EU rät von nicht notwendigen Reisen ab
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstagabend in einer Video-Konferenz über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie beraten.
Corina Cristea, 22.01.2021, 16:03
Als Teil der Bemühungen, die Ausbreitung des Virus, das bereits über 2,1 Millionen Todesfälle weltweit verursacht hat, und seiner noch ansteckenderen mutierten Varianten einzudämmen, riefen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dazu auf, nicht lebensnotwendige Reisen zwischen den Ländern einzuschränken, und bezeichneten die Situation als „sehr ernst“. Die Gespräche der 27 EU-Staats- und Regierungschefs im Videokonferenzformat betonten den gemeinsamen Wunsch der EU-Länder, sich untereinander zu koordinieren und gleichzeitig das Funktionieren des Binnenmarktes und des Warentransports zu gewährleisten. Einen weiteren Schwerpunkt auf der Agenda des Gipfels war die Situation von Grenzgängern. Die Kommission sei ständig bemüht, Situationen wie im letzten Frühjahr zu vermeiden, als das Fehlen harmonisierter Entscheidungen zu erheblichen Störungen führte, hieß es aus Brüssel.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sagte, die EU sei zunehmend besorgt über die verschiedenen Mutationen des Virus. Unter Berufung auf die Empfehlungen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten sagte sie, dass von allen nicht lebensnotwendigen Reisen stark abgeraten werden sollte. Sie sprach auch über eine neue Definition von Risikozonen, die Gebiete aus einer Reihe von Mitgliedsstaaten umfassen, in denen Gesundheitsmaßnahmen koordiniert werden sollten. Das Virus kenne keine Grenzen, erklärte von der Leyen: „Sie können ein Gebiet haben, in dem es auf beiden Seiten, in zwei Mitgliedsstaaten, die nahe beieinander liegen, die gleiche epidemiologische Situation gibt, aber wenn Sie in der einen Hälfte dieser Zone eine starke Abriegelung machen und in der anderen Hälfte dieser Zone die Geschäfte offen halten, werden Sie sofort Bewegungen von Menschen auf die andere Seite haben um zum Beispiel einzukaufen. Das treibt die Ausbreitung des Virus und die Verbreitung des Virus voran. Es ist also klug, sich homogene Gebiete anzuschauen und dort gezielte Maßnahmen zu ergreifen, die die Mitgliedsstaaten dann koordiniert anwenden können, um sicherzustellen, dass wir die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich eindämmen.“
Reisende aus epidemiologischen Hochrisikozonen können obligatorischen Tests und Quarantäne unterzogen werden. Für Länder außerhalb der EU werden zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für unerlässliche Reisen nach Europa vorgeschlagen, wie etwa Tests vor der Ausreise, sagte von der Leyen im Anschluß. Am Vorabend des Gipfels einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auch auf die gegenseitige Anerkennung der Ergebnisse von Tests, sowohl von PCR- als auch von Antigen-Schnelltests. Die EU will außerdem die Überprüfung positiver Covid-Tests zum Nachweis möglicher Mutationen um mindestens 15% erhöhen. Darüber hinaus sprachen sich die Mitgliedsstaaten dafür aus, die Impfkampagnen zu intensivieren und gleichzeitig konstante und vorhersehbare Impfstofflieferungen zu gewährleisten. Ziel ist es, bis zum Sommer 70 % der erwachsenen Bevölkerung der EU zu impfen.
