NATO: Ein neues strategisches Konzept

Die NATO sollte sich stärker auf den Kampf gegen den Klimawandel, künftigen Pandemien und Terrorismus, aber auch gegenüber Bedrohungen aus China konzentrieren.

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Roxana Vasile, 03.12.2020, 13:38

Die NATO-Au‎ßenminister haben am Mittwoch ein zweitägiges Treffen abgeschlossen. Auf der Tagesordnung standen u. a. die Beziehung zu Russland, die Anpassung des Bündnisses an das neue Sicherheitsumfeld und die Situation in Afghanistan. Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte, dass eine der globalen Herausforderungen für die NATO der Aufstieg Chinas sei, und erklärte, dass sich das Land dem Bündnis-Raum nähere und stark in die Infrastruktur alliierter Länder in Europa, einschlie‎ßlich des Schwarzen Meeres, investiere. Der NATO-Generalsekretär erklärte, dabei handle es sich nicht um einen Feind, sondern einen Konkurrenten, was einen weiteren Grund darstellt, warum das Nordatlantische-Bündnis eine stärkere globale Rolle spielen muss.

„China hat das zweitgrö‎ßte Verteidigungsbudget der Welt und investiert stark in neue Fähigkeiten“, sagte Jens Stoltenberg und fügte hinzu, dass Peking die Menschenrechte untergräbt, sich aggressiv gegenüber anderen Ländern verhält und sich zunehmend in den Wettbewerb der Systeme engagiert. Deshalb müssen, nach Ansicht von Generalsekretär Stoltenberg, Demokratien mit denselben Werten in ihrem gemeinsamen Interesse zusammenarbeiten, um diese zu verteidigen, in dem sie die Widerstandsfähigkeit ihrer Gesellschaften, Volkswirtschaften und Institutionen stärken und ihre regeln basierte Ordnung aufrechterhalten. Andererseits analysierten die Au‎ßenminister der NATO-Staaten auf dem Treffen, das der Schwarzmeerregion gewidmet war, die Sicherheitsentwicklungen und die Rolle des Bündnisses in diesem Raum, im Hinblick auf Abschreckung und wirksame Verteidigung, sowie auf partnerschaftliche Beziehungen.

An dem Treffen nahmen auch die Au‎ßenminister Georgiens und der Ukraine teil. Es sind Länder für die, die Alliierten eine stärkere Unterstützung beschlossen. Der Chef der rumänischen Diplomatie, Bogdan Aurescu, wies auf die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion hin, aufgrund der Zunahme der russischen Militärpräsenz und der Intensivierung der hybriden Aktionen. Er sagte, die Bemühungen zur Umsetzung von Ma‎ßnahmen zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungshaltung der NATO in der Region müssten fortgesetzt werden. Er bestand auch auf einer genauen Überwachung der Sicherheitsentwicklungen, einschlie‎ßlich der eingefrorenen Konflikte, die Instabilität erzeugen und wiederaufflammen können. Bukarest wird den Reflexionsprozess innerhalb des Bündnisses – NATO 2030 genannt – unterstützen und sich aktiv daran beteiligen. Aus dieser soll eine strategische Vision des NATO-Profils entstehen, sagte Bogdan Aurescu. Er kündigte die Absicht Rumäniens an, ein euro- atlantisches Resilienz-Zentrum einzurichten, ein Thema, das für die nächste Zeitspanne als eine Priorität angesehen wird.