Rumänien erfüllt nicht die Voraussetzungen des Euro-Beitritts

Rumänien will der Eurozone beitreten, doch der jungste Konvergenzbericht der Europäischen Kommission zeigt, dass Bukarest nocht nicht alle wirtschaftlichen Vorasussetzungen erfüllt.

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România Internațional, 08.06.2016, 17:00

Rumänien erfüllt noch nicht alle wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen Euro-Beitritt, so der Konvergenzbericht der Europäischen Kommission, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Weitere sechs Mitgliedstaaten Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen und Schweden befinden sich in der gleichen Lage. Laut dem Dokument erfülle keines dieser Läder die fünf Konvergenzbedingungen. Rumänien erfülle nur drei davon: das Kriterium der Preisstabilität, das Kriterium des Verhältnisses des geplanten oder tatsächlichen öffentlichen Defizits zum BIP, das nicht 3 % überschreiten darf, sowie des Verhältnisses des öffentlichen Schuldenstandes zum BIP, das nicht 60 % überschreiten darf und die Konvergenz der Zinssätze. Was die Inflation anbelangt, liegen alle Staaten außer Schweden unter 0,7%.

Obwohl die Inflation in Rumänien auf negatives Territorium eingetreten ist, gebe es das Risiko des Inflationdruckes, worauf die rumänischen Behörden sehr aufmerksam sein müssen. Ein erfülltes Kriterium ist das der Zinsen, wo die Referenz bei 4% festgelegt wurde. Alle Länder einschließlich Rumänien erzielten ein niedriges Niveau. Die rumänische Gesetzgebung passt mit dem Maastrichter Vertrag nicht perfekt überein. Das Kriterium, dass nicht erfüllt wird ist jenes des Wechselkurses. Der Wechselkurs Leu-Euro hatte in den letzten zwei Jahren relativ begrenzte Schwankungen verglichen mit andern Währungen in der Region.

Der Konvergenzbericht analysiert auch weitere Faktoren wie die Zahlungsbilanz und die Integration der Finanzmärkte, die ein Image der Fähigkeit der Mitgliedstaaten bietet, sich in den Euroraum zu integrieren.

Der Kommission zufolge sei die Wirtschaft Rumäniens in der Eurozone sowohl aus der Sicht der Handelsaustausche, als auch aus der Sicht der Investitionen gut integriert. Der Handel mit den Eurostaaten erreichte im Jahre 2015 25% des BIP Rumäniens. Der Finanzsektor sei, laut Bericht, kräftig in der EU integriert besonders dank der Anwesendheit der ausländischen Banken. Das Intermedationsvolumen ist aber sehr niedrig. Was das Geschäftsumfeld anbelangt wird berichtet, dass Rumänien schwächere Leistungen als die meisten EU-Staaten habe. Bukarest hatte ein festes Datum für den Übergang zum Euro festgelegt und zwar 2019, doch das ist heute nicht mehr gültig. Die Regierung hat bekanntgegeben, es behalte ihr Engegement hinsichtlich des Übergangs zur einheitlichen Währung. Ein genaues Datum werde dann bekanntgemacht, wenn Rumänien dafür bereit sei.