Das Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie
Die vollständige Schengen- und OECD-Mitgliedschaft sind wichtige außenpolitische Ziele für Rumänien.
Ştefan Stoica, 25.07.2024, 12:11
Kurz vor dem Ende seiner zehnjährigen Amtszeit als Präsident nahm Klaus Iohannis zum letzten Mal an dem Treffen mit den Leitern der Missionen, Konsulate und Chefs der rumänischen Kulturinstitute anlässlich des Jahrestreffens der rumänischen Diplomatie teil.
Dem Staatschef zufolge hat sich Rumänien in den letzten zehn Jahren zu einem glaubwürdigen, engagierten und geachteten regionalen, europäischen und internationalen Akteur entwickelt, der für Stabilität und Sicherheit sorgt. Er erklärte den rumänischen Diplomaten, dass die wichtigsten außenpolitischen Ziele weiterhin darin bestünden, die Rolle und den Einfluss Rumäniens in der Europäischen Union und der Nordatlantischen Allianz zu stärken, die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten zu vertiefen und den bilateralen Dialog mit Partnern auf allen Kontinenten zu diversifizieren.
Der Präsident erklärte, dass er den EU-Erweiterungsprozess weiterhin nachdrücklich unterstütze und betonte, dass Rumänien den europäischen Weg der Ukraine und der Republik Moldau weiterhin unterstützen werde. Er erinnerte daran, dass Bukarest den historischen Beschluss zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit den beiden Nachbarländern, der auf der Tagung des Europäischen Rates am 14. und 15. Dezember letzten Jahres gefasst wurde, nachdrücklich unterstützt.
Was die Ukraine betrifft, so hat Rumänien vom ersten Tag des Krieges an seine volle Solidarität bekundet und weitreichende multidimensionale Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine ergriffen, betonte Iohannis. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat Rumänien als NATO-Mitglied eine konstruktive und ausgleichende Rolle als Garant für Sicherheit und Stabilität zu spielen, so der rumänische Staatschef. Seiner Meinung nach genießt Rumänien derzeit das höchste Verteidigungs- und Schutzniveau in seiner gesamten Geschichte.
Die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten, die einen wesentlichen Pfeiler der rumänischen Außenpolitik darstellt, ist nach den Worten von Iohannis robuster geworden und hat an Substanz gewonnen. Andererseits sagte der Staatschef, dass in den zehn Jahren seiner Amtszeit besonderes Augenmerk auf die Stärkung der Partnerschaften und der bilateralen strategischen Beziehungen zu Ländern wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und Polen mit denen wir gemeinsame Werte und Interessen teilen, gelegt wurde.
Ein immer wiederkehrendes Thema und ein Ziel, das noch nicht vollständig verwirklicht ist, war der Beitritt zum Schengen-Raum, der auf dem diesjährigen Treffen der rumänischen Diplomaten ebenfalls angesprochen wurde. Der Präsident bezeichnete den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum mit seinen Luft- und Seegrenzen als einen wichtigen Meilenstein und betonte, dass die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen weiterhin ein vorrangiges Ziel sei.
Ich bin davon überzeugt, dass es uns gelingen wird, dieses gemeinsame Unterfangen zum Nutzen nicht nur der rumänischen Bürger, sondern auch einer wohlhabenderen, von künstlichen Hindernissen befreiten Union zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, betonte der Staatschef. Ein weiteres wichtiges außenpolitisches Ziel ist der Beitritt des Landes zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er rief zu verstärkten interinstitutionellen Anstrengungen auf, um diesen Prozess so bald wie möglich erfolgreich abzuschließen.