Neuer Verteidigungsminister vereidigt
Die Sozialdemokraten haben Angel Tîlvăr zum neuen Minister für Verteidigung ernannt. Er wird vermutlich bis zur Rotation der Regierung im Jahr 2023 im Amt bleiben, danach wird das Ressort an die PNL übergeben.
Daniela Budu, 01.11.2022, 14:22
Der Sozialdemokrat Angel Tîlvăr ist Rumäniens neuer Verteidigungsminister. Er wurde von der Leitung der PSD für das Ressort des Ministeriums für Nationale Verteidigung ernannt. Diese Position ist in der vergangenen Woche durch den Rücktritt von Vasile Dîncu freigeworden. Ich glaube, dass wir angesichts der komplizierten Situation an der Grenze zu diesem Zeitpunkt eine umsichtige und visionäre Führungspersönlichkeit mit europäischen und euroatlantischen Ansichten benötigen“, begründete der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Marcel Ciolacu, die Wahl.
Der sechzigjährigen Angel Tîlvăr, von Beruf Englischlehrer, ist seit 2004 Parlamentarier. Nach seinem Lebenslauf hat er die Nationale Verteidigungs- und die Geheimdienstakademie besucht. Angel Tîlvăr wurde 2014 zum Delegierten Minister für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen ernannt. Er ist derzeit Vorsitzender des Ausschusses für europäische Angelegenheiten des Senats und Leiter der Delegation des rumänischen Parlaments in der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Die ungerechtfertigte Invasion Russlands in der Ukraine und das rumänische Militärpersonal in verschiedenen Einsatzgebieten im Ausland sind für Angel Tîlvăr wichtige Themen, denen er sich in seiner Amtszeit widmen will. Die Sicherheitslage im Osten Rumäniens ist durch den unprovozierten und ungerechtfertigten Einmarsch von Putins Russland in einen souveränen Staat bedingt. Diese Sorge ist die wichtigste, die wir momentan haben. Es ist auch wichtig zu erinnern, dass es rumänische Soldaten gibt, die den Frieden in verschiedenen Teilen der Welt sichern. Beide sind für uns von gleichem Wert. Wir sprechen gleichzeitig über unsere Absicht, 2,5 Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben. Es ist wichtig zu erinnern, dass die Menschen, die an der Verteidigungsarchitektur beteiligt sind, genauso wichtig sind.“
Der liberale Premierminister Nicolae Ciucă, der das Ressort interims verwaltete, wünschte dem neuen Minister viel Erfolg und betonte, dass Rumänien „einen verantwortungsvollen und aktiven Beitrag zur Förderung der euro-atlantischen Sicherheit und Stabilität“ leistet. „Seine Erfahrung als Vorsitzender der rumänischen parlamentarischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO und als Abgeordneter in der Legislative über mehrere Legislaturperioden sind solide Argumente für die Übernahme des Verteidigungsressorts“, so der Premierminister.
Vonseiten der Opposition hält der Vorsitzende der öko-liberalen USR, Cătălin Drulă, den neue Minister für keine glückliche Wahl. Seiner Meinung nach braucht es unter den derzeitigen Bedingungen, mit einem Krieg an den Grenzen Rumäniens, jemanden an der Spitze des Verteidigungsministeriums, der Vertrauen erweckt.
Am 24. Oktober trat Vasile Dîncu nach weniger als einem Jahr im Amt als Verteidigungsminister zurück und begründete dies mit der „Unmöglichkeit der Zusammenarbeit“ mit Präsident Klaus Iohannis.