Die Woche 11.01.-15.01.2016 im Überblick
Die wichtigsten Ereignisse der Woche im Überblick
Newsroom, 16.01.2016, 15:42
Rumänische Behörden nehmen Fall Bodnariu unter die Lupe
Der stark emotional geladene Fall Bodnariu sorgt weiterhin für Schlagzeilen. In Rumänien und anderen Ländern haben zugunsten der Familie bereits Proteste stattgefunden — mittlerweile haben sich auch Verantwortliche in Rumänien des Falls angenommen. Sie stehen in Kontakt mit der Familie Ruth und Marius Bodnariu und haben ihnen zwei auf derartige Fälle spezialisierte Rechtsanwälte empfohlen. Rumäniens Botschafter in Oslo, Adrian Davidoiu, sprach beim norwegischen Außenministerium vor und legte den von den Medien sehr aufmerksam betrachteten Vorfall dar. Davidoiu schlug zudem vor, dass die beiden Seiten in diesem Kontext politisch zusammenarbeiten. Auch verlangte er, dass die Kinder, die im Alter zwischen 3 Monaten und 10 Jahren sind, der erweiterten Familie des Vaters in Rumänien anvertraut werden. Die Kinder sollten nicht getrennt werden und Besuch von den Eltern bekommen dürfen, so der rumänische Botschafter. Die norwegische Botschaft in Bukarest hat inzwischen von Amts wegen Verbindung zum rumänischen Außenministerium, dem Parlament und dem Büro des Premierministers aufgenommen, um über die Aufgaben des norwegischen Jugendamtes aufzuklären. Das Amts sei für alle Kinder in Norwegen zuständig –Vorgeschichte, Hintergrund, Abstammung und Aufenthaltssituation in Norwegen seien belanglos; das Interesse des Kindes habe Vorrang.
Rumänien hat die zugewiesenen Gelder vollständig ausgegeben
Rumänien ist es gelungen, die für das Jahr 2015 durch den Fonds für Regionalentwicklung und den Kohäsionsfonds zugewiesenen EU-Gelder ganzheitlich zu verwenden. Dies gab die EU-Kommissarin für Regionalpolitik bekannt. Die Fortschritte wurden in der zweiten Hälfte dieses Zeitraums sichtbar“, erklärte Corina Creţu, die am Mittwoch in Brüssel mit der rumänischen Ministerin für Europäische Fonds Aura Răducu zusammengekommen ist. Die Umsetzung der Projekte im Planungszeitraum 2007-2013, dem ersten, mit dem Rumänien als neues EU-Mitglied Erfahrung gemacht hat, hatte einen bescheidenen Start, so Creţu. Es wurden über 8.100 neue Arbeitsplätze geschaffen. Mehr als 1.250 KMUs erhielten Direktzuschüsse. Außerdem wurden die Verkehrsinfrasturktur und die Zugänglichkeit durch den Bau von 124 km Autobahn und die Sanierung von über 900 km Nationalstraßen beträchtlich verbessert. Die europäischen Gelder wurden außerdem für die Modernisierung von 400 Krankenhäusern, Schulen und weiteren Sozialanlagen, sowie für die Gewährung von Dienstleistungen zu europäischen Standards in diesen Bereichen verwendet. Die Kommissarin empfahl den rumänischen Behörden dem Planungszeitraum 2014-2020 sowie der Festlegung von effektiven Überwachungsmechanismen eine besondere Aufmerksamkeit zu gewähren. Für den besagten Zeitraum stehen Rumänien 22 Milliarden Euro zur Verfügung.
Außenminister Lazăr Comănescu besucht Berlin
Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu hat am Dienstag auf Einladung des Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier einen Berlinbesuch unternommen. Dabei ging es um die bilateralen Beziehungen und um gemeinsame Ansichten in europäischen, regionalen und internationalen Fragen. Ein wichtiges Thema war auch die deutsch-rumänische Kooperation vor dem Hintegrund der deutschen Präsidententschaft der OSZE in diesem Jahr. Comănescu betonte die Bedeutung Deutschlands als Wirtschaftsmacht in Europa generell und als Partner Rumäniens speziell. 20% des rumänischen Außenhandels werden mit Deutschland abgewickelt, in Rumänien arbeiten über 20.000 Unternehmen mkt deutschem Kapital, die zusammen mehr als 300.000 Menschen beschäftigen. Erst letzte Woche war der rumänische Premierminister Dacian Cioloş auf Deutschlandbesuch gewesen. Er führte am letzten Donnerstag Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel.
Antikorruptionsstaatsanwälte richten ihre Aufmersamkeit auf Gefängnis-Schriftsteller
Die rumänische Justizministerin Raluca Prună hat angekündigt, sie werde der Regierung vorschlagen, einen Dringlichkeitsbeschluss zur Abschaffung der Vorschrift zu verabschieden, die die Reduzierung der Gefängnisstrafen der verurteilten Personen ermöglicht, die wissenschaftliche Arbeiten schreiben. Laut Gesetz 254/2013 wird Insassen, die wissenschaftliche Arbeiten veröffentlichen, die Haftzeit um 30 Tage gekürzt. Auch patentierte Erfindungen fallen unter denselben Gesetzesartikel. Allerdings ist dieses Gesetz von den angesehensten Gefängnisinsassen offenbar missbräuchlich spekuliert worden. Viele von ihnen veröffentlichten in letzter Zeit mehrere Bücher. Und das Gesetz ermutigt einen derartigen Ansatz, da die Kürzung der Haftstrafe sich mit jedem einzelnen Buch wiederholt. Die Antikorruptionsbehörde kündigte an, sie habe sich von Amts wegen im Falle der Werke eingeschaltet, die in den Gefängnissen geschrieben wurden. Dies erfolgte nachdem sie erfahren hat, dass es Gefangene gibt, die 10 Bücher in 18 Monaten hinter Gitter oder 180 Seiten in 12 Stunden geschrieben haben. Die Staatsanwälte haben die Ermittlungen wegen vermeintlicher Mittäterschaft von Universitätsprofessoren, Verlagsvertretern und Mitgliedern der Gefängnisausschüsse eingeleitet. Bildungsminister Adrian Curaj forderte auch eine punktuelle Bewertung der Fälle, in denen Professoren und Vorleser Empfehlungsschreiben für Bücher, die von Gefängnisinsassen geschrieben wurden, gegeben haben.
Doppelter Feiertag: Rumänien fiert Tag der Nationalkultur und Volksdichter Mihai Eminescu
In Rumänien hat man am 15. Januar mit einer Reihe von Kulturveranstaltungen der Tag der nationalen Kultur und zugleich das 166. Jahrestag der Geburt des Nationaldichters Mihai Eminescu gefeiert. Eminescu wird als letzter großer Vertreter der europäischen Romantik angesehen. Der Tag der Nationalkultur wurde 2010 auf Vorschlag der Rumänischen Akademie eingeführt. Wie jedes Jahr wurden an den diplomatischen Missionen und Konsulaten sowie an den rumänischen Kulturinstituten im Ausland Sonderereignisse zu diesem Anlass veranstaltet. Der Eminescu Tag wurde auch in der benachbarten Republik Moldau sowie in den rumänischen Gemeinden im Ausland gefeiert.
