Rumänien zählt zu den besten bei Betrugsfällen mit EU-Geldern

Rumänien gehört zu den führenden EU-Ländern, sowohl was die Anzahl als auch das Ausmaß der Betrugsfälle mit europäischen Geldern betrifft, berichtet OLAF.

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Daniela Budu, 14.10.2019, 16:50

Rumänien meldete die höchste Zahl von Betrugsfällen mit europäischen Geldern der Mitgliedsländer in den Jahren 2014-2018, so ein Bericht des OLAF, dem Amt für Betrugsbekämpfung der Europäischen Kommission. Genauer gesagt, wurden in den letzten 5 Jahren 477 Betrugsfälle gemeldet, was fast einem Drittel der auf EU-Ebene untersuchten Gesamtzahl der Betrugsfälle entspricht. Nach Rumänien folgen Polen, Ungarn und Italien. Am gegenüberliegenden Pol meldeten Länder wie Belgien, Luxemburg und Malta jeweils einen Betrug im gleichen Zeitraum.

Auch in Bezug auf den Gesamtbetrag der unterschlagenen Mittel zählt Rumänien zu den ersten Ländern. Laut OLAF steht Rumänien mit Betrugsfällen in Höhe von über 62 Millionen Euro an zweiter Stelle, verglichen mit Zahlungen der EU an Rumänien in Höhe von rund 14 Milliarden Euro in diesen fünf Jahren. An erster Stelle steht Polen mit Betrugsfällen in Höhe von rund 110 Millionen Euro, gefolgt von Frankreich, Bulgarien, Italien und Ungarn.

Wie im vergangenen Jahr meldete Rumänien mit 114 erneut die grö‎ßte Zahl von Betrufsfällen mit EU-Mitteln. Der Betrag betrug über 18 Millionen Euro, wiederum ein Drittel der auf EU-Ebene veruntreuten Gelder. Während in Polen, dem Land mit der höchsten Betrugsrate, die Zahl der Delikte deutlich zurückgegangen ist, stieg in Rumänien die Zahl der Delikte von Jahr zu Jahr, betonte OLAF.

Tatsächlich geben die europäischen Behörden bekannt, dass die Zahl der Betrugsfälle zum Nachteil des EU-Haushalts insgesamt zurückgegangen ist, aber sie hat sich in einigen wenigen Staaten konzentriert und zugenommen. Damit übersteigen die in sieben Mitgliedstaaten (Italien, Rumänien, Portugal, Spanien, Bulgarien, Frankreich und Litauen) festgestellten Unregelmä‎ßigkeiten 70% der Gesamtzahl der im vergangenen Jahr auf EU-Ebene gemeldeten Straftaten. Au‎ßerdem betont der OLAF-Bericht, dass die im Jahr 2018 in nur zwei Ländern, Rumänien und Italien, festgestellten Straftaten 61% der Gesamtzahl der Betrugsfälle in der gesamten EU ausmachten. Die Vorfälle wurden hauptsächlich im Bereich der Landwirtschaft und der Finanzierung der ländlichen Entwicklung gemeldet.

Es wird erwartet, dass die Betrugsfälle im EU-Haushalt in den kommenden Jahren abnehmen werden, da die Europäische Staatsanwaltschaft Ende 2020 ihre Arbeit aufnehmen soll. Das Organ wird für die Ermittlung und Verfolgung von Straftaten gegen den EU-Haushalt zuständig sein, wie Betrug, Korruptionsdelikte oder grenzüberschreitende Mehrwertsteuerbetrügereien im Wert von mehr als 10 Millionen Euro. Die EPPO wird von der Rumänin Laura Codruta Kovesi geleitet, die im vergangenen Monat sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom EU-Rat gebilligt wurde. Bisher sind 22 Mitgliedstaaten dem EPPO-Netz beigetreten, darunter Rumänien.