Die Woche 02.03.-06.03.2020 im Überblick
Coronavirus in Rumänien
Newsroom, 07.03.2020, 17:56
In Rumänien sind bisher 8 Personen mit dem neuen Coronavirus infiziert, 3 davon wurden bereits geheilt. Auf nationaler Ebene stehen 35 Personen unter Quarantäne, und für etwa 12.000 wurde die Maßnahme der Selbstisolierung zu Hause angeordnet. In Italien wurden 3 Rumänen mit dem neuen Coronavirus bestätigt, in den Regionen Lombardei, Treviso und Emilia-Romagna. Der amtierende Premierminister Ludovic Orban wiederholte am Freitag den Appell an die Rumänen in den stark vom Coronavirus betroffenen Ländern, jede unnötige Reise zu vermeiden. Orban sagte aber, dass die Rumänen die am Ostern nach Rumänien reisen, entweder im Krankenhaus oder zu Hause in Quarantäne bleiben werden. Die Gesundheitsminister der EU-Länder treffen sich in Brüssel, um Maßnahmen zur Bekämpfung der sich auf dem Kontinent ausbreitenden Coronavirus-Epidemie zu erörtern. Die Europäische Arzneimittelagentur hat vor einer möglichen Krise gewarnt, da viele pharmazeutische Wirkstoffe aus China kommen, wo die Epidemie ausgebrochen ist. Das Coronavirus hat inzwischen über 80 Länder erreicht, mit weltweit über 98.000 Infizierungen und mehr als 3.300 Todesfällen.
Warnungen aus Brüssel
Die Europäische Kommission hat dem Rat am Mittwoch vorgeschlagen, ein Verfahren für ein übermäßiges Defizit im Falle Rumäniens einzuleiten. Die Kommission hat ebenfalls eine Empfehlung angenommen, wonach das Land diese Situation spätestens 2022 beenden soll. In einem im vergangenen Monat gebilligten Bericht schlussfolgert man, dass Rumänien das im Vertrag festgelegte Defizit (maximal 3% des BIP) nicht einhält und dass die Eröffnung eines Verfahrens für ein übermäßiges Defizit daher gerechtfertigt ist. Nach den Winterprognosen der Kommission erreichte das rumänische Staatsdefizit 2019 4% des BIP. 2020 werde es auf 4,9% und 2021 auf 6,9% steigen. Das Rentengesetz ist der Hauptfaktor für das schnelle Wachstum des Staatsdefizits und die Risiken für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen “, so der Bericht. Interimsfinanzminister Florin Citu sagte, Rumänien habe einen nachhaltigen und glaubwürdigen Plan zur Reduzierung des Defizits, der von der Europäischen Kommission ganz akzeptiert wurde.
Auf der Suche einer Regierung
Die Fachkommissionen des rumänischen Parlaments haben am Donnerstag die letzten drei Nominierungen für Ministerposten im Regierungskabinett des nationalliberalen Florin Cîţu gebilligt. Es handelt sich um Bogdan Aurescu für den Posten des Außenministers, von Marcel Vela für den Posten des Innenministers, von Marcel Boloş für den Posten der Europäischen Fonds und von Virgil Popescu für den Posten des Wirtschaftsministers. Zuvor erhielten die Kandidaten für die Ministerien für Verkehr, Infrastruktur und Kommunikation, Sport, Verteidigung, Landwirtschaft und Umwelt sowie für die Ministerien für Arbeit, Gesundheit, Bildung, Kultur, Finanzen, Entwicklung und Justiz positive Stellungnahmen. Die Stellungnahmen haben beratenden Charakter. Die Investitur-Sitzung des rumänischen Parlaments wird nächste Woche stattfinden. Die einzige Änderung im Vergleich mit dem Orban-Regierungskabinett ist beim Finanzministerium, wo Lucian Ovidiu Heiuş vorgeschlagen wird, unter der Bedingung, dass der ehemalige Amtsinhaber Florin Cîţu zum Premierminister ernannt wurde. Die Nominierung von Florin Cîţu durch den Staatspräsidenten Klaus Iohannis erfolgte, nachdem das Verfassungsgericht die Ernennung des durch Misstrauensvotum entlassenen Interims-Premierministers und Vorsitzenden der National-Liberalen Partei Ludovic Orban für verfassungswidrig erklärt hatte.
Korruptionsfälle in Rumänien
Die Leiterin des Notfallkrankenhauses von Maramures (Nordwesten), die frühere sozialdemokratische Gesundheitsministerin Sorina Pintea, befindet sich für 30 Tage in Untersuchungshaft. Sie wurde beschuldigt, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Nach Angaben der Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft hätte sie über einen Vermittler von den Vertretern eines Unternehmens 10.000 Euro und 120.000 Lei bekommen, was 7% des Wertes eines mit dem jeweiligen Unternehmen geschlossenen Vertrags über Rehabilitationsarbeiten der medizinischen Abteilung entspricht.
In einer anderen Akte wurde der Intendant der Rumänischen Rundfunkgesellschaft Georgică Severin bei DIICOT (Anti-Mafia-Staatsanwaltschaft) Caraş-Severin (Südwesten) angehört. Die Staatsanwaltschaft von Resita kündigte den Beginn der strafrechtlichen Unteruchung von 16 Politikern und öffentlichen Personen an, die wegen der Gründung einer organisierten kriminellen Vereinigung und Erpressung angeklagt sind. Diese wären auf den Leitern öffentlicher Institutionen ausgeübt worden, um entlassen und durch Personen ersetzt zu werden, die der früheren sozialdemokratischen Macht treu sind. Lokale PSD-Politiker und der frühere Generalsekretär der Partei Codrin Stefanescu wurden ebenfalls angehört. Laut einer Mitteilung des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks, hat er auf alle Anfragen der staatlichen Behörden und Institutionen geantwortet.
Sport
Der rumänische Handball-Meister der Männer Dinamo Bukarest besiegte die portugiesische Mannschaft Sporting Lissabon im Play-off der Champions League zu Hause und erreichte im Finale das, was die Presse als historische Qualifikation bezeichnet. In der nächsten Etappe trifft Dynamo auf den berühmten französischen Verein Paris Saint-Germain. Bei den Frauen haben sich sowohl die Meisterin SCM Râmnicu Vâlcea als auch die Vize-Meisterin CSM Bukarest bereits aus den sogenannten Hauptgruppen in der Champions League qualifiziert. Im Fußball wurde die rumänische Elf zusammen mit Österreich, Norwegen und Nordirland in der Gruppe 1 der B-Liga bei der Auslosung für den Völkerbund 2020-2021 eingesetzt. Die Rumänen sind in der zweiten Werteteilung des Wettbewerbs, nachdem sie letztes Jahr bei der Eröffnungsausgabe im dritten Schritt waren. Sie haben den vorläufigen Zugang zur Europameisterschaft 2020 verpasst, aber sie haben weiterhin Qualifikationsmöglichkeiten durch das Spiel in diesem Monat im Völkerbund. Am 26. März spielt Rumänien gegen Island und trifft, falls es sich qualifiziert, im Finale am 31. März auf den Sieger des Spiels zwischen Ungarn und Bulgarien. Die Auslosung für die Euro 2020 fand am 30. November in Bukarest statt. In der rumänischen Hauptstadt werden seit der Endrunde vier Spiele ausgetragen, drei in der Gruppenphase und eines in dem Achtel.
