Nachrichten am Abend 04.05.2022

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Newsroom, 04.05.2022, 19:37

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis sagte am Mittwoch beim Empfang seines deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Bukarest, dass der Druck auf Russland erhöht werden müsse, um die Invasion zu stoppen und der Aggression in der Ukraine ein Ende zu setzen. Nach Ansicht des rumänischen Staatschefs ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ihre Unterstützung für die Ukraine und die ukrainischen Flüchtlinge fortsetzen, parallel zur Verabschiedung neuer Sanktionen gegen Russland und zur Fortsetzung der Bemühungen, das Land international zu isolieren. Frank-Walter Steinmeier betonte, dass Rumänien und Deutschland politisch, wirtschaftlich und zivilgesellschaftlich eng miteinander verbunden seien. Er fügte hinzu, dass die Deutschen von der Solidarität und Menschlichkeit Rumäniens gegenüber den ukrainischen Flüchtlingen beeindruckt seien und betonte, dass die Solidarität Deutschlands innerhalb der NATO unbestreitbar sei. Wir werden der Ukraine in dieser äußerst schwierigen Zeit zur Seite stehen, wir werden sie nicht allein lassen, sagte der Bundespräsident hinzu. Der offizielle Besuch in Bukarest findet im Rahmen des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages zwischen Rumänien und Deutschland über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa statt. Die Konsultationen konzentrierten sich auf konkrete Möglichkeiten zur Entwicklung und Vertiefung der strategischen deutsch-rumänischen Beziehungen. Deutschland ist Rumäniens wichtigster Handelspartner mit einem Handelsvolumen von mehr als 35 Milliarden Euro bis 2021 und der drittgrößte Investor in der rumänischen Wirtschaft.

Die Regierung in Bukarest hat am Mittwoch festgelegt, wie die europäischen Gelder für die Modernisierung der Energiesysteme und die Verbesserung ihrer Effizienz verwendet werden sollen. Dabei geht es um grüne Zertifikate im Wert von rund 13 Milliarden Euro. EU-Länder mit einem Pro-Kopf-BIP von weniger als 60 % des EU-Durchschnitts im Jahr 2013 sollen diese Mittel erhalten. Neben Rumänien stehen Bulgarien, Kroatien, die Tschechische Republik, Ungarn, Polen, die Slowakei und die baltischen Länder auf der Liste. Mit diesen Geldern müssen diese Länder den Klimawandel bekämpfen, indem sie die Emissionen reduzieren, den Anteil der erneuerbaren Energiequellen erhöhen, Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz ergreifen und den Verbund der Stromnetze verbessern.

Die Arbeitsnormen und -rechte der rumänischen Staatsbürger, die in Italien arbeiten, und der italienischen Staatsbürger, die in Rumänien arbeiten, müssen im Einklang mit den EU-Vorschriften stehen. Dies sagte Premierminister Nicolae Ciucă am Mittwoch in Bukarest, als die zuständigen Minister aus beiden Ländern, Marius Budăi und Andrea Orlando, eine Absichtserklärung im Bereich der Arbeitsplatzkontrolle unterzeichneten. Der Premierminister äußerte die Hoffnung, dass solche Memoranden auch mit anderen Ländern unterzeichnet werden.

Die ukrainischen Streitkräfte haben in den letzten 24 Stunden etwa 12 Raketenangriffe des russischen Militärs im ostukrainischen Donbas abgewehrt. Nachrichtenagenturen berichten, dass die Angreifer immer noch versuchen, von Norden her vorzustoßen, um die ukrainischen Truppen in dem Gebiet einzukesseln. Mariupol ist nach wie vor der Brennpunkt in der Region Donezk, in der über 90 % der Infrastruktur beschädigt oder zerstört sind. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, dass weitere 156 Zivilisten aus dem Stahlwerk Asowstal und anderen Teilen der belagerten Stadt evakuiert wurden und dass weitere Evakuierungsmaßnahmen vorbereitet werden.

Mitglieder eines großen Gewerkschaftsbundes in Rumänien haben am Mittwoch vor dem Regierungsgebäude protestiert. Sie forderten die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der vom Parlament verabschiedeten Gesetze sowie Lösungen für soziale Probleme, die den Behörden wiederholt zugetragen worden waren. Nach Ansicht der Gewerkschaften stellen die Inflation, die teuren Grunderzeugnisse, die hohen Preise für Strom und Heizung sowie die Pflichtversicherungen für die Menschen in Rumänen eine sehr große Belastung dar. Die Demonstranten fordern eine Erhöhung des Bruttomindestlohns auf rund 600 Euro, eine Anpassung der Gehälter und Renten an die Inflation sowie die Verabschiedung eines neuen Gewerkschaftsgesetzes, das dem EU-Beitritt Rumäniens Rechnung trägt.

Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep trifft am Donnerstag im Viertelfinale des Turniers von Madrid auf die Tunesierin Ons Jabeur. Halep führt im direkten Vergleich mit 2:1. Halep, die das Turnier 2016 und 2017 gewonnen hat und zweimal im Finale stand (2014 und 2019), hat beim derzeitigen Turnier in Madrid 30 Siege erzielt.