Nachrichten 29.08.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

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Newsroom, 29.08.2017, 18:49

Die Staatsanwälte der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA haben am Dienstag die Reformvorschläge von Justizminister Tudorel Toader weitestgehend abgelehnt. Sie seien eine Form von Druck auf die Arbeit der Ermittler, hieß es von der Behörde. Generalstaatsanwalt Augustin Lazar sagte am Dienstag, die Annahme dieser Vorschläge würde die Unabhängigkeit der Justiz verletzen und die Funktionierung der Justizeinrichtungen beeinträchtigen. Das von Opposition und Medien virulent kritisierte Reformpaket sieht u.a. vor, dass der Staatspräsident keine Rolle bei der Ernennung der Behördenleiter der Antikorruptionsbehörde DNA und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität mehr spielen soll. Zudem soll das bisherig unabhängige Justizrevisionsamt dem Justizministerium nachgeordnet werden. Die Vorschläge sehen auch ein höheres Mindestdienstalter bei Beförderungen von Richtern und Staatsanwälten vor. Am Sonntag abend hatten in Bukarest und anderen Großsstädten mehrere Tausend Bürger gegen die Vorschläge protestiert und den Rücktritt von Minister Tudorel Toader gefordert.

In ihrer Arbeit müssen sich rumänische Diplomaten in nächster Zukunft an drei Eckpunkten orientieren: die Vorbereitung des Jubiläums der großen Vereinigung, die Bewerbung Rumäniens für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat und die Bewerbung des Landes für die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD. Dies erklärte Außenminister Teodor Meleşcanu am Dienstag beim Jahrestreffen mit den Auslandsvertrern. Das Jahrestreffen mit den Diplomaten, das bis Freitag in Bukarest stattfindet, ist Gelegenheit zur Bestandaufnahme und zum Nachdenken über die künftigen außenpolitischen Prioritäten im regionalen, europäischen und globalen Kontext. Sondergäste sind in diesem Jahre die Außenminister Ägyptens, Luxemburgs und Ungarns.

Der rumänische Ministerpräsident, Mihai Tudose, ist am Dienstag in Bukarest mit dem neuen UNICEF-Vertreter in Rumänien, Pieter Bult, zusammengekommen. Bei dem Treffen präsentierte Pieter Bult die Ziele und Prioritäten seines Mandats, und Mihai Tudose hob die Bedeutung der Partnerschaft zwischen Rumänien und der UNICEF hervor. Die zwei Würdenträger haben beschlossen, bei der Bekämpfung der Masernepidemie in Rumänien zusammenzuarbeiten. Die UNICEF unterstützt die Bemühungen der rumänischen Behörden durch Informierungskampagnen und Erziehungsprogrammen zur Sensibilisierung der Bevölkerung in puncto Gesundheit. Rumänien konfrontiert sich mit der größten Masernepidemie der lezten Jahre. Seit August 2016 sind 33 Kinder an den Folgen einer Masernerkrankung gestorben, 8.500 erkrankten bei der Epidemie.

Nordkorea hat am Dienstag eine Rakete über Japan hinweg abgefeuert, die östlich von Hokkaido in den Pazifik stürzte. Die internationale Gemeinschaft reagierte betroffen: der japanische Regierungschef Shinzo Abe sprach von einer beispiellosen und ernsthaften Bedrohung; Japan werde mit den USA den Druck auf Pyöngjang erhöhen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verurteilte den Raketenabschuss als Verletzung mehrerer Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Moskau zeigte sich extrem besorgt und auch Peking sah einen kritischen Punkt erreicht. Noch am selben Tag ist eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats angesetzt. Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen verteidigte den Raketenabschuss als Akt der Selbstverteidigung angesichts der feindlichen Absichten Washingtons.

Bei der am Montag angefangenen dritten Brexit-Verhandlungsrunde sind sich die beiden Seiten über die Inhalte uneinig. Die britische Regierung will so bald wie möglich ein Freihandelsabkommen mit der EU festzurren. Die EU-Seite hat sich dagegen festgelegt, zunächst Fragen der finanziellen Verpflichtungen, der Rechte für britische und EU-Bürger im jeweils anderen Hoheitsgebiet sowie den Umgang mit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu klären. “Zuerst klären wir die Vergangenheit, bevor wir in die Zukunft blicken, sagte EU-Kommissionpräsident Juncker am Dienstag in einer Rede vor EU-Botschaftern. Es müsse glasklar sein, dass die EU nicht die künftigen Handelsbeziehungen verhandeln werde, bevor nicht die Bedingungen des EU-Austritts des Königreichs vereinbart seien.

Die beste rumänische Tennisspielerin Simona Halep (2 WTA) ist schon in der ersten Runde des US-Opens ausgeschieden. Sie traf ausgerechnet auf die Russin Maria Scharapowa, die im April nach einer Dopingsperre ihr Comeback hatte, und verlor in drei Sätzen 4-6, 6-3, 4-6. Zwei weitere rumänische Spielerinnen – Irina Begu und Mihaela Buzărnescu scheiterten an Katerina Kozlova aus der Ukraine bzw. Caroline Wozniacki aus Dänemark. Bei den Herren verlor Marius Copil in seinem Debut beim US-Open gegen den Franzosen Jo-Wilfried Tsonga.