Nachrichten 28.05.2020
In Rumänien wurden weitere 197 Infizierungen mit dem neuen Coronavirus gemeldet; insgesamt wurden 18.791 Fälle von Covid-19-Erkrankungen registriert wurden. Dies teilte die Gruppe für strategische Kommunikation am Donnerstag mit. Von den infizierten Personen wurden 12.629 für geheilt erklärt und aus dem Krankenhaus entlassen. 182 Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Bislang sind in Rumänien 1.229 Menschen mit der Diagnose COVID-19 gestorben. Von einem signifikanten Rückgang der Epidemie könne nicht die Rede sein, warnte Präsident Klaus Iohannis. Er kündigte jedoch an, dass ab 1. Juni neue Maßnahmen zur Lockerung der Restriktionen zur Bekämpfung der Pandemie in Kraft treten werden. So wird der internationale Personenverkehr wieder aufgenommen, und für die Fahrt außerhalb des Wohnortes wird keine Erklärung auf eigener Verantwortung mehr erforderlich. Ebenfalls ab 1. Juni werden die Terrassen und die Strände wieder geöffnet, jedoch mit Einhaltung der sozialen Distanz. Veranstaltungen im Freien mit maximal 500 Zuschauern werden ebenfalls wieder erlaubt, ebenso wie die sportlichen Wettkämpfe, mit Ausnahme von Kontaktsportarten.
Newsroom, 28.05.2020, 18:48
Die rumänische Exekutive ist am Donnerstagabend erneut zusammengekommen, um über Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung über den 1. Juni hinaus zu beraten. Dazu gehören Maßnahmen zur Fortsetzung der Arbeitsverträge der Arbeitnehmer, die während des Notstands in Kurzarbeit waren und die Zahlung monatlicher Beihilfen an Arbeitgeber, die ab dem 1. Juni junge oder arbeitslose Menschen über 50 Jahre beschäftigen. Am Mittwoch verabschiedete die Regierung mehrere Maßnahmen zur Unterstützung der von der Krise betroffenen Wirtschaft. So wurden beispielsweise die Verfahren für den Zugang zum Investitionsprogramm der KMU vereinfacht: Unternehmen, die staatlich garantierte Kredite beantragen, müssen keine eidesstattliche Erklärung mehr vorlegen, welche bestätigt, dass sie von der Pandemie betroffen sind, und die Banken verzichten auf Hypothekengarantien für Unternehmensvermögen. Nach Angaben von Finanzminister Florin Cîţu belaufen sich die Haushaltsanstrengungen zur Deckung dieser Maßnahmen auf 1,5 % des BIP.
Der rumänische Premierminister Ludovic Orban hat am Donnerstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Die Initiative ging von der Bundeskanzlerin aus. Die beiden Regierungsvertreter engagierten sich, die wirtschaftliche Dimension der beidseitigen Beziehungen zu vertiefen. Angesprochen wurde die Situation der rumänischen Saisonarbeiter in Deutschland. Die Bundeskanzlerin erklärte, die deutsche Regierung ist an der Einhaltung und dem Schutz der Rechte der rumänischen Arbeitnehmer interessiert und bekundete ihre Bereitschaft, auf allen Ebenen enge Beziehungen zwischen den Behörden beider Staaten zu unterhalten. Zuvor hatte die rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru Deutschland besucht. In diesem Zusammenhang hat die deutsche Bundesregierung das Verfahren zur Änderung des Arbeitsrechts eingeleitet, um Saisonarbeitern mehr Schutz zu bieten und ihre Rechte besser zu garantieren.
Die Europäische Kommission hat davor gewarnt, dass der Zugang zu den Geldern im vorgeschlagenen Wiederbelebungsplan vom Mittwoch an Wirtschaftsreformen geknüpft wird. Die Bedingungen werden jedoch nicht so streng sein wie während der letzten Finanzkrise, aber sie werden mit der europäischen Agenda zu Umwelt und Digitalisierung korreliert sein, wie europäische Beamte von der AFP zitiert wurden. Der Plan sieht einen Sanierungsfonds in Höhe von 750 Milliarden Euro vor, von denen 500 Milliarden – Subventionen und die restlichen 250 Milliarden – Darlehen, Mittel, die die Europäische Kommission von den Finanzmärkten anziehen will. Um Zugang zu ihnen zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne mit Projekten vorlegen, die in Brüssel, aber auch in anderen europäischen Hauptstädten genehmigt werden sollen, erklärte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Donnerstag. Die Hauptbegünstigten werden Italien und Spanien sein, Länder, die von der Coronavirus-Pandemie stark betroffen sind. Rumänien könnten rund 33 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Auf den Vorschlag der Kommission werden intensive Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten folgen, deren Staats- und Regierungschefs den Vorschlag auf dem Europäischen Rat am 18. und 19. Juni diskutieren werden. Die Debatte betrifft nicht nur den 750 Milliarden Euro Fonds, sondern auch den Mehrjahreshaushalt der EU für 2021-2027.
Rumänien verfolgt mit Aufmerksamkeit die korrekte Umsetzung des britischen Austrittsabkommens aus der EU, einschließlich des Protokolls betreffend Irland und Nordirland, betonte der rumänische Präsident Klaus Iohannis in einem Telefongespräch mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar. Die beiden Staatsmänner bekräftigten die Bedeutung der Entwicklung des beidseitigen Handels in dieser Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs, sie sprachen sich für die Stärkung der Präsenz irischer Unternehmen in Rumänien und rumänischer Arbeitnehmer in Irland. Im Hinblick auf die europäische Agenda erörterten die beiden hohen Vertreter den Stand der laufenden Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, wobei der rumänische Präsident den Wunsch Rumäniens nach einem umfassenden Abkommen hervorhob, das eine enge Partnerschaft zwischen Brüssel und London gewährleisten soll.
