Der Jahresrückblick 2020 – Innenpolitik

Pandemie +++ Coronavirus +++ Regierung +++ Parlamentswahlen +++ Kommunalwahlen +++ Sport

Bogdan Matei, 02.01.2021, 16:17

Rumänien zu Zeiten der Pandemie

Über 600 Tausend Ansteckungen und etwa 15 Tausend Todesfälle – das sind die wichtigsten rumänischen Zahlen der COVID-19-Pandemie. Alte, schlecht geführte und schlecht ausgestattete Krankenhäuser, in denen Patienten bei Bränden sterben, wie es in Piatra-Neamţ (Nordosten) geschah, zu wenig medizinisches Personal oder unzureichend ausgebildet, Online-Schulen ohne genügend Tabletten, Fabriken mit vorübergehend eingestellter Produktion, der Sektor HoReCa am Rande des Überlebens, Theater und Kinos geschlossen, kleine landwirtschaftliche Produzenten vorübergehend entfernt, kalt, im Freien, von geschlossenen Märkten. Die Epidemie verzieh niemandem und betraf die gesamte rumänische Wirtschaft und Gesellschaft. Im Mai, nach zwei Monaten Ausnahmezustand, wurde der Alarmzustand über die Winterferien bis 2021 verlängert. Ende des Jahres starteten die Behörden einen nationalen Wiederaufbauplan nach der Gesundheitskrise, der Rumänien über 30 Milliarden Euro aus europäischen Fonds bringen wird, sowie eine Massenimpfkampagne gegen das neue Coronavirus, die als einziger Ausweg aus dem Pandemie-Albtraum gilt.

Neue Regierung wird gebildet

Ein Koalitionskabinett, PNL-USR + -UDMR, nahm in den letzten Tagen des Jahres den Platz der liberalen, monochromen und Minderheitsregierung von Ludovic Orban ein. Der neue Premierminister, der ehemalige Finanzchef der Liberalen, Florin Cîţu, wird von den Vorsitzenden der Partnerparteien, Danr Barna bzw. Kelemen Hunor, unterstützt. Die PNL behält neun Ressorts, darunter das Verteidigungsministerium, für den Reservegeneral Nicolae Ciucă, und das Au‎ßenministerium, für den Karrierediplomaten Bogdan Aurescu. USR + hat sechs Ministerien, darunter Europäische Fonds und Gesundheit, die von den ehemaligen bürgerlichen Aktivisten Cristian Ghinea und Vlad Voiculescu übernommen wurden, und UDMR, mit drei, brachte Eduard Novak, Präsident des rumänischen Radsportverbandes, zu Jugend und Sport.

Rekordabwesenheit bei den Parlamentswahlen

Mit dem Liberalen Ludovic Orban in der Abgeordnetenkammer und mit Anca Dragu von USR + im Senat hat die neue Koalition auch die Führung der aus den Wahlen vom 6. Dezember hervorgegangenen Legislative unter ihre Leute gebracht. Damals war das einzige überwältigende Ergebnis – zwei Drittel der Wählerschaft, ein Rekord in mehr als drei Jahrzehnten postkommunistischer Demokratie – das der Abwesenheit. Die Angst vor COVID, das trübe Wetter und vor allem das Misstrauen in das gesamte politische Angebot sind ebenso viele Erklärungen für den massiven Wahlboykott. Unzureichende Prozentsätze jeder der fünf Parteien, die in die Legislative einzogen, waren auch der Grund für die langwierigen Verhandlungen über eine neue Exekutive. Nach einem Jahr in der Opposition wurde die PSD nach einem bereits verifizierten Rezept mit etwa 30 % der Stimmen wieder zum Sieger der Wahl, ist aber im Parlament völlig isoliert. Obwohl im Wahlkampf von Präsident Klaus Iohannis unterstützt, erhielten die Liberalen nur 25%. Das Bündnis USR-PLUS schnitt mit 15 deutlich besser ab als beim Parlamentseinzug vor vier Jahren, aber deutlich schlechter als bei den Wahlen im Mai 2019. Die UDMR behielt ihre gewohnten fünf Prozentpunkte, proportional zum Anteil der ungarischen Gemeinschaft. . Erstmals in die Legislatur zog mit fast 10 % die nationalistische Partei AUR ein, über die viel geredet wird, aber noch zu wenig bekannt ist. Die sogenannten führenden Parteien, gegründet von ehemaligen Stars der politischen Szene, sind mit fünf Prozent aus dem Parlament verschwunden: PMP, des Ex-Präsidenten Traian Băsescu, und Pro România, des Ex-Ministerpräsidenten Victor Ponta, dem sich ein weiterer ehemaliger Regierungschef, der ehemalige ALDE-Chef Călin Popescu Tăriceanu, angeschlossen hatte.

Machtwechsel in Bukarest

Bei den Kommunalwahlen am 27. September lag die Wahlbeteiligung auf nationaler Ebene bei 46%. Das sind, wie Soziologen anmerken, nur zwei Prozent weniger als bei den vorangegangenen Wahlen zu Bürgermeistern, Gemeinde- und Kreisräten, als die Menschen ihre Angst vor dem Virus nicht überwinden mussten. Die Bukarester hatten die geringste Wahlbeteiligung, nur 37%, allerdings mehr als vor vier Jahren. Der neue Bürgermeister ist der Mathematiker und Bürgeraktivist Nicusor Dan, der die Sozialdemokratin Gabriela Firea ablöst und eine Stadt übernahm, die an Umweltverschmutzung erstickt, durch überfüllten Verkehr gelähmt ist, in Richtung einer bankrotten Fernheizung und einer immer noch mangelhaften Infrastruktur. Die sechs Bezirke der Hauptstadt wurden im Verhältnis drei zu drei zwischen den Kandidaten des linken Flügels und denen, die von PNL und USR unterstützt werden, aufgeteilt. Knappe Ergebnisse zwischen den wichtigsten politischen Kräften waren auch an den Spitzen der Kreisräte zu verzeichnen. Die Sozialdemokraten behielten viele der Lehen im Süden und Osten, die Liberalen im Westen. Die USR gewann, zum ersten Mal, mehrere Kreisratshauptstädte: Timişoara (Westen), Braşov und Alba Iulia (Mitte), Bacău (Osten).

Gemischte Bilanz im Sport

Im Dezember gewann Rumänien bei den Europameisterschaften im Kunstturnen der Frauen im türkischen Mersin fünf Medaillen bei den Seniorinnen: Silber im Mannschaftswettbewerb, Gold durch Larisa Iordache am Balken und Boden, Silber durch Iordache am Sprung und Silber am Balken durch Silviana Sfiringu. Dafür belegte die rumänische Frauenhandball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft im Dezember in Dänemark den 12. Platz mit einem Sieg und fünf Niederlagen in sechs Spielen. Es ist die schwächste Platzierung der Rumäninnen bei der EM, von insgesamt 13 Teilnahmen. Im Fu‎ßball verpasste die A-Nationalmannschaft die Qualifikation für die kontinentale Endrunde, die wegen der Pandemie auf nächstes Jahr verschoben wurde und deren Gastgeber Bukarest ist. In der Jugend hingegen holte Rumänien zum zweiten Mal in Folge das Ticket für das Endturnier. Bei der Euro Under 21 im Frühjahr treffen die Rumänen in der Gruppe A auf Deutschland, die Niederlande und eines der Gastgeberländer, Ungarn. 2019, in Italien, erreichte Rumänien das Halbfinale, was der Qualifikation für die Olympischen Spiele in Tokio gleichkam.