Nachrichten 31.05.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 31.05.2024, 18:05
Der US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine grünes Licht gegeben, unter bestimmten Bedingungen Ziele auf russischem Territorium mit von Washington gelieferten Waffen zu treffen – so ein amerikanischer Beamter, der von internationalen Medien zitiert wurde. „Der Präsident hat sein Team beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Ukraine in der Region Charkiw (Nordosten, Schauplatz einer russischen Bodenoffensive) mit US-Waffen einen Gegenangriff durchführen kann, um Vergeltung zu üben, wenn die russischen Streitkräfte sie angreifen oder einen Angriff vorbereiten“, so die genannte Quelle, die anonym bleiben möchte. Die USA sind jedoch weiterhin gegen ukrainische Angriffe tief in russisches Gebiet. „Unsere Position zum Verbot des Einsatzes der Kurzstreckenrakette ATACMS oder von Tiefflugangriffen innerhalb Russlands hat sich nicht geändert“, sagte der Beamte.
Der Republikaner Donald Trump wurde von den Geschworenen in allen 34 Anklagepunkten im Fall der Zahlungen für den Pornostar Stormy Daniels für schuldig befunden und ist damit der erste ehemalige Präsident in der Geschichte der USA, der strafrechtlich verurteilt wird. Das Urteil, das von internationalen Medien als historisch und mit unvorhersehbaren politischen Folgen bezeichnet wird, wird am 11. Juli von Richter Juan Merchan verkündet. Das Urteil wird den siebzigjährigen Milliardär nicht davon abhalten, bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November gegen den Demokraten Joe Biden anzutreten, selbst wenn er eine Gefängnisstrafe zu erwarten hat. Trump wurde angeklagt, in den letzten Tagen des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 gelogen zu haben, um eine Zahlung von 130.000 Dollar zu vertuschen, mit der die Schauspielerin Stormy Daniels über eine sexuelle Begegnung zum Schweigen gebracht werden sollte, die sie angeblich zehn Jahre zuvor mit ihm hatte. Obwohl der Fall von einigen Rechtsexperten als der unwichtigste der vier gegen Trump anhängigen Strafverfahren angesehen wird, ist er der einzige, bei dem noch vor der Präsidentschaftswahl ein Urteil feststeht.
Die rumänische Außenminister Luminiţa Odobescu nimmt heute am informellen Treffen der NATO-Außenminister in Prag sowie am Transatlantischen Verteidigungsforum in Sanov teil. Nach Angaben des Außenministeriums in Bukarest zielen die Gespräche darauf ab, die Prioritäten der Verbündeten im Hinblick auf den NATO-Gipfel in Washington herauszuarbeiten. Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung sind die alliierte Unterstützung für die von russischen Truppen besetzte Ukraine und die Stärkung der Unterstützung für Partnerstaaten. Odobescu wies auf die Folgen des von Russland in der Ukraine begonnenen Krieges für die europäische und euro-atlantische Sicherheit hin und betonte die Notwendigkeit einer entschlossenen Reaktion der NATO, wobei der Schwerpunkt auf einer einheitlichen und kohärenten Konsolidierung der Abschreckungs- und Verteidigungsposition an der Ostflanke liegt. Ministerin Odobescu hob die Notwendigkeit hervor, die Ukraine weiterhin substanziell zu unterstützen, und plädierte für ein solides Unterstützungspaket in dieser Hinsicht auf dem bevorstehenden Gipfel der Alliierten. Sie wies auch auf die Notwendigkeit einer angemessenen Unterstützung durch das Bündnis für andere verwundbare Partner hin, die vom anhaltenden Krieg betroffen sind, insbesondere für die Republik Moldau.
Deutschland wird der Republik Moldau 14 gepanzerte Transportwagen des Typs Piranha und Flugabwehrgeräte zur Verfügung stellen, kündigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Chisinau an. Der deutsche Verteidigungsminister verwies auch auf die komplizierte Situation, in der sich die Republik Moldau infolge des brutalen Angriffskrieges der Russischen Föderation in der Ukraine befindet, und auf die Unterstützung, die Moldau für seinen Beitritt zur Europäischen Union und für die Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeiten gegen destabilisierende Aktionen Russlands erhalten wird. Der moldauische Verteidigungsminister Anatolie Nosatyi betonte seinerseits, dass die am Freitag erhaltene hochmoderne Ausrüstung die Fähigkeit zur Bewältigung medizinischer Notfallsituationen und zur Erstversorgung von Militärangehörigen im Einsatz erheblich verbessern wird. Anatolie Nosatyi betonte, dass die moldauische Armee dank der von Deutschland geleisteten Unterstützung nun besser ausgerüstet sei, was angesichts der derzeitigen instabilen regionalen Sicherheitslage sehr wichtig sei. Der Republik Moldau wurde im Juni 2022 der Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt, aber Russland übt in der kleinen Republik mit 2,5 Millionen Einwohnern, von denen die meisten rumänischsprachig sind, weiterhin einen starken Einfluss aus. Russische Truppen sind seit den 1990er Jahren in der abtrünnigen Region Transnistrien stationiert.
In Bukarest findet bis Sonntag, dem 2. Juni, die 17. Ausgabe der internationalen Buchmesse Bookfest statt. 200 Aussteller und 150 Verlage aus Rumänien und der benachbarten Republik Moldau, die in diesem Jahr Ehrengastland ist, nehmen daran teil. Bei den vorherigen internationalen Ausgaben waren unter anderen Spanien, Ungarn, Frankreich, die deutschsprachigen Länder, Polen, Israel, Schweden eingeladen. Die Buchmesse Bookfest hat lokale Ausgaben in vier großen rumänischen Städten und eine weitere internationale Ausgabe in Chisinau.
Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu ist am Donnerstagabend in die dritte Runde des Roland-Garros-Turniers, dem zweiten Grand-Slam-Turnier des Jahres gezogen, nachdem sie die Tschechin Linda Noskova mit 6:4, 6:1 besiegte. Im nächsten Spiel triftt sich auf Varvara Gracheva (Frankreich) oder Bernarda Pera (USA). Die Rumänin Ana Bogdan setzte sich in zwei Sätzen gegen Anastasia Pavliucenkova, Platz 20 WTA, mit 6:4, 6:4 durch. Die Rumänin hat sich damit zum zweiten Mal in ihrer Karriere für die 3. Runde des Turniers in Paris qualifiziert. Die Fachpresse stellt fest, dass Bogdan in der WTA-Rangliste schnell aufsteigt. Offiziell auf Platz 64, wird sie am Montag mindestens auf Platz 49 stehen, eine Verbesserung um 15 Plätze dank der beiden bisherigen Runden in Roland Garros.