NATO: verstärktes Engagement im Nahen Osten

Ein verstärktes Engagement der NATO im Nahen und Mittleren Osten wäre nach Ansicht des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis im Hinblick auf die Sicherheit und den Wiederaufbau der Region opportun, und Rumänien ist an einem Beitrag interessiert.

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Roxana Vasile, 10.01.2020, 16:50

Die Verschlechterung der Sicherheitslage im Nahen Osten beeinträchtigt vor allem die Stabilität des Irak, der gesamten Region und auch der Welt. Und die steigenden Spannungen in der Region kommen niemandem zugute. Jetzt, wo sich die Spannungen ein wenig beruhigt zu haben scheinen, ist es höchste Zeit, dass die internationale Gemeinschaft handelt, um den Frieden in der Region zu festigen. Das sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Bukarest, als er auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten verwies. Glücklicherweise, so Klaus Iohannis, seien die Interessen Rumäniens bisher nicht beeinträchtigt worden, in dem Sinne, dass die Sicherheit der rumänischen Bürger und der rumänischen Truppen im Irak nicht beeinträchtigt worden sei.

Anfang dieser Woche hatten die Behörden angekündigt, dass die 14 im Irak stationierten rumänischen Soldaten umgesiedelt wurden und dass sie sicher und gesund sind, ebenso wie die 180 rumänischen Zivilisten in der irakischen Region Erbil, die von iranischen Raketen getroffen wurde. Laut Präsident Iohannis arbeitet Bukarest mit seinen Partnern innerhalb der EU und der NATO sowie mit seinen strategischen Partnern auf bilateraler Ebene, vor allem mit den USA, zusammen, um die Spannungen im Nahen Osten zu deeskalieren.

Klaus Iohannis: Rumänien unterstützt die Einheit, Unabhängigkeit, Souveränität und Integrität des irakischen Territoriums. Im Laufe der Jahre hat Rumänien einen wichtigen Beitrag zu den Bemühungen um die Stabilisierung und den Wiederaufbau dieses Landes im Rahmen kollektiver internationaler Aktionen geleistet. Dieser Prozess muss in erster Linie zum Wohle der irakischen Bürger fortgesetzt werden, und es muss vermieden werden, in dieser Hinsicht erhebliche Anstrengungen zu vergeuden. Unser gemeinsamer Kampf – der internationalen Partner und der irakischen Institutionen und Bürger – gegen den Terrorismus muss entschlossen fortgesetzt werden. Niemand braucht neue Konfliktherde, wir müssen die Bemühungen um Frieden in der Region verstärken und die für den Wiederaufbau erforderliche Sicherheit gewährleisten.“

Ein verstärktes Engagement der NATO im Nahen und Mittleren Osten, wie es der amerikanische Präsident Donald Trump vorgeschlagen hat, wäre nach Ansicht von Präsident Iohannis im Hinblick auf die Sicherheit und den Wiederaufbau der Region opportun, und Rumänien ist an einem Beitrag interessiert. Tatsächlich prüft die NATO derzeit Möglichkeiten, um auf den Vorschlag von Präsident Trump zu reagieren, sich stärker im Nahen und Mittleren Osten zu engagieren, wie dies vom Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, angekündigt wurde.

Letzterer führte am Donnerstag in Brüssel Gespräche mit dem rumänischen Premierminister Ludovic Orban und dankte Rumänien für seinen Beitrag zur NATO-Mission zur Ausbildung der irakischen Truppen. Rumänien spiele eine Schlüsselrolle innerhalb der NATO und leiste einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit in der Schwarzmeerregion und nicht nur – so Jens Stoltenberg weiter. Er sprach auch über die Notwendigkeit, in die Verteidigung zu investieren und erinnerte daran, dass Bukarest bereits 2% des BIP für die Verteidigung bereitgestellt hat.

Jens Stoltenberg kam zu dem Schluss, dass er darauf zähle, dass Rumänien und die anderen Verbündeten mit der gleichen Entschlossenheit weitermachen werden, und erhielt vom rumänischen Premierminister die Zusicherung, dass Rumänien das Bündnis bei der Erreichung seiner Ziele unterstützen werde.