Rumänien bekräftigt sein Bekenntnis zur NATO

15 Jahre nach seiner Aufnahme bekräftigt Rumänien sein Bekenntnis zur Nordatlantischen Allianz.

Bogdan Matei, 03.04.2019, 16:16

Das rumänische Parlament ist vom inneren politischen Kampf zerrissen und findet nur selten Einigkeit und dann nur in au‎ßenpolitischen Fragen. Am Dienstag, 15 Jahre nach dem Beitritt Rumäniens zur NATO, verabschiedeten alle Abgeordneten und Senatoren, die an einer gemeinsamen Sondertagung der beiden Parlamentskammern teilnahmen, eine Erklärung, in der sie ihr Bekenntnis zu den Werten und Zielen dieses Bündnisses bekräftigen. Sie bringen ihre Besorgnis über die Diversifizierung und Intensivierung der Sicherheitsbedrohungen gegen die Alliierten zum Ausdruck und unterstützen die Bemühungen der NATO in den Bereichen Raketenabwehr, Cyberabwehr und Bekämpfung hybrider Bedrohungen. Das Dokument unterstreicht auch die Notwendigkeit, die Politik der offenen Tür der Allianz fortzusetzen, und begrü‎ßt die jüngsten Beitritte Montenegros und Nordmazedoniens.

Rumänien wird auch weiterhin ein vertrauenswürdiger Verbündeter, ein Befürworter der Werte der NATO und eine Säule der Stabilität und Sicherheit in der Schwarzmeerregion sein, sagte Präsident Klaus Iohannis. Als er zur Sitzung des Parlaments eingeladen wurde, betonte er, dass Bukarest, das derzeit die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union innehat, der Zusammenarbeit zwischen der Union und der NATO in allen Bereichen von gemeinsamem Interesse besondere Aufmerksamkeit widmete. Er versprach auch, dass Rumänien die verstärkte Solidarität innerhalb der NATO weiterhin unterstützen werde, unter anderem durch die Konsolidierung der transatlantischen Beziehungen.

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sandte anlässlich des Jubiläums des NATO-Beitritts Rumäniens eine Nachricht an Präsident Iohannis. Er begrü‎ßt die Pläne Rumäniens, 2% seines BIP für die Verteidigung auszugeben und seine Streitkräfte zu modernisieren: Rumänien ist ein starker und engagierter Verbündeter, Sie tragen zu unserer gemeinsamen Sicherheit und unserer kollektiven Verteidigung, zu unseren Missionen und Operationen bei. In Afghanistan traf ich einige professionelle rumänische Truppen, die dazu beigetragen haben, das Land zu stabilisieren und internationalen Terroristen den sicheren Himmel zu verweigern. Im Kosovo tragen Sie zur Aufrechterhaltung der Stabilität in den westlichen Balkanländern bei. In Polen haben Sie als Teil unserer internationalen Kampfgruppe zur Abwehr vor Aggressionen beigetragen, Sie haben auch einen Standort für das Raketenabwehrsystem der NATO und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit in der Schwarzmeerregion Land, in der Luft und auf See. Diese Region ist strategisch wichtig für die euro-atlantische Sicherheit und verdient unsere ständige Aufmerksamkeit und Präsenz.“

Derzeit sind 887 rumänische Militärs an NATO-Missionen beteiligt. Die Mitgliedschaft im Euro-Atlantischen Bündnis, die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten und die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sind die grundlegenden Elemente der rumänischen Au‎ßenpolitik.