Die Woche 09.10.-13.10.2017 im Überblick
Rückblick auf wie wichtigsten Ereignisse der Woche
Newsroom, 14.10.2017, 17:09
Rumänien vor neuem Regierungseklat
Die Sozialdemokratische Partei hat die Spannungen in ihrem Inneren, die zu einer neuen Regierungsumbildung führen könnten, gelöst. Die Spannungen hatten als Ursache die Uneinigkeit zwischen dem Parteichef Liviu Dragnea und dem Premeirminister Mihai Tudose hinsichtlich der Ministerinnen, die in Korruptionsaffairen impliziert waren. Nach dem Rücktritt der besagten Ministerinnen habe sich die Lage verbessert. Es handelt sich um die Ministerin für Regionalentwicklung und Vizepremierministerin Sevil Shhaideh, die Ministerin für Europäische Fonds, Rovana Plumb, und den Transportminister, Răzvan Cuc. Ministerpräsident Mihai Tudose hatte in den vergangenen Tagen mit dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis und mit dem Chef der Sozialdemokraten Liviu Dragnea über eine Regierungsumbildung gesprochen. Zum Thema Regierungsumbildung hatte Premierminister Tudose erklärt, er würde die Minister ersetzen, die Probleme mit der Justiz haben, oder nicht effizient arbeiten. Gegen die Ministerin für Regionalentwicklung und Vizepremierministerin, Sevil Shhaideh, und gegen die Ministerin für Europäische Fonds, Rovana Plumb, laufen zur Zeit strafrechtliche Ermittlungen in einer Korruptionsaffäre. In derselben Situation befindet sich auch der Minister für die Beziehung mit dem Parlament, Viorel Ilie, Mitglied der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE). Die Allianz der Liberalen und Demokraten hatte bekanntgegeben, sie habe nicht die Absicht, den Minister Viorel Ilie zu ersetzen.
NATO-Gipfel in Bukarest
In Bukarest ist diese Woche die 63. jährliche Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato zu Ende gegangen. Die Gespräche betrafen die Sicherheitslage im Schwarzmeerraum, die Positionierung Russlands in der Nachbarschaft der Allianz und die Cyber-Bedrohungen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im Rahmen der jährlichen Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Bukarest den beträchtlichen Beitrag begrüßt, den Rumänien zur Nord-Atlantischen Allianz geleistet hat. Er hob die Teilnahme des Landes an den Missionen in Kosovo und Afghanistan und die Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung hervor. Der offizielle Vertreter hat außerdem betont wie wichtig es ist, dass Rumänien einige Komponenten des Raketenabwehrsystems beherbergt.
Stoltenberg dankte Rumänien für die Beiträge an der kollektiven Verteidigung und präzisierte, dass die Nato ihre Versprechen einhält und sich den neuen Sicherheitsherausforderungen und -Bedrohungen anpasst. Wir sind über die militärische Aufrüstung Russlands in den Grenzbereichen und über den Transparenzmangel der diesjährigen Militärübungen besorgt“, fügte Jens Stoltenberg hinzu.
Seinerseits erklärte Präsident Klaus Iohannis: Rumänien wird weiterhin ein vertrauenswürdiger Alliierter und ein Gesprächspartner der Nato bleiben“. Seiner Meinung nach müsse sowohl die Nord-Atlantische Partnerschaft, als auch die Partnerschaft mit der Nato und der Europäischen Union unter den Voraussetzungen der Verschärfung des Sicherheitsklimas. Iohannis sagte außerdem, dass aus Sicht Rumäniens, die Ansatzdifferenzen zwischen den Nato-Flanken verschwinden müssten und dass eine einheitliche und beständige Präsenz der Allianz an den Grenzen notwendig sei.
Straßburg debattiert über ukrainsiches Bildungsgesetz
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat am Donnerstag in Straßburg eine Resolution über das umstrittene ukrainische Bildungsgesetz angenommen. Laut Resolution sei die Annahme des neuen Bildungsgesetzes vom ukrainischen Parlament ein Fehler gewesen. Daher müsse die Ukraine die Empfehlungen der Venedig-Kommission in Praxis umsetzen. Dies erklärte Korodi Attila, Mitglied der rumänischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Die Ukraine müsse die europäischen Normen respektieren, nämlich die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen und das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, sagte noch Korodi Attila. Verlangt wurde die Debatte in Straßburg von der rumänischen Delegation, die von weiteren fünf nationalen Delegationen unterstützt wurde, mit der Begründung, das neue ukrainische Bildungsgesetz begrenze das Recht der nationalen Minderheiten auf Unterricht in der Muttersprache. Gerügt wurde, dass Unterricht in Muttersprachen der Minderheiten nur bis zur Grundschule möglich ist. Etwa 500.000 Rumänen leben als nationale Volksminderheit in der Ukraine. Der ukrainische Staatspräsident, Petro Poroschenko, hatte am Mittwoch in Straßburg, im Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarates erklärt, die Behörden in Kiew würden alle Schlussfolgerungen der Venedig-Kommission ins umstrittene neue Bildungsgesetz einbauen. Die Ukraine werde die Europäische Charta der Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen respektieren, so Poroschenko.
IWF korrigiert Prognosen für Rumänien nach oben
Der IWF hat für Rumänien optimistische Prognosen. Die rumänische Wirtschaft wird 2017 und 2018 einen aufsteigenden Trend verzeichnen. Der jungste Bericht der internationalen Finanzorganisation, der am Dienstag veröffentlicht wurde, World Economic Outlook, zeigt, dass der IWF die Schätzungen der Entwicklung der rumänischen Wirtschaft für 2017 nach oben von 4,2% auf 5,5 korrigiert hat. Für das Jahr 2018 gilt ein Anstieg von bis auf 4,4% im Vergleich zu den Prognosen von 3,4%, die im April vorausgesagt wurden. Der bedeutende Anstieg der Investititionen, des Handels, der industriellen Produktion führten zu diesen optimistischen Ziffern. Eine weitere gute Nachricht ist, dass die Arbeitslosenzahl gesunken ist. 2017 solle die Arbeitslosenquote 5,3% und im kommenden Jahr 5,2% sein, was auch im April eingeschätzt wurde. Der IFW hat die Prognose für Leistungsbilanzdefizite 2017 von 2,8% auf 3% und von 2,5% auf 2,9% für das kommende Jahr revidiert. Dem Bericht World Economic Outlook zufolge, werden Rumänien und Island in diesem Jahr den höchsten Wirtschaftsanstieg haben und zwar 5,5% während Europa einen Anstieg von 2,5% verzeichnen wird.
Simona Halep ist die neue Nummer 1
Historischer Moment für den rumänischen Tennissport: Trotz ihrer Finalniederlage in Peking wurde Simona Halep am Montag zum ersten Mal als Nummer eins der Tennis-Welt geführt. Bereits nach ihrem Erfolg im Halbfinale war klar, dass die 26-Jährige als erste Rumänin zur weltbesten Spielerin im Ranking aufsteigt. Simona Halep ist die 25. Weltranglistenerste der Tennis-Geschichte. Halep wird indes also zum ersten Mal in ihrer Karriere an der Spitze des Rankings stehen und ist bereits die fünfte Nummer eins im Jahr 2017. Zuvor standen im Kalenderjahr neben Angelique Kerber (derzeit auf Position zwölf bestplatzierte Deutsche) auch Serena Williams (USA), Karolina Pliskova (Tschechien) und zuletzt die Spanierin Muguruza an der Spitze der Tennis-Welt.
