Nachrichten 28.10.2021
Die rumänischen Behörden haben am Donnerstag bekanntgegeben, dass binnen 24 Stunden 13.197 Fälle von mit SARS-CoV-2 infizierten Personen registriert wurden. Im gleichen Zeitraum wurden 415 Todesfälle gemeldet. In Bukarest ging die Inzidenzrate der Coronaneuinfektionen leicht zurück und erreichte 15,67 Fälle pro tausend Einwohner. Dies ist der zweite Tag, an dem dieser Indikator unter 16 liegt. Das Tempo der Impfkampagne hat in letzter Zeit stetig zugenommen. Die Behörden schätzen, dass, wenn es beibehalten wird, bis Ende des Jahres eine Durchimpfungsrate von 70 % der Personen über 12 Jahren erreicht werden könnte.
Newsroom, 28.10.2021, 17:42
Drei Ärzte und sechs Krankenschwestern aus Dänemark werden in den kommenden Tagen eine humanitäre Mission durchführen, um das medizinische Personal in Rumänien in der durch das neue Coronavirus verursachten Gesundheitskrise zu unterstützen. Während der gesamten Mission werden die neun Mitarbeiter der dänischen Notfallmanagement-Agentur unterstützt. Die dänische Unterstützung erfolgt in dem Kontext, in dem der rumänische Staat über das Europäische Katastrophenschutzverfahren medizinische Hilfe angefordert hat – so die Abteilung für Notsituationen. Dänische Ärzte und Krankenschwestern werden Patienten in einem Krankenhaus in Bukarest versorgen, die sich in einem ernsten Zustand befinden, und die mechanisch auf der Intensivstation beatmet werden.
Die Gespräche in Bukarest zur Unterstützung einer PNL-UDMR-Minderheitsregierung führten am Mittwoch zu keinem Ergebnis. Der designierte Ministerpräsident, Reserve-Armeegeneral Nicolae Ciucă, will dem Parlament am Samstag das Regierungsprogramm und die Ministerriege vorlegen, die Verhandlungsparteien – PNL, USR und PSD – halten an ihren ursprünglichen Positionen fest. Die USR ist bereit, über die Wiederherstellung der Mitte-rechts Koalition zu sprechen, die sie im September verlassen hat, wenn die PNL die Verhandlungen mit der oppositionellen PSD aufgibt und einem Dialog über das Regierungsprogramm zustimmt. Die PSD schließt auch Verhandlungen mit den Liberalen nicht aus, will diese aber nur mit dem designierten Ministerpräsidenten Nicolae Ciucă führen. Die Partei fordert außerdem, dass 10 Maßnahmen, die sie für dringend hält, in das Regierungsprogramm aufgenommen werden. Die politische Lage in Rumänien verschlechterte sich, nachdem die USR das von PNL-Chef Florin Cîțu geführte Kabinett verlassen und für einen von der PSD initiierten Misstrauensantrag gegen ihn gestimmt hatte. Der Liberale Nicolae Ciucă ist der zweite Premierminister, der zur Bildung einer neuen Regierung ernannt wurde, nachdem der Versuch des EU-Abgeordneten Dacian Cioloș gescheitert war, ein Minderheitskabinett nur aus Vertretern der USR zu bilden.
Die europäischen Finanzminister haben am Donnerstag im Rat für Wirtschaft und Finanzen der Union die Empfehlung der Exekutive der Gemeinschaft zum Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplan Rumäniens zusammen mit denen Estlands und Finnlands gebilligt. Es war das letzte Verfahren, bevor Rumänien auf die zugewiesenen Mittel zugreifen konnte, und die ersten Gelder werden bis Ende des Jahres eingehen. Es sind zunächst 3,6 Milliarden Euro in Form einer Vorfinanzierung. Der Gesamtbetrag, der Rumänien über den Plan zugewiesen wird, beträgt über 29 Milliarden Euro. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis erklärte, dass die Zuweisung dieser Mittel durch das Fehlen einer Regierung mit Vollmachten in Bukarest nicht beeinträchtigt werde.
Trotz massiver Preiserhöhungen werden die rumänischen Bürger bis Dezember 2020 nicht mehr für ihre Energierechnungen zahlen. Dies gab Interims-Energieminister Virgil Popescu bekannt, nachdem die Abgeordnetenkammer am Mittwoch die Dringlichkeitsverordnung der Regierung zur Entschädigung von Strom- und Gasrechnungen verabschiedet hatte. Mit dem Gesetz wird eine Unterstützungsregelung für Haushaltskunden, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen, Rathäuser oder NROs eingeführt. Auch die KMU werden von den Ermäßigungen profitieren, da sie nur den Energiepreis ohne Verteilungs- und Transportkosten zahlen müssen. Die Maßnahmen sollen vom 1. November bis zum 31. März nächsten Jahres gelten.
Die Europäische Kommission wird der Republik Moldau eine finanzielle Unterstützung von 60 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um die aktuelle Energiekrise zu bewältigen. Das gab die Vorsitzende der Europäischen Exekutive Ursula von der Leyen, nach einem Treffen mit der Ministerpräsidentin der Regierung in Chisinau Natalia Gavriliţă bekannt. Das Treffen ging der Sitzung des Assoziationsrates Europäische Union – Republik Moldau voraus, die in Brüssel stattfinden soll. Die Republik Moldau hat kürzlich die EU-Länder um Hilfe gebeten, nachdem der russische Gigant Gazprom seine Gaslieferungen reduziert hatte. Chisinau ist nicht bereit, neue Vertragsbedingungen mit Gazprom zu akzeptieren, die deutlich höhere Preise beinhalten würden, und will Gas über Rumänien liefern.
Die NATO-Übung Noble Blueprint 21 beweist den Zusammenhalt der Verbündeten, erklärte am Donnerstag im Hafen von Constanţa der Chef des Verteidigungsstabs, Generalleutnant Daniel Petrescu, zum Abschluss der in Rumänien durchgeführten Übung. Noble Blueprint 21“ umfasste Boden- und Luftmissionen in Rumänien, Besuche bei wesentlichen Einheiten der alliierten Verteidigungskräfte in unserem Land und Diskussionen, die darauf abzielten, die nationalen Aktionen mit denen des alliierten Rahmens zu synchronisieren. Nach Angaben des Ministeriums für Nationale Verteidigung organisierte das NATO Joint Allied Forces Command in Neapel, Italien, zwischen dem 26. Und dem 28. Oktober die Übung ‚Noble Blueprint 21‘ als Teil der Kräftigung der kollektiven Verteidigungsmaßnahmen der NATO-Mitglieder. An der Übung nahmen Führer einiger alliierter Militärstrukturen sowie einiger Militärstrukturen aus Rumänien und Bulgarien teil.
Der internationale Flughafen Avram Iancu in Cluj-Napoca (Nordwestrumänien) wurde vom Airports Council International Europe zum besten Flughafen des Kontinents in der Kategorie der Flughäfen mit weniger als 5 Millionen Passagieren ernannt. Der Preis wurde für die Maßnahmen verliehen, die zur Bewältigung der Pandemie ergriffen wurden, einschließlich der Umschulung der Belegschaft zur Anpassung an die neuen hygienischen Bedingungen. Der rumänische Flughafen wurde auch für seine rasche Erholung des Passagieraufkommens und seine Bemühungen um neue Strecken und Fluggesellschaften gelobt. Nach Angaben der Leitung des internationalen Flughafens Cluj-Napoca übertraf das Verkehrsaufkommen den europäischen Durchschnitt und erreichte im August und September fast die Werte des gleichen Zeitraums 2019.
