Europäisches Parlament verabschiedet Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

Das Dokument verbessert die Verfahren für Vergabe von Urheberrechtslizenzen, um einen breiteren Zugang zu Online-Inhalten zu gewährleisten und einen funktionalen Urheberrechtsmarkt zu schaffen.

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Corina Cristea, 27.03.2019, 15:23

Das Europäische Parlament hat unter dem rumänischen EU-Ratsvorsitz die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt verabschiedet. Es handelt sich um ein von den Medien und dem kulturellen Bereich längst erwartetes Dokument, das jedoch von US-amerikanischen Online-Plattformen und Befürwortern der Freiheit des Internets hart umkämpft ist. Wir erleben einen entscheidenden Moment für die europäische Kultur, für den digitalen Binnenmarkt und für den Schutz der europäischen Grundsätze und Werte. Diese Richtlinie wird dazu beitragen, unser gemeinsames Ziel zu erreichen, nämlich die Anpassung der Urheberrechtsvorschriften an das 21. Jahrhundert. Die Richtlinie wird den Medien und im kreativen Sektor eindeutig hilfreich sein” erklärte die für den digitalen Markt zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel.

Laut der EU-Kommissarin sei die Urheberrechtsrichtlinie ein Schlüsselelement der europäischen Strategie für den digitalen Binnenmarkt. Die Gespräche zu diesem Thema gerieten in dem Moment, in dem Rumänien die tournusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft übernahm, in eine Sackgasse, weil das EU-Parlament kein Gleichgewicht zwischen den Interessen von Autoren und Online-Plattformen finden konnte. Die Korrespondentin von Radio Rumänien in Stra‎ßburg, Carmen Gavrila berichtet: Die Richtlinie sieht die Anpassung von Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts an digitale und grenzüberschreitende Beschränkungen vor. Das Dokument führt zwingende Ausnahmen vom Urheberrecht für die Verwendung von Inhalten für Online – Unterrichtstätigkeiten und die Bewahrung und Online – Verbreitung des kulturellen Erbes ein. Darüber hinaus verbessert das Dokument die Verfahren für Vergabe von Urheberrechtslizenzen, um einen breiteren Zugang zu Online-Inhalten zu gewährleisten und einen funktionalen Urheberrechtsmarkt zu schaffen”.

Nach drei Jahren hitziger Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten sieht das Dokument die Durchsetzung der Urheberrechtsbestimmungen und -pflichten auch im Online-Bereich vor. Die neuen Regeln bieten Autoren und Medienherausgebern die Möglichkeit, Urheberrechte mit Internetplattformen wie YouTube oder Facebook und Eingabelesern wie Google News auszuhandeln. Darüber hinaus wurden mehrere Garantien eingeführt, um sicherzustellen, dass das Internet weiterhin die Meinungsfreiheit einhält. Die Richtlinie zielt auch darauf ab, urheberrechtlich geschützte Inhalte für die Forschung mittels der Bearbeitung von Text und Daten zu erleichtern, um so einen erheblichen Wettbewerbsnachteil zu beseitigen, dem sich Forscher auf der ganzen Welt gegenüber sehen. Als nächstes soll der EU-Rat das Dokument genehmigen.