In vielen europäischen Ländern finden mehr oder weniger umfangreiche Militärübungen nationaler Streitkräfte oder im Rahmen der NATO statt. Rumänien ist keine Ausnahme.
Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat den Gesetzentwurf zur Finanzierung der politischen Parteien verabschiedet.
Die rasante Aufwertung des Schweizer Franken und des US-Dollar lässt sich durch erhebliche Auswirkungen in Rumänien spüren. Die Behörden suchen noch einen Ausweg aus der Franken-Krise, die zahlreiche Kreditnehmer in Verzweiflung stürzte.
Das neue Steuergesetzbuch und die dazugehörige Verfahrensordnung sollen spätestens am 25. März dem Parlament vorgelegt werden.
Am Montag ist der neue moldauische Premierminister Chiril Gaburici in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Union und der NATO zu Gesprächen zusammengekommen.
Finanzminister Darius Vâlcov hat am Sonntag wegen Korruptionsermittlungen sein Amt aufgegeben. Dem ehemaligem Bürgermeister von Slatina wird vorgeworfen, Bestechungsgeld in Höhe von zwei Millionen Euro angenommen zu haben.
Trotz der Bemühungen der Behörden, wird Rumänien, auch mehr als 7 Jahre nach seinem EU-Beitritt, mit Problemen in der Absorption von gemeinschaftlichen Geldern konfrontiert. Die Exekutive behauptet, die Lage habe sich beträchtlich verbessert.
Und falls sie nicht gestorben sind, dann ermitteln sie noch heute: die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde DNA. Die aktuellsten Korruptionsfälle betreffen einen ehemaligen Verfassungsrichter und einen Abgeordneten mit Immunität.
Die rumänische Regierung will unbedingt noch in diesem Jahr das neue Steuergesetzbuch und die neue Steuerverfahrensordnung in Kraft setzen.
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, die einen offiziellen Besuch in Bukarest unternimmt, diskutierte mit Fachverantwortlichen über den Verkehrsmasterplan Rumäniens für die nächsten 7 Jahre.
Das rumänische Verteidigungsministerium legte in Bukarest seine Bilanz des letzten Jahres vor.
Der Minister traf sich in Bukarest mit Staatspräsident Klaus Johannis, Ministerpräsident Victor Ponta und mit seinem rumänischen Amtskollegen Bogdan Aurescu.
Călin Goia (Leadsänger), Oliver Sterian (Schlagzeug), Valeriu Ionescu (Bassgitarre), Gabi Constantin (Gitarre), Adrian Cristescu (Keyboards) – kurzum die Pop-Rock-Band Voltaj“ wird Rumänien in Wien beim Eurovision Song Contest (ESC) vertreten.
Die rumänische Justiz kämpf verstärkt gegen Korruption. Neulich wurden spektakuläre Verhaftungen bekanntgemacht und enge Verwandte der Politiker geraten auch ins Visier der Korruptionsermittler.
Im Plenum der Abgeordnetenkammer wurde am Mittwoch das Gesetz zur Cyber-Sicherheit Rumäniens abgewiesen. Drei parlamentarische Ausschüsse beschlossen, einen gemeinsamen Bericht zur Abweisung des besagten Gesetzes zu erarbeiten.
