Gesundheitssytem unter Druck

Mitten in der Pandemie wird das rumänische Gesundheitssystem von einem schweren Korruptionsskandal erschüttert

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Ştefan Stoica, 24.06.2020, 16:24

Bei Ausbruch der Pandemie war Rumänien auf eine Gesundheitskrise von derartigem Ausma‎ß völlig unvorbereitet. Das räumten sogar die Behörden an höchster Stelle im Staat ein. Um die Situation unter Kontrolle zu bringen, war ein e gro‎ße konzeptuelle und logistische Anstrengung nötig. Eine herausragende Rolle spielte dabei Unifarm, ein staatliches Unternehmen, das Krankenhäuser mit dem notwendigen Material versorgt. Am Dienstag durfte die Öffentlichkeit vernehmen, dass Unifarm-Geschäftsführer Adrian Ionel unter Verdacht steht, 760 Tausend Euro Schmiergeld verlangt zu haben, um einer Beschaffung von Masken und Schutzanzügen zuzustimmen. Ionel soll nach Angaben der DNA mit einem türkischen Unternehmen die Lieferung von 250.000 Schutzanzügen und drei Millionen Gesichtsmasken vereinbart haben. Die Staatsanwälte werfen Ionel vor, persönlich mit jemandem verhandelt zu haben, der nicht der offizielle Vertreter der Lieferfirma gewesen sein soll. Der Vertrag soll die damals rechtlichen Bestimmungen verletzt haben — wobei im März bei Vertragsunterschreibung der Notstand noch nicht ausgerufen worden war. Als die erste Million Masken eintraf, stellten sich die Produkte als nicht normkonform heraus, worauf der Geschäftsführer von Unifarm einseitig die Aufkündigung des Vertrags beschloss. Was die Staatsanwälte nicht kennen, ist das Motiv von Adrian Ionel: hat er nun den Vertrag aufgekündigt, weil die Masken nicht den Vorschriften entsprachen oder weil die türkische Firma keinen Cent des vereinbarten Schmiergeld zahlte? Ionel sagt, er habe entlastende Beweise.

Doch die Ermittlungen offenbarten auch andere Unstimmigkeiten – Adrian Ionel sei vier Jahre lang unrechtmä‎ßig Chef bei Unifarm gewesen und soll so insgesamt über 100.000 Euro kassiert haben. Die Innenrevision des Gesundheitsministeriums prüft sei längerer Zeit das Unternehmen, auch unter der Hinsicht der Beschaffungsverfahren im Kontext der Coronakrise. Überhaupt war und ist die Pandemie ein guter Nährboden für Korruption. Die viele neuen Infektionsfälle sind ohnehin ein Test für die Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems, wobei auch die Anzahl der Patienten auf der Intensivstation steigt und die Krankenhäuser Engpässe anmelden. Um den Druck von den Krankenhäusern zu nehmen wurden die Entlassungskriterien für COVID-19-Patienten abgeändert. Asymptomatische Patienten können das jeweilige Krankenhaus unter Umständen nach 10 Tagen verlassen. Die Diskussionen über eine neue Lockerungswelle klingen vor diesem Hintergrund pessimistischer — Gerüchten zufolge können bestimmte Landeskreise mit einer höheren Anzahl von Infekten wieder unter Quarantäne gestellt werden. Die Regierung streitet das vorerst ab, schlie‎ßt jedoch eine solche Ma‎ßnahmen ncht aus, wenn die sogenannte gemeinschaftliche Übertragung in einem Gebiet einen bestimmten Rahmen sprengt, so Gesundheitsminister Nelu Tătaru.