Die Woche 10.07.-14.07.2017 im Überblick

Newsroom, 16.07.2017, 05:14

Premierminister Tudose auf Antrittsbesuch in Brüssel

Der rumänische Regierungschef hat Anfang der Woche seinen ersten Besuch in Brüssel unternommen. Er beeilte sich dort, in den Diskussionen mit den Chefs der EU-Institutionen zu versichern, dass Rumänien ein seriöser Partner bleibt und zu seinen Engagements steht – nach der politischen Instabilität der letzten Zeit eine notwendige Zusage. Tudose traf sich beim Vorstellungsbesuch mit EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Auf der Tagesordnung standen die wirtschaftlichen Prioritäten der rumänischen Regierung, der Beitritt zu Schengen, die Justiz und die Abschöpfung von EU-Mitteln. Zum letzten Punkt, in dem Rumänien seit seinem Beitritt immer noch nachhinkt, hieß es als gute Nachricht, dass Zahlungen in Höhe von 600 Millionen Euro freigeschaltet werden. Premierminister Tudose versprach auch eine engere Zusammenarbeit der rumänischen Ministerien mit den jeweils zuständigen europäischen Kommissaren: Mindestens einmal im Monat werden die für Projekte zuständigen Minister in Brüssel mit den Kommissaren diskutieren und regelmäßige Kontakte mit den Mitgliedern des Rates und der Kommission halten – somit soll das, was in Rumänien getan wird, nicht verzerrt in Brüssel ankommen, und keine Unterschiede mehr zwischen der Wahrnehmung und der realen Situation bestehen, sagte Tudose. Der Premierminister sicherte in Brüssel zu, dass Rumänien sich an die Haushaltsdefizitgrenze von 3% des BIP halten werden und die Regierung nicht die Absicht habe, eine umstrittene Steuer auf die Unternehmensumsätze einzuführen.

Größte Militärübung der rumänischen Geschichte in vollem Gange

Rumäniens Streitkräfte nehmen an der multinationalen Übung Saber Guardian 17 teil – das ist die größte Übung dieser Art in der modernen Geschichte des Landes. Insgesamt 25.000 rumänische und ausländische Soldaten und viele Fahrzeuge und Schiffe sind im Einsatz. Die Übung sieht auf dem Gebiet Rumänien, Bulgariens und Ungarns zahlreiche Manöver auf See, an Land und in der Luft vor. Am Donnerstag war Präsident Klaus Iohannis in der Kommandozentrale im südostrumänischen ‚Mihail Kogălniceanu‘ zu Gast, wo er auf rumänische und englische Piloten traf. Diese steuern die sogenannte Mission der verstärkten Luftpolizei. Dabei kam auch das Thema der Beschaffung von Patriot-Raketenabwehrsystemen aus den USA zur Sprache: “Wir haben im Prinzip in den USA angefragt, die Anfrage ist auf der Internetseite des amerikanischen Außenministeriums erschienen und muss beantwortet werden; dann beginnen die Verhandlungen, und wenn ein klares Ergebnis vorliegt, werden wir es kommunizieren, sagte der Präsident. Das Raketensystem Patriot dient zur Abwehr feindlicher Flugzeuge oder Raketen und könnte 3,9 Milliarden Dollar kosten.

Duale Ausbildung soll Reindustrialisierung fördern

In Rumänien haben 72,9% der Kandidaten die diesjährige Abiturprüfung im ersten Durchlauf bestanden, um 5% mehr als letztes Jahr, teilte der Bildungsminister mit . Bei einer Fachdiskussion mit Arbeitgebern und Behörden hieß es inzwischen, dass die duale, praxisnahe berufliche Ausbildung in enger Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen der wichtigste Faktor für die Reindustrialisierung des Landes sei. Die Abschaffung der Berufsausbildung sei ein Fehler gewesen, der jetzt berichtigt werden müsse, da der Mangel an Fachkräften die Entwicklung bremse, hieß es. Ein Gesetz zur dualen Ausbildung wurde aber von Präsident Iohannis an das Parlament zurückgeschickt. Iohannis zufolge würde das Gesetz in der jetzigen Form negative Auswirkungen auf die Qualität des Bildungsprozesses haben. Die oppositionelle Nationalliberale Partei begrüßte die Entscheidung des Präsidenten und forderte eine rasche Diskussion; die Regierung will bis Herbst eine breite Debatte über eine Strategie der beruflichen Ausbildung führen.

Regierungschef empört über Impfverweigerer

In Rumänien grassiert die größte Masernepidemie seit Jahren. 31 Menschen starben bereits und rund 7.500 erkrankten seit September, als die Seuche ausbrach. Die Immunisierungsquote sank dramatisch, weil Eltern ihre Kinder nicht impfen wollen. 18 Tausend Kinder seien gegen Masern ungeimpft, rügte Premierminister Mihai Tudose auf der Regierungssitzung am Donnerstag – er verlangte von Gesundheitsminister Florian Bodog eine sofortige Aufklärungskampagne: “Bis spätestens nächste Woche stimmen sie sich mit den Medien über ein Verfahren ab, damit alle verstehen, dass die KInder geimpft gehören. Das kann einfach nicht sein – wir haben den Impfstoff, kommen aber nicht an die Nutznießer ran, echauffierte sich der Premierminister. Die WGO bezeichnete die Epidemie al inakzeptable Tragödie. In ganz Europa seien 35 Menschen ums Leben gekommen, die meisten in Rumänien.

Festival NeverSea war glatter Erfolg

Am Montag ist in Constanţa das Festival NeverSea für elektronische Musik zu Ende gegangen – rund 150 Tausend Besucher tanzten bis in die Morgenstunden am verlängerten Wochenende, rund 150 DJs legten auf sieben Bühnen auf. Ein Festival der Superlative – das größte an der rumänischen Riviera und überhaupt das einzige europäische Strandfestival. Der Erfolg war abzusehen – die Organisatoren sind die gleichen wie beim Untold-Festival in Cluj, dessen dritte Auflage zwischen dem 3. und 6. August stattfindet.