die Gendarmerie als Behörde insgesamt geschwächt werden. Zudem sei jede Untergrabung der Regierung der heutige Mehrheit ein antinationaler Akt, so die PSD.
15. August war Tag der Marine
Der 15. August, an dem das orthodoxe Pendent von Maria Himmelfahrt gefeiert wird, war auch der Tag der rumänischen Marine – denn die heilige Jungfrau ist die Schutzpatronin der Seeleute. Der Anlass wurde in allen Hafenstädten Rumäniens gefeiert. Die größte Marineshow fand in Constanţa statt, wo auch der wichtigste Marinestützpunkt liegt – tausende Marinesoldaten, Dutzende Schiffe und zahlreiche Flugzeuge und Hubschrauber beteiligten sich an den demonstrativen Übungen, wobei an der Parade vor dem Flottenkommando auch Gäste aus Italien, Großbritannien, den USA und der Ukraine mitmachten. Präsident Klaus Iohannis sagte in seiner Ansprache, dass die NATO den Schwarzmeerraum als strategisch wichtig ansehe. Verteidigungsminister Mihai Fifor sagte, dass die Marine am Schwarzen Meer einen Prozess der Modernisierung durchlaufe – schon nächste Woche werde in der Regierungssitzung über neue mobile Raketenwerfer und Küstenbatterien diskutiert.
Behörden versichern: Rumäniens Brücken sind sicher
Die zuständigen rumänischen Behörden versichern, dass die Brücken im Land sicher seien: von den 4.250 Straßenbrücken weisen nur 37 technische Probleme auf, die meisten von ihnen liegen auf Nebenstraßen. Bald werden auch die Verträge zur Sanierung der Donaubrücken ausgeschrieben, die auf der A2 Autobahn zwischen Bukarest und Constanta liegen. Hintergrund ist das Unglück in Genua: dort waren 39 Menschen ums Leben gekommen, als bei strömendem Regen eine Autobahnbrücke einstürzte und über 35 Fahrzeuge in die Tiefe riss.
Sport:
Der rumänische Landesmeister CFR Cluj und der Vizmeister FCSB (Ex Steaua Bukarest) stehen im Play-off der Fußball-Europa League. Cluj hatte ein leichtes Spiel und besiegte auf eigenem Platz Alaşkert aus Armenien 5-0, nachdem die Mannschaft aus Westrumänien sich bereits im Hinspiel einen 2-0 Vorteil sicherte. Die Bukarester hatten massiv Glück und konnten Hajduk Split aus Kroatien nur fast buchstäblich in letzter Minute in der Nachspielzeit 2-1 besiegen. Sie sahen ihre Felle schon davonschwimmen, nachdem es in Bukarest nach 90 Minuten 1-1 stand und das 0-0 Ergebnis in Split vor einer Woche eigentlich für die Kroaten günstig war. Pokalsieger CSU Craiova zog den Kürzeren gegen RB Leipzig: die beiden Teams trennten sich 1-1, nachdem Leipzig in der Hinrunde 3-1 gesiegt hatte.
