Die Woche 12.08. – 16.08.2019 im Überblick
Die rumänische Regierung hat die erste Anpassung des Staatshaushalts im Jahr 2019 beschlossen
România Internațional, 17.08.2019, 13:03
Die rumänische Regierung hat am Montag die erste Anpassung des Staatshaushalts und des Sozialversicherungsetats im Jahr 2019 beschlossen. Bei der Anpassung geht es um eine Erhöhung der Mittelzuweisungen für die Ministerien für Finanzen, Umwelt, Arbeit und regionale Entwicklung und für den rumänischen Geheimdienst. Ressorts wie Verkehr, Wirtschaft und Bildung müssen hingegen mit weniger Geld auskommen. Finanzminister Eugen Teodorovici wies darauf hin, dass im ersten Quartal des laufenden Jahres ein Wirtschaftswachstum von 5% verzeichnet wurde und dass er am Haushaltsdefizitziel von 2,76% festhält. Finanzminister Eugen Teodorovici:
„Die Haushaltsanpassung stellt die erforderlichen Beträge für die Auszahlung von Renten und Gehältern bereit, sowie für die Finanzierung laufender Investitionsvorhaben, die wir gegen Ende des Jahres ankurbeln wollen. Dabei handelt es sich nicht um Kürzungen der einzelnen Etats, sondern um die nach unten gerichtete Anpassung einiger zum Zeitpunkt der Haushaltsvorbereitung 2019 überdimensionierter Rahmen.“
Die oppositionelle Nationalliberale Partei PNL ist der Ansicht, dass die Haushaltskorrektur auf falschen Zahlen beruht. Die liberale Opposition bemängelte, dass die Regierung ein Loch von umgerechnet fast 2 Milliarden Euro verschleiern wolle. Der PNL-Vorsitzende Ludovic Orban:
„Diese Haushaltskonstruktion zeigt, dass die Exekutive und die parlamentarische Mehrheit der PSD-ALDE praktisch Geld aus Steuern verschwendet und Geld für ihre Klientel ausgegeben haben und für allerlei Vorhaben, die nichts mit den Interessen der Bürger zu tun haben. Sie ist heute ein Zeichen dafür, dass die Existenz der für die Arbeit der öffentlichen Dienste erforderlichen Mittel in Frage gestellt wird.“
Die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE, der Koalitionspartner der PSD, kritisierte die Maßnahmen — sie zeigten, dass der Haushalt unrealistisch geplant worden sei. Die ALDE fordert nichts Geringeres als ein neues Regierungsprogramm und ein umstrukturiertes und kompetenteres Kabinett.
Am 15. August wurde der Tag der rumänischen Marine gefeiert
Am 15. August wurde an der Schwarzmeerküste der Tag der rumänischen Marine gefeiert. Die Zeremonien begannen am Mittwoch mit Kranzniederlegungen am Denkmal der Seeleute in Constanta, am Denkmal der Marinehelden in Mangalia und am Friedhof der Helden in Tulcea. Am Donnerstag gab es Veranstaltungen zum Tag der Marine in Constanta, Mangalia, Tulcea, Braila und Galati sowie in der Hauptstadt Bukarest. Am Donnerstag haben 15.000 Besucher an den Feierlichkeiten in Constanta anlässlich des Tages der rumänischen Marine teilgenommen. Rumänische und ausländische Soldaten mit Dutzenden von Schiffen und Flugzeugen lieferten eine beeindruckende Show ab. An den Veranstaltungen beteiligten sich auch Marine- und Luftstreitkräfte aus der Ukraine, Italien und aus der USA. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen stand das Ausbildungsschiff Mircea, das von Präsident Klaus Iohannis zu Ehren der 80 Jahre im aktiven Marinedienst mit einem Orden ausgezeichnet wurde. Zum Auftakt der Feierlichkeiten sagte Präsident Klaus Iohannis, dass das Schwarzmeergebiet eine strategische Region sowohl für die NATO als auch für die EU sei und dass die maritime Dimension ein wesentliches Element darstelle. Verteidigungsminister Gabriel Les sagte wiederum, dass die Sicherheitslage im Schwarzen Meer die NATO veranlasst habe, angemessene Verteidigungs- und Abschreckungsmaßnahmen zu ergreifen. Die strategische Position Rumäniens an der Ostgrenze von EU und NATO bringe Chancen, aber auch Herausforderungen für die rumänische Armee und insbesondere für die Marine, so der Verteidigungsminister.
Diese Woche fand die 17. Ausgabe der Sommeruniversität Izvoru Mureşului statt
Die 17. Ausgabe der Sommeruniversität Izvoru Mureşului fand diese Woche in der gleichnamigen Ortschaft im Kreis Harghita (Zentralrumänien) statt. Das diesjährige Thema hieß ”Rumänien und die Rumänen im Ausland, ein Jahr nach dem hundertjährigen Jubiläum der Großen Vereinigung”. Zu den diskutierten Themen gehörten die Wahrung der Identität der Rumänen in der Ukraine und der Republik Moldau im Kontext der regionalen geopolitischen Entwicklung und des rumänischen nationalen Interesses sowie der Umgang der Parlamentsfraktionen und öffentlichen Institutionen mit Rumänen im Ausland und den multiethnischen Regionen in Rumänien. Zur Sommeruniversität kamen Teilnehmer aus Rumänien und der Diaspora sowie aus der Republik Moldau, der Ukraine, Ungarn, Serbien und Bulgarien, Vertreter der Medien und der Zivilgesellschaft sowie Mitglieder der akademischen Gemeinschaft aus Rumänien und dem Ausland. Der Staatssekretär im Ministerium für Kultur und nationale Identität, Alexandru Pugna, der an der Veranstaltung teilnahm, erinnerte daran, dass 2019 durch eine Regierungsverordnung beschlossen wurde, jedes Jahr 4 Millionen Euro für die rumänischen Kirchen in der Diaspora bereitzustellen, um die rumänischen Gemeinden im Ausland bei dem Versuch zu unterstützen, ihre nationale Identität außerhalb der Landesgrenzen zu wahren. Die Vertreter der rumänischen Gemeinden in Serbien, der Ukraine und Bulgarien haben den rumänischen Staat um Unterstützung gebeten, um ihre nationale Identität zu wahren. Die Vertreter der Rumänen aus Covasna, Harghita und Mureş forderten ihrerseits die Einrichtung einer Struktur auf Exekutivebene, deren Hauptziel darin besteht, die Rechte und die kulturelle und individuelle Identität der rumänischen Gemeinschaften in den drei mehrheitlich von Ungarn bewohnten Landkreisen zu achten und die Diskriminierung der Rumänen aus der Gegend aufgrund ethnischer Kriterien zu bekämpfen.
Zwei rumänische Fussballmannschaften haben sich für die Playoffs der Europa League und Champions League qualifiziert
Der rumänische Vize-Meister FCSB hat sich für die Playoffs der Europa League qualifiziert. Die Bukarester Kicker spielten am Donnerstag auswärts gegen FK Mlada Boleslav und gewannen mit 1:0. Um im Wettbewerb bestehen zu können, muss der FCSB das portugiesische Team Vitoria Guimaraes besiegen. Gleichzeitig wurde das südrumänische Team von Universitatea Craiova in der dritten Vorrunde nach einem Unentschieden in Athen gestoppt, nachdem beim Heimspiel vor einer Woche der AEK Athen 3-0 gewonnen hatte. Der rumänische Meister CFR Cluj hat sich nach einem Fußballkrimi gegen Celtic Glasgow für die Playoffs der Champions League qualifiziert, wo er auf den tschechischen Meister Slavia Prag trifft.
