Die Woche 01.09.2014-05.09.2014 im Überblick
Historisches Nato-Gipfeltreffen im walisischen Newport
Newsroom, 06.09.2014, 15:07
Rumänien hat beim Nato-Gipfel all seine Ziele erreicht. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu am Freitag nach dem zweitägigen Gipfeltreffen im walisischen Newport. Es geht dabei um das Annehmen des „Readiness Action Plan“ wodurch die Nato eine mehr sichtbare Prasenz im Osten haben wird, einschließlich in Rumänien. Ferner sagte Basescu, Rumänien habe der Nato ein Angebot betreffend die Einrichtung eines Nato-Stützpunktes auf rumänischem Territorium gemacht. Extrem wichtig für Rumänien war, dass das Schwarze Meer in den Dokumenten des Nato-Gipfels als besonders wichtig für die euroatlantische Sicherheit infolge der jüngsten Entwicklungen in der Ukraine eingetragen wurde, sagte noch Traian Basescu. Die Nato-Mitgliedsländer haben sich verpflichtet, die nationalen Verteidigungsbudgets auf 2% des Brutoinlandsproduktes zu erhöhen. Ferner bot sich Rumänien als Rahmenstaat für einen gemeinsamen Fonds, welcher der Ukraine Hilfe bei der Modernisierung ihrer Armee sichern sollte. Die Unterstützung betrifft die Bereiche Logistik, Kommando- und Kommunikationsstrukturen sowie Cyber-Abwehr.
Bukarest stimmt Stationierung von Nato-Kampfflugzeugen auf rumänischem Territorium zu
Der Oberste Landesverteidigungsrat hat am Mittwoch der Stationierung einiger Kampfdrohnen in Rumänien zugestimmt. Dabei handelt es sich um Drohnen aus dem Nato-Bestand für Zwecke der Verteidigung, die zusammen mit rumänischen Kampfflugzeugen die Luftpolizei unterstützen sollen. Die Entscheidung wurde auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise getroffen. Dies gab am Mittwoch Landespräsident Traian Basescu bekannt, nach einem Treffen des obersten Landesverteidigungsrates. Außer Kampfdrohnen, werden auch 200 Soldaten, Piloten und Flugzeugmechaniker auf rumänischem Territorium stationiert sein.
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta auf Chinabesuch
Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat diese Woche eine Chinareise unternommen, auf Einladung seines chinesichen Gegenübers Li-Keqiang. Im Reich der Mitte haben die beiden Ländern vereinbart, ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken und die aktuelle politische Beziehung beizubehalten. Bei ihren Treffen einigten sich die Amtsinhaber, den bilateralen Handel zu fördern und alle Möglichkeiten zu nutzen um Victor Pontas Ziele zu erreichen. Diese sind in erster Linie vier Projekte mit Investitionen im Energiesektor, darunter der Bau der Reaktoren 3 und 4 im Kernkraftwerk Cernavodă, sowie Projekte an den Kraftwerken in Rovinari, Tarniţa und am Energiekomplex in Hunedoara. Ministerpräsident Ponta behauptet, diese Projekte würden die Unabhängigkeit Rumäniens im Energiesektor gewährleisten und auch die Kapazitäten vergrößern, sodass Rumänien mehr Energie in Nachbarländer, wie die Republik Moldawien exportieren kann. In Peking wurden ebenfalls Verhandlungen aufgenommen, eine neue Strecke für Hochgeschwindigkeitszüge zwischen Bukarest und Iasi zu bauen und möglicherweise bis Chişinău in Moldawien zu verlängern. Victor Ponta berichtete auch davon, dass zurzeit auch daran gearbeitet wird, die direkte Flugstrecke zwischen Bukarest und Peking wieder einzurichten, sofern Rumänien sich wünscht, sich in der EU als wichtigsten Vermittler für Wirtschaftsbeziehungen mit China zu behaupten. Im Rahmen seines Chinabesuches wurde der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta auch vom chinesichen Staatspräsidenten, Xi Jingping, empfangen. Dieser blickte auf die vergangenen 65 Jahren, in welchen diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Ländern bestanden und betonte Rumäniens konstante Positionierung während dieser Zeitspanne.
2014 ist Rumänien in der Rangliste der Globalen Wettbewerbsfahigkeit um 17 Plätze nach oben geklettert
Rumänien belegt Platz 59 weltweit in punkto Wettbewerbsfähigkeit, in einer Rangliste, die jährlich vom Weltwirtschaftsforum erstellt wird. In Vergleich zu 2013 hat sich Rumänien um 17 Plätze verbessert. Im regionalen Top befindet sich Rumänien hinter der Turkei und Bulgarien, aber vor Ungarn und Kroatien. Die besten Platze belegen die Schweiz, Singapore und die USA. Der Bericht der Globalen Wettbewerbsfahigkeit 2014-2015 basiert auf einer Meinungsumfrage, bei der 15.000 Unternehmensleiter aus über 140 Ländern befragt wurden. Rumänien ist das dritte EU-Land dessen Einzelhandelsumsatz im Monat Juli deutlich gestiegen ist, zeigt der jüngste Eurostat-Bericht. Die Investitionen im Bau-und Landwirtschaftsbereich sind hingegen gesunken. Die Industrie, der Kommunikations-und Informationsbereich brachten den größten Beitrag zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes. Die Senkung der Zahl der Bauprojekte um knapp 4% ließ sich hingegen negativ auf die rumänische Wirtschaft auswirken.
Die Kandidatin Rumäniens für das Amt einer EU-Kommissarin steht auf der Nominiertenliste
Die Kandidatin Rumäniens für das Amt einer EU-Kommissarin, die sozialdemokratische EU-Abgeordnete Corina Cretu, befindet sich auf der Liste der nominierten EU-Kommissaren, die am Freitag vom neuen EU-Kommissionpräsidenten, Jean-Claude Juncker, bekanntgegeben wurde. Juncker hatte drei Tage lang Gespräche mit den von den EU-Staaten vorgeschlagenen Kandidaten geführt. Dabei wollte er sie auf «Integrität, Unabhängigkeit und europäischen Geist» abklopfen, wie seine Sprecherin erklärt hatte. Die neuen Kommissare brauchen die Zustimmung der Staaten und des EU-Parlaments. Die designierte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini aus Italien hat bereits die Rückendeckung der EU-Staaten und ist auch Vizepräsidentin der EU-Kommission. Insgesamt gibt es neun weibliche Anwärter für das Gremium. Der Luxemburger Juncker hatte die EU-Staaten dazu gedrängt, Frauen zu nominieren. Der zukünftige EU-Kommissionspräsident wird in den folgenden Tagen die Zusammensetzung der Europäischen Kommission bekanntgeben.
