Die Verteidigungsstrategie Rumäniens wird dem Parlament vorgelegt
Der Oberste Landesverteidigungsrat (CSAT) hat beschlossen, die Nationale Strategie zur Verteidigung Rumäniens, ein grundlegendes Dokument für die Planung der Landesverteidigung auf nationaler Ebene, dem Parlament zur Annahme vorzulegen.
Roxana Vasile, 10.06.2015, 16:38
“Ein starkes Rumänien in Europa und in der Welt” — so lautet die Überschrift der Nationalen Strategie zur Verteidigung Rumäniens, die vom Obersten Landesverteidigungsrat (CSAT) dem Parlament zur Annahme vorgelegt wird. Zum Abschluß des CSAT-Treffens am Dienstag sagte Staatspräsident Klaus Iohannis:
“Mein Ziel ist ein in Europa und in der Welt starkes Rumänien, und das sind für mich mindestens drei Elemente: erstens, ein Staat, der seine Bürger schützt, egal wo sie sich befinden, zweitens, ein Land, das seine Werte, seine Interessen, seine Symbole, aber auch seine nationalen öffentlichen Güter und seine natürlichen Ressourcen verteidigt, ein Land das sein Kulturerbe, seine Hochleistungsbereiche schützt, das die Erziehung und die Gesundheit als erste Priorität betrachtet, und drittens, ein Staat, der zusammen mit seinen Partnern zur Beibehaltung der kollektiven Sicherheit und zur Förderung der Demokratie und der Freiheit beiträgt. All das verlangt aber Kontinuität bei unseren Verpflichtungen und Voraussehbarkeit bei unseren Aktionen. Kontinuität und Voraussehbarkeit machen Rumänien zu einem glaubwürdigen Land und zu einer Vertrauensressource in einer sehr komplizierten Region.”
Eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Verteidigung Rumäniens ist der Begriff der erweiterten Sicherheit. Präsident Klaus Iohannis:
“Die nationale Sicherheit wird nicht nur aus der Verteidigungsperspektive betrachtet, sondern auch durch die Evaluierung der Aspekte betreffend die öffentliche Ordnung, die Wirtschaft, die Infrastruktur, die Erziehung, die Gesundheit, die Umwelt, die Kultur, weil all diese Elemente einen Impakt auf die nationale Sicherheit haben.”
In dieser großangelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt. Als Zeichen seiner Beteiligung an der europäischen Konstruktion möchte Rumänien beim Treffen des Europäischen Rates diesen Monat für das Einleiten einer neuen EU-Sicherheitsstrategie plädieren. Auf nationaler Ebene werden die Umstrukturierung und Modernisierung der Streitkräfte im Jahr 2015 sowie das Rüstungsprogramm bis 2027 fortgesetzt.
Die Beratungen, die Präsident Iohannis einen Tag vor dem CSAT-Treffen mit den Vertretern der Parlamentsparteien geführt hatte, sind ein Beweis, dass Rumänien seiner nationalen Verteidigungsstrategie besondere Aufmerksamkeit schenkt. Der Beratungsprozeß, der im Februar dieses Jahres gestartet wurde, schloß auch Gespräche und Debatten mit Vertretern der Zivilgesellschft und der Universitäten ein. Eine wirksame Strategie sollte mit der Konsolidierung der demokratischen Prozesse und der Sicherheit auf nationaler Ebene beginnen, und mit der Einhaltung der strategischen Verpflichtungen im Rahmen der NATO und der Europäischen Union fortgesetzt werden, hieß es in Bukarest.
