Rumänien übernimmt die Präsidentschaft der EU-Strategie für den Donauraum

Am 1. November hat Rumänien für ein Jahr die turnusmäßige Präsidentschaft der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum übernommen.

Leyla Cheamil, 05.11.2018, 15:00

Beginnend mit dem 1. November leitet Rumänien ein Jahr lang die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum. Bis zum 31. Oktober 2019 läuft die rumänische Präsidentschaft der EU-Donaustrategie unter dem Motto Wir stärken die Kohäsion für den gemeinsamen Wohlstand im Donauraum, das in enger Verbindung mit dem Motto der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft Kohäsion, ein gemeinsamer europäischer Wert steht. Die zwei Mandate Rumäniens werden sich in der ersten Jahreshälfte 2019 überlappen.

Die ursprüngliche Initiative zu einer Donaustrategie ging von der Europäischen Kommission aus. Auf einer Konferenz in Brüssel im Oktober 2008 forderte die damalige Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner eine spezifische Strategie, vergleichbar mit der die wir für den Ostseeraum entwickeln“. Schwerpunkte sollten Ökologie, Verkehr und sozioökonomische Themen“ sein. Im Zusammenhang mit der Formulierung der Ostseestrategie im ersten Halbjahr 2009 ersuchte der Rat der Europäischen Union die Kommission, bis Ende 2010 eine EU-Strategie für den Donauraum vorzulegen. Dem schloss sich am 7. Oktober 2009 der Ausschuss der Regionen an. Als Schwerpunkte der Strategie schlug der Ausschuss den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Hochwasserschutz, gemeinschaftliche Tourismuskonzepte und die regionale Kulturarbeit vor. Insbesondere wurde die kulturelle Brückenfunktion der Städte und Gemeinden“ hervorgehoben. Am 21. Januar 2010 kam auch das Europäische Parlament zu einer Entschließung zu einer europäischen Strategie für den Donauraum. 14 Donauanreinerstaaten sind Mitglieder der EU-Donaustrategie – es handelt sich um 9 EU-Staaten (Österreich, Deutschland, Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Slowenien, die Slowakei, Ungarn) und um 5 Drittländer (Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Moldawien, die Ukraine).

Die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum ist eine Strategie der Europäischen Kommission, die auf eine engere Zusammenarbeit der Staaten entlang der Donau abzielt. Schwerpunkte sind dabei die Bereiche Infrastruktur, Umweltschutz, die Schaffung von Wohlstand sowie gute Regierungsführung. Die EU-Strategie für den Donauraum besteht aus den vier Säulen Anbindung des Donauraums“, Umweltschutz im Donauraum“, Aufbau von Wohlstand im Donauraum“ sowie Stärkung des Donauraums“. Diese vier Säulen sind weiter in elf thematische Schwerpunktbereiche unterteilt. Die thematischen Schwerpunkte umfassen u. a. die Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien, die Förderung von Kultur und Tourismus, die Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit.

Dabei koordiniert Rumänien drei thematische Schwerpunkte, nämlich die Donauschifffahrt (zusammen mit Österreich), die Förderung von Kultur und Tourismus (zusammen mit Bulgarien) und das Management von Umweltrisiken, zusammen mit Ungarn. Während seines Mandats hat sich Rumänien vorgenommen, 4 Prioritätsthemen und Aktionsrichtungen zu fördern. Eine davon bezieht sich auf die Verbesserung der Konnektivität und Mobilität im Donauraum durch die Förderung des Verkehrs, des Tourismus, der Digitalisierung und der Kontakte zwischen den Menschen.

Rumänien hat sich zum Ziel gesetzt, die Vorteile der Beteiligung an der EU-Donaustrategie für alle Bürger der Region sichtbarer zu machen, sagte der rumänische Minister für europäische Angelegenheiten, Victor Negrescu. Die Städte an der Donau und an den wichtigsten Nebenflüssen sollten die Attraktionszonen, wie die Uferpromenaden, aber auch die Donauhäfen touristisch verwerten. An allen dazugehörenden Beratungen und Entscheidungen sollten auch die relevanten Nichtregierunsorganisationen und Universitäten teilnehmen, erklärte seinerseits Sever Avram, Koordinator des Internationalen Lehrstuhls Jean Bart und Regionalkomissar für den Donauraum seitens der Verbands Gemeinden entlang der Donau.