Georgien und die Republik Moldau paraphieren in Vilnius Assoziierungs- und Freihandelsabkommen

Europäisches Gipfeltreffen in Vilnius

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Bogdan Matei, 28.11.2013, 13:18

Vor zwei Jahrzehnten war Litauen die Vorhut der nationalen Erwachungsngsbewegungen in der ehemaligen Sowjetunion. Die Erwachungsngsbewegungen haben ihren Höhepunkt 1991 erreicht, als die UdSSR auseinanderfiel. Litauen, NATO- und EU- Mitglied, beherbergt das Gipfeltreffen der Ostpartnerschaft. Diese soll durch Demokratie und Wohlstand den ex-sowjetischen Raum an die gemeinschaftlichen Strukturen annähern. Der Gipfel in Vilnius bringt Staats- und Regierungschefs aus den 28 EU-Mitgliedsstaaten und aus sechs ehamaligen Sowjetrepubliken zusammen. Georgien und die Moldaurepublik werden am Freitag die Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU paraphieren.

Die anderen Mitglieder der Ostpartnerschaft schwanken zwischen Brüssel und Moskau, zwischen den europäischen Zielen und den sowjetischen Nostalgien. Wei‎ßrussland unter dem autoritären Regime des Präsidenten Aleksandr Lukaschenko ist Teil der von Russland gegründete Zollunion und ist mit den demokratischen Standarden Europas inkompatibel. Armenien ist weiterhin wirtschaftlich und militärisch von der ehemaligen Metropole abhängig und hat vor zwei Monaten für die gleiche Zollunion gestimmt.

Armeniens Nachbar und Gegner, Aserbaidschan, verhandelt weiterhin mit der EU. Laut Analysten pflegt das Land die Zusammenarbeit in mehreren Bereichen, ohne formelle Engagements einzugehen. Eine unerwünschte Protagonistenrolle spielt beim europäischen Gipfel die Ukraine. Das Land hätte die erste der ehemaligen Sowjetrepubliken sein sollen, die als Mitglied der Ostpartnerschaft Abkommen mit der EU unterzeichnet. Die Ukraine hat aber im letzten Moment abgesagt. Kommentatoren vermuten, es sei wegen des energischen Drucks, den Russland ausübt. Auch die Moldaurepublik wurde dem russischen Druck ausgesetzt. Die prowestliche Regierungskoalition wurde von dem grö‎ßten Teil der moldawischen Bürger, von Brüssel sowie von Rumänien unterstüzt und hat Moskaus Versprechen und Drohungen nicht nachgegeben.

Der rumänische Staatschef Traian Băsescu meinte, der Gipfel in Vilnius sei für Moldawien nur der Anfang eines Weges, weil der Zeitraum zwischen der Paraphierung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen und einer eventuellen Integration sogar von zehn Jahren sein kann. Der moldawische Premierminister Iurie Leancă erklärte seienerseits, der europäische Weg sei nur dann unumkehrbar, wenn Chişinău offiziell zum Beitrittskandidaten wird.