Politische Parteien geben Kandidaten zum Europäischen Parlament bekannt

Am 25. Mai finden in Rumänien Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Das Jahr 2014 ist für rumänische Bürger vielmehr ein Wahljahr mit großer politischer Bedeutung.

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Florentin Căpitănescu, 20.03.2014, 15:05

Knapp zwei Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament, sind die wichtigsten politischen Parteien Rumäniens bereit, ihre Kandidaten bekanntzugeben. Die von den Protagonisten der rumänischen Politik nominierten Spitzenkandidaten sind hauptsächlich ehemalige Minister, amtierende Europaabgeordnete, ehemalige Präsidenten von öffentlichen Institutionen oder Techokraten. Alle erhoffen sich einen Platz im Europäischen Parlament, das in letzter Zeit seinen Einflu‎ß auf die Europäische Union stark ausgeweitet hat.

Die wichtigste politische Partei Rumäniens, das regierende Bündnis gebildet aus der sozial-demokratischen, der konservativen Partei und dem Ungarnverband könnte nach den bisherigen Schätzungen der Politikbeobachter 40% der Stimmen erhalten. Die Wahlprognose sieht die wichtigsten Oppositionsparteien, die National-Liberalen und die Demokraten bei jeweils 14% der Stimmen. Auf dem vierten und fünften Platz in der Wählergunst stehen erstaunlicherweise die rechtsorientierten politischen Formationen die Partei Mişcarea Populară” (Volksbewegung) mit 9% und die Partei Forţa Civică” (Bürgermacht) mit 5 %, gefolgt von dem mitregierenden Ungarnverband UDMR mit knapp 5%, der populistischen Parlamentspartei Volkspartei PPDD, die in der Wählergunst deutlich abstürzt und nur 4% der Stimmen genie‎ßt und der nationalistischen Partei Gro‎ßrumänien PRM mit knapp 2,5% .

Die Umfrage wurde von dem Meinungsforschungsinstitut INSCOP im Auftrag der Tageszeitung Adevărul” durchgeführt. Am 25. Mai finden in Rumänien zusammen mit den Wahlen zum Europäischen Parlament ebenfalls Teilwahlen für die vakanten Stellen im Parlament und Lokalbehörden statt. Der Minister für die Beziehung zum Parlament Eugen Nicolicea erklärte, es soll nur eine Runde der Teilwahlen geben. Die Regierung setzte den Termin 5. Mai für die Abgabe der Kandidaturen an, der Wahlkampf vor den Teilwahlen soll am 10. Mai, zwei Wochen später als der Wahlkampf für das Europäsiche Parlament beginnen.

Die doppelte Wahl am 25. Mai bietet den politischen Parteien die Gelegenheit, bis zu den für Monat November geplanten Präsidenschaftswahlen den Puls der Wählerschaft zu fühlen, meinen Politikbeobachter. Die im Monat Mai erzielten Wahlprozente könnten zudem die Basis zu neuen Koalitionen bilden. Die Erfahrung der bisherigen Wahlen zeigt jedoch dass die Akteure in der rumänischen Politik sehr originell sein können, daher sei das Endergebnis für Politikbeobachter schwer vorwegzunehmen.