Die Woche 03.08.-07.08.2015 im Überblick
Wegen der Dürre rechnen rumänische Landwirte mit erheblichen Ausfällen in diesem Jahr. Rund 25% der Ernten seien betroffen, in Geld ausgedrückt beläuft sich der Verlust auf rund zwei Milliarden Euro, klagen die Landwirtschaftsverbände. Staatliche Hilfen wurden bisher nur für kleine Landwirte zugesagt. Bei größeren Agrarbetrieben müsse das Landwirtschaftsministerium ein OK von der Europäischen Kommission einholen, weil auch die Beihilfen höher ausfallen. Die Moldau ist am stärksten betroffen, aber auch der Südosten, und der Nordwesten leiden unter Trockenheit. Auf der Donau ist der Verkehr vom flachen Tiefgang zum Teil stark behindert. Auf bestimmten Abschnitten können Schiffe nur einzeln passieren, weil sich die Fahrrinne zu stark verengt hat. Experten zufolge ist vorläufig keine Besserung der Lage in Sicht.
Newsroom, 08.08.2015, 17:26
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Die rumänische Steuerverwaltung ANAF hat das Inkasso im ersten Semester von 2015 erheblich verbessert. Im Juli nahm die ANAF umgerechnet rund 4,5 Milliarden Euro ein, 7,2% mehr als im Juli 2014. In den ersten sieben Monaten nahm die Behörde etwa 2 Milliarden Euro mehr ein als im Vorjahreszeitraum. Die Einkommen aus der Mehrwertsteuer stiegen selbst vor dem Hintergrund der Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittelkäufe von 24 auf 9%. Aber auch insgesamt nimmt die ANAF anteilsmäßig mehr ein, auch wenn die Einkommen per se durch Steuerentlastungsmaßnahmen zurückgegangen sind. Die ANAF scheint Steuerbetrug und Hinterziehung mit aller Kraft bekämpfen zu wollen — in das Visier der Behörde rücken jetzt auch Privatleute, die zwar keine Einkommen vorweisen, aber sehr opulent leben.
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Notenbankchef Mugur Isărescu hat erneut über die problematischen Auswirkungen des von der Regierung geplanten Steuergesetzbuches und der darin enthaltenen Steuerentlastungsmaßnahmen gewarnt. Ist nachhaltiges Wachstum gewünscht, müsse eher auf mehr Produktivität und Arbeitsplätze hingewirkt werden. Auch die Chefin der IWF-Mission für Rumänien, Andrea Schaechter und der ständige Vertreter des IWF in Rumänien und Bulgarien, Guillermo Tolosa, legen der Regierung in Bukarest nahe, die Maßnahmen aus dem neuen Steuergesetzbuch und die ambitionierten Ausgabenpläne nicht allzu eilig umzusetzen. Die Verschuldung müsse schrittweise zurückgefahren werden. Die beiden IWF-Beamten empfehlen eine weniger plötzliche Steuerentlastung, um die erlangte Makrostabilität nicht zu gefährden. Präsident Klaus Iohannis hatte den Entwurf des Steuergesetzbuches an das Parlament zurückgeschickt. Eine Sondertagung des Parlaments zum Thema ist für Ende August geplant.
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Petrotel Ploieşti, der rumänische Ableger des russischen Ölkonzerns Lukoil soll nach Angaben rumänischer Strafermittler Geschäfte mit Offshorefirmen von Personen gemacht haben, die unter EU-Sanktionen stehen. Gegen die niederländische Firma Lukoil Europe Holding, Gesellschafter der rumänischen Firma Petrotel Ploieşti und mehrere Manager haben Staatsanwälte in dieser Woche Anklage erhoben. Laut Anklageschrift kaufte Lukoil durch Zwischenformen aus der EU Rohöl aus Kasachstan ein — die Endprodukte wurden billiger als der Rohstoff an Firmen im gleichen Konzern verkauft. Dem Unternehmen aus Ploieşti sei ein enormer Schaden entstanden: Zwischen 2003-2014 lag der Unterschied zwischen den Rohstoffzahlungen von Petrotel Ploieşti und den Einnahmen aus Fertigprodukten bei über 4 Milliarden Euro.
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Der amerikanische Karrierediplomat Hans Klemm, ist neuer Botschafter der Vereinigten Staaten in Rumänien. Die Bestätigung erfolgte am Donnerstag nach einer Abstimmung im US-Senat. Der 57jährige Klemm war früher US-Botschafter im Ost-Timor und Rechtsstaatsbeauftragter an der US-Botschaft in Afghanistan. Rumänien sei ein strategischer Partner der USA, so der neue Botschafter. Im Gegensatz zu seinen Nachbarn sei Rumänien nicht von russischer Energie abhängig, hatte Klemm bei seiner Anhörung im Senat gesagt. Der letzte Botschafter der USA in Bukarest war Mark Gitenstein, der sein Mandat im Jahr 2012 beendet hatte. Die diplomatische Vertretung der USA in Rumänien wurde seitdem von Geschäftsträgern wahrgenommen.
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Rumänien ist mit zwei Teams im Play-off der Europa League vertreten. Steaua Bukarest unterlag am Mittwoch 2-4 gegen Partizan Belgrad, verspielte so das Weiterkommen in der Champions League, darf aber in der Europa League mit dabei sein. Der erste Gegner ist der FC Rosenborg aus Norwegen. Astra Giurgiu siegte auf eigenem Platz 2-1 gegen die Engländer von West Ham United und ist eine Runde weiter, wo die Mannschaft auf den AS Alkmaar aus Holland trifft. Der ASA Tg Mures konnte zwar 2-1 auswärts gegen den AS St-Etienne aus Frankreich siegen, musste aber ausscheiden, nachdem die Franzosen das Spiel in Tg Mures mit 3-0 gewonnen hatten.
