Die Woche 10.10.2016-14.10.2016 im Überblick
Der slowakische Landespräsident Andrej Kiska ist mit Statschef Klaus Iohannis zusammengekommen
Newsroom, 15.10.2016, 17:15
Rumänien und die Slowakei sind zwei EU-Musterstaaten. Die Wirtschaft beider Länder verzeichneten einen Aufwärtstrend, schlussfolgerten der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und sein slowakischer Amtskollege Andrej Kiska. Die zwei Landespräsidenten sprachen in Bukarest über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und die Hauptaspekte der gemeinsamen Interessen. Die guten bilateralen Beziehungen fußen auf historische und kulturelle Gemeinsamkeiten, so Präsident Iohannis. Vereinbart wurde über die Notwendigkeit eines strategischen Angehens der Östlichen Partnerschaft. Was Moldawien anbelangt wurde hervorgehoben, dass die demokratischen Prozesse und die Reformen weiterhin unterstützt werden müssen, so dass die Republik weiter die europäische Richtung beibehält. Klaus Iohannis und sein slowakischer Gegenüber diskutierten ebenfalls über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den zwei Staaten, sowie über die Korruptionsbekämpfung. Der slowakische Staatschef kam auch mit dem rumänischen Premierminister Dacian Cioloş zusammen, um über die ländliche Entwicklung, die Politik der sozialen Eingliederung, sowie über die Unterstützung der beruflichen Mobilität zu sprechen. Andrej Kiska traf mit Vertretern der slowakischen und tschechischen Minderheit zusammen, die ein aussagekräftiges Beispiel für die Integration in die rumänische Gesellschaft ist.
EU-Forschungskommissar Carlos Moedas war am Dienstag auf Rumänien-Besuch
EU-Forschungskommissar Carlos Moedas besuchte am Dienstag Rumänien und besichtigte dabei auch die Plattform in Măgurele – dort soll unter der Bezeichnung Extreme Lichtinfrastruktur sogar die größte Laseranlage der Welt entstehen. Forscher erwarten vom Projekt neue Erkenntnisse mit handfesten Ergebnissen für Medizin, Pharma, Astrophysik oder Kernphysik. EU-Kommissar Moedas sagte bei der Besichtigung, dass man ein solches Projekt ruhig intensiver bewerben könnte – nicht nur in Europa, sondern auch weltweit. Sehr wenig sei bekannt über Themen wie die dunkle Materie und ein solches Projekt könnte in diesem Bereich einen neuen Durchbruch bringen, sagte der Kommissar. Und fügte hinzu, dass Forscher am Zentrum bei Bukarest in Zukunft auch den einen oder den anderen Nobelpreis gewinnen könnten. Auch der rumänische BIldungsminister Mircea Dumitru, der den EU-Politiker bei seiner Besichtigung begleitete, lobte das Forschungsvorhaben und bewertete es als außerordentliche Errungenschaft. Das von der EU finanzierte Projekt soll bis 2019 fertig gebaut werden. Im Moment werden Teile einmontiert, die einzeln in Paris getestet wurden. Für das Laserprojekt in der Nähe von Bukarest wurden bereits 50 Forscher eingestellt – nicht wenige von ihnen waren ausgewanderte rumänische Wissenschaftler.
Senatsbeschluss: Doktortitel können nur von der verleihenden Universität entzogen werden
Die Senatoren in Bukarest haben beschlossen, dass ein Doktortitel von nun an nur von der Universität entzogen werden kann, die ihn verliehen hat. Am Montag hat der Senat in seiner Eigenschaft als beschlussfähige Kammer beschlossen, dass ein Doktortitel nur von der Universität entzogen werden kann, die ihn verliehen hat. Somit wird der Rat zur Diplombeglaubigung, Institution, die speziell für die Prüfung der Plagiate gegründet wurde, nur als Berufungsanstalt agieren. Im Namen der politisch unabhängigen Exekutive äußerte sich der Staatssekretär im Bildungsministerium Laurenţiu Vlad im Plenum des Senats. Er sagte, dass obwohl die neue Fassung des Gesetzes vermeintlich die Dezentralisierung der Beschlüsse bezüglich der Verleihung und Entziehung des Doktortitels beabsichtigt, in Wirklichkeit diese das Risiko aufweist, die Qualität des Hochschulstudiums zu untergraben. Die Abstimmung im Senat fand nur drei Tage nach der Ankündigung statt, dass ex-Innenminister Petre Tobă und der Bürgermeister der Nachbarstadt Bukarests, Voluntari, Florentin Pandele, ihre Doktorarbeiten massiv plagiiert haben. Heftige Debatten gibt es auch über die Doktorarbeiten von ex-Premierminister Victor Ponta, ex-Vizepremierminister Gabriel Oprea oder sogar der Leiterin der Antikorruptionsbehörde selbst, Laura Codruţa Kovesi.
Der rumänische Staat kauft Constantin Brâncuşis Die Weisheit der Erde“
Der rumänische Staat will die Skulptur des berühmten Bildhauers Constantin Brâncuşi „Die Weisheit der Erde“, kaufen und sie im Bukarester Dorfmuseum ausstellen. Der rumänische Staat muss für das Meisterwerk 11 Millionen Euro zahlen. Die rumänische Regierung hatte bekanntgegeben, sie werde aus der Staatskassa 5 Millionen Euro ausgeben, den Rest von 6 Millionen sollten die Rumänen spenden. Deshalb leitete der rumänische Staat eine Spendenaktion ein. Die Regierung in Bukarest hat am Mittwoch beschlossen, die Spendenkampagne nicht zu verlängern. Die Differenz von 6 Millionen und die Summe von 1,2 Millionen Euro, die bis Ende September gespendet wurde, sollen aus dem Buget des Kulturministeriums gezahlt werden. Die Exekutive wird rund 10 Millionen Euro für die Skulptur zahlen, so dass sie dem rumänischen Staat gehören soll. Die Regierung hat am Mittwoch eine Eilverordnung verabschiedet, die die Gründung eines Fonds für den Erwerb von Kunstwerken vorsieht. Der Brâncuşi“ Fonds soll durch Spenden, Sponsoring und von dem Staatshaushalt finanziert werden.
Arzneimittelpreise sollen sinken
Das Gesundheitsministerium in Bukarest erwägt derzeit neue Regelungen für den Arzneimittelmarkt. Eine Neuigkeit wäre eine gestaffelte Preissenkung. Dabei soll dem Phänomen der aus Krankenhäusern und Apotheken zurückgezogenen Arzneimittel ein Ende gesetzt werden. In Rumänien sieht die geltende Preispolitik bei Arzneimitteln vor, dass der Hersteller eines innovativen Produkts nach Ablauf seines Patents eine erhebliche Preissenkung vornehmen muss: fünf Jahre nach Markteinführung muss das Arzneimittel um 35% billiger werden, bis auf das Preisniveau des billigsten Alternativmittels. Demnach sollen Arzneimittel, deren Patent abgelaufen ist, im ersten Jahr um 10%, im zweiten Jahr um weitere 10% und schließlich im dritten Jahr um 15% billiger werden. Ärzte und Patienten sollen außerdem Zugang zu einem System erhalten, wordurch man fehlende Medikamente in den Krankenhäusern und Apotheken melden kann.
Über 1000 wurden vom Hochwasser betroffen
Das Hochwasser hat infolge der heftigen Regenfälle der letzten Tage erheblichen Schaden angerichtet. Vor allem der Osten des Landes ist betroffen. Entlang mehrerer Flüsse aus der Region galten Hochwasser-Warnungen der Stufen Rot, Orange und Gelb. Die Flut zerstörte Hunderte von Häusern, Höfen und Kellern, Züge verspäteten sich um mehrere Dutzend Minuten. Im südostrumänischen Galatz ist die Lage am schlimssten. Dort wurden fast 1700 Personen präventiv evakuiert und die rote Warnstufe ausgerufen. Zudem wurden die Militärs zur Hilfe gerufen. Die Behörden in Bukarest haben beschlossen, mit starken Motorpumpen ausgestattete Einsatzteams in das Gebiet zu entsenden.
