Westen reagiert auf Russlands Verbalattacke gegen Dänemark
Der Ton im verbalen Schlagabtausch zwischen Russland und einigen NATO-Ländern verschärft sich – beide Seiten rasseln aber auch sonst tüchtig mit den Säbeln.
Roxana Vasile, 23.03.2015, 15:44
Ende letzten Jahres hat der Kreml eine direkt von Präsident Wladimir Putin genehmigte Neuaufstellung der russischen Militärdoktrin veröffentlicht — zu den im Dokument aufgezählten Bedrohungen gehörten die Konsolidierung der NATO-Militärkapazitäten und das Projekt des Raketenschildes in Osteuropa. Es half nichts, dass die NATO versicherte, der Schild sei nicht gegen Moskau gedacht, sondern ausschließlich defensiv ausgerichtet — Russland drückte seine Ängste offen aus, griff aber auch zu mehr oder weniger offenen Drohungen.
Die vorerst letzte kam am letzten Wochenende vom russischen Botschafter in Kopenhagen. In einem Artikel in der dänischen Presse sagte Botschafter Michail Wanin, dass Russland sämtliche Länder, in denen Teile des Antiraketensystems der NATO stationiert sind, als legitime Ziele ansieht — sollte Dänemark wie geplant dem System beitreten, riskieren dänische Kriegsschiffe einen Angriff mit russischen Atomwaffen. Martin Lidegaard, der dänische Außenminister reagierte sofort: Die Kommentare des russischen Botschafters sind inakzeptabel. Eine Grenze ist überschritten worden, sagte er. Die NATO stellte ihrerseits klar, sämtliche Alliierten vor jeder Bedrohung zu schützen. Der amerikanische Botschafter in Kopenhagen verurteilte die Äußerungen des russischen Diplomaten.
Der rumänische Außenminister, Bogdan Aurescu, erklärte seine Solidarität mit Dänemark und sagte, dass die Androhung von Gewalt gegenüber einem NATO-Staat unhaltbar sei. Das Raketenverteidigungssystem sei nach der UNO-Definition als Selbstverteidigung auszulegen und habe gar nicht mit Russland zu tun. Eine ähnliche Position hatte auch der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa. Der amerikanische General Phillip Breedlove, Befehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa, verdeutlichte, dass Rumänien einem hohen Druck ausgesetzt wurde, als es dem Abwehrsystem beitrat — das sei auch der Fall Polens gewesen und wird jedem Land passieren, das Teil dieses Defensivprojekts werden will.
Inzwischen finden vor dem Hintergrund der Krise in der Ostukraine und der Annektierung der Krim durch Russland vor einem Jahr umfassende Militärmanöver und Übungen sowohl der NATO als auch Russlands statt. Allein letzte Woche ging ein Seemanöver mit rumänischer Beteiligung am Schwarzen Meer zu Ende, aber Übungen fanden auch im Norden und Westen Europas statt — in Großbritannien, Norwegen und Deutschland. Russland führte seinerseits breit angelegte Manöver in seinem Teil der europäischen Arktis durch.