Flüchtlingsdrama: EU billigt neue Marine-Operation

Im Flüchtlingsdrama will die Europäische Union mit einer neuen Marine-Operation vorgehen. Die Operation sieht den militärischen Einsatz gegen Schleuser vor.

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Roxana Vasile, 19.05.2015, 16:17

‚Es ist eine Tragödie! Menschen verlieren ihr Leben indem sie versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Die Europäische Union muss etwas tun!‘ hat der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg in Bezug auf das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer erklärt. Am Montag begrüßte Stoltenberg die Entscheidung der Euopäischen Union, eine ganz neue Operation zu billigen, die mit Einsatz der Marine gegen Schlepperbanden vorgehen will.

Sehr viele Schlepperbanden profitieren derzeit von der unsicheren politischen Lage in Nordafrika, insbesondere in Lybien. Mit dem Leid der Flüchtlinge lassen sich lukrative Geschäfte machen und oftmals verstecken sich unter Flüchtlingen Dschichadisten, denn laut der italienischen Presse, würden auch radikale Islamisten die Dienste der Schleuserbanden in Anspruch nehmen. Die Terrormilitz Islamischer Staat sei in den Menschenhandel über das Mittelmeer direkt involviert, indem sie von den Menschenschmugglern im Mittelmeer Geld fordert.

Die Terroristen zwingen außerdem einige illegale Einwanderer dazu, ihrer Organisation beizutreten. Die von der Europäischen Union am Montag gebilligte Marine-Operation soll plangemäß den Einrichtungen von bewaffneten Schleusern auf die Spur kommen, die überladene Boote im Mittelmeer abdriften lassen. Die Operation soll spätestens Juni unter der Leitung des italienischen Admirals Enrico Credendino starten. In erster Linie sieht die neue EU-Operation eine verstärkte militärische Aufklärung im Mittelmeer vor der lybischen Küste vor.

Es handele sich um keine Militäroperation, sondern es gehe darum, das Leben der Flüchtlinge zu retten, so Brüssel. Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien haben bereits angekündigt, ihre Schiffe dafür bereitstellen zu wollen, während Polen und Slowenien mit Überwachungsflugzeugen und Hubschraubern ihren Beitrag zur Operation leisten werden. Die EU-Staaten können in der Tat nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, die Europäische Union habe dennoch in Aussicht, nach Aussage des EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk, bis Jahresende einen neuen Sondermechanismus umzusetzen.

Dieser sieht vor, dass Flüchtlige im Notfall an verschiedene EU-Staaten verteilt werden. Die wirtschaftliche Lage der EU-Länder und die Einwohnerzahl dienen dabei als Auswahlkriterium. Rumänien sei in diesem Plan der Europäischen Union nicht berücksichtigt, Bukarest erklärte sich dennoch durch Staatschef Klaus Iohannis mit den anderen europäischen Staaten solidarisch.