Nachrichten 28.04.2020

Weitere 13 mit dem neuen Coronavirus
infizierte Personen sind gestorben. Die Zahl derjenigen, die in Rumänien
starben, erreichte 663 – so die Gruppe für strategische Kommunikation am Dienstagabend.
Es geht um ungefähr zehn Frauen und drei Männer im Alter zwischen 64 und 84
Jahren. Im Land gibt es bisher mehr als 11.600 Infektionsfälle mit dem neuen
Coronavirus. Die Anzahl der Heilungen überstieg 3.400. Im Ausland wurden etwa
zweitausend rumänische Staatsbürger als infiziert bestätigt, die meisten davon
in Italien. 87 sind gestorben. Staatspräsident Klaus Iohannis beschrieb die bisherigen Ergebnisse der
rumänischen Behörden, der Ärzte und Bürger bei der Bekämpfung der Pandemie als
bemerkenswert. Er wies darauf hin, dass die Kontaminationsrate im Land etwa 600
pro Million Einwohner beträgt, was weit unter dem Niveau anderer Länder wie
Spanien und Italien liegt. Das Staatsoberhaupt warnte jedoch, dass die Gefahr
nicht vorübergegangen sei und dass eine vorzeitige Entspannung diese Ergebnisse
zunichte machen würde. Daher werde es nach dem 15. Mai, wenn der Notstand
abläuft, keine plötzliche Rückkehr zur Normalität geben.

Newsroom, 28.04.2020, 17:02

Weitere 13 mit dem neuen Coronavirus
infizierte Personen sind gestorben. Die Zahl derjenigen, die in Rumänien
starben, erreichte 663 – so die Gruppe für strategische Kommunikation am Dienstagabend.
Es geht um ungefähr zehn Frauen und drei Männer im Alter zwischen 64 und 84
Jahren. Im Land gibt es bisher mehr als 11.600 Infektionsfälle mit dem neuen
Coronavirus. Die Anzahl der Heilungen überstieg 3.400. Im Ausland wurden etwa
zweitausend rumänische Staatsbürger als infiziert bestätigt, die meisten davon
in Italien. 87 sind gestorben. Staatspräsident Klaus Iohannis beschrieb die bisherigen Ergebnisse der
rumänischen Behörden, der Ärzte und Bürger bei der Bekämpfung der Pandemie als
bemerkenswert. Er wies darauf hin, dass die Kontaminationsrate im Land etwa 600
pro Million Einwohner beträgt, was weit unter dem Niveau anderer Länder wie
Spanien und Italien liegt. Das Staatsoberhaupt warnte jedoch, dass die Gefahr
nicht vorübergegangen sei und dass eine vorzeitige Entspannung diese Ergebnisse
zunichte machen würde. Daher werde es nach dem 15. Mai, wenn der Notstand
abläuft, keine plötzliche Rückkehr zur Normalität geben.

Die Website, auf der Anmeldungen für das Programm zur Vergabe von Darlehen an Kleinen und Mittleren Umternehmen in Rumänien vorgenommen werden, ist ab Dienstag, den 28. April, in Betrieb. Die Anwendung wurde ursprünglich am 17. April gestartet, aber die Website war blockiert und konnte nicht aufgerufen werden. SME Invest ist das größte Kreditgarantieprogramm der Regierung für kleine und mittlere Unternehmen. Die Online-Registrierungen werden kontinuierlich bis Ende des Jahres und bis zur Ausschöpfung der zugewiesenen Obergrenze von 15 Milliarden Lei (etwa 3 Milliarden Euro) erfolgen. 22 finanzierende Banken haben sich für das Programm SME Invest Romania registriert; suie werden Darlehen oder Kreditlinien für Investitionen in Höhe von bis zu zehn Millionen Lei (über 2 Millionen Euro) gewähren, die bis zu maximal 80% staatlich garantiert werden.

Der Ombudsmann von Bukarest drückt seine Besorgnis über die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Rumänien aus und bittet die Gruppe für strategische Kommunikation, die innerhalb der Regierung zur Bewältigung der aktuellen Gesundheitskrise eingerichtet wurde, um Klarstellungen, nachdem mehrere Internet-Seiten geschlossen wurden. Besagten Internet-Seiten wird vorgeworfen, falsche Nachrichten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie verbreitet zu haben, Nachrichten, die in der Bevölkerung Panik hätten auslösen können. Der Ombudsmann stellt fest, dass weder das Dekret über die Verhängung des Ausnahmezustands noch das Dekret über die Verlängerung dieser Maßnahme die Meinungsfreiheit zu den Rechten erwähnt, deren Ausübung in diesem Zeitraum eingeschränkt werden könnte. Die Schließung der Internet-Seiten wurde von der Nationalen Agentur für Verwaltung und Regulierung im Kommunikationsbereich (ANCOM) auf der Grundlage des Präsidialerlasses zur Verlängerung des Ausnahmezustands und auf Vorschlag der Gruppe für strategische Kommunikation beschlossen.

Die globale Bilanz der Coronavirus-Pandemie hat 3 Millionen bestätigte Infektionen und 210.000 Todesfälle überschritten. Mehr als ein Viertel der Todesfälle, 56.000 und fast 90.000 Infektionen sind in den Vereinigten Staaten aufgetreten. Immer mehr Bundesstaaten haben jedoch begonnen, die Restriktionen zu lockern, und es gibt Pläne, dies auch für New York zu tun. In New York, das bei weitem am härtesten betroffen ist, könnten die Aktivitäten ab 15. Mai allmählich wieder aufgenommen werden. Eine Lockerung der Beschränkungen wird von Präsident Donald Trump befürwortet, aber die US-Behörden sprechen sich auch für intensivere Tests als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme aus. In Europa wird Italien, das Land mit den meisten Todesopfern, am 4. Mai einige seiner Beschränkungen aufheben, aber Premierminister Giuseppe Conte hat davor gewarnt, dass dies keine Rückkehr zur Normalität bedeutet. Italien befindet sich in der zehnten Woche der Coronavirusepidemie und in der 8. Isolationswoche. Auch Frankreich bereitet sich darauf vor, Isolationsmaßnahmen aufzulockern; Premierminister Edouard Philippe stellt heute im Parlament eine nationale Strategie vor.

Die Innenminister der Europäischen Union treffen sich in einer Videokonferenz, um die aktuelle Lage und das weitere Vorgehen als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie zu erörtern. Sie bewerten unter anderem, wie der Verkehr an den nationalen Grenzen verbessert werden kann, um das Funktionieren des Binnenmarktes und den freien Warenverkehr zu gewährleisten. Sie haben auch einen koordinierten Meinungsaustausch über die künftige Lockerung oder Abschaffung der Grenzkontrollen. Schließlich erörtert die EU-Innenpolitik die Verhinderung der Ausbreitung des Virus, insbesondere durch den möglichen Einsatz von Tracking-Anwendungen. Gleichzeitig werden sie über die aktuelle Situation und die Herausforderungen in Bezug auf die Migration informiert.

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat sich an
einer Videokonferenz des trilateralen Außenministertreffens Rumänien – Polen -
Türkei, zusammen mit seinen Antskollegen aus Polen Jacek Czaputowicz und aus der Türkei Mevlut Cavuşoglu beteiligt. Angegangen
wurden die Kooperierung auf NATO Ebene und die Lage in der Moldaurepublik. Der rumänische
Außenminister betonte, wie wichtig es sei, in Zusammenarbeit mit Ländern und
Organisationen, die dieselben Werte und Ziele teilen, neue Wege zur Stärkung
der NATO und ihrer Rolle auf internationaler Ebene zu finden. Er bekräftigte
die besondere Bedeutung der alliierten Solidarität und der transatlantischen
Beziehungen als Grundprinzipien der NATO sowie die Notwendigkeit, den Prozess
der Anpassung des Bündnisses und der Stärkung seiner Position hinsichtlich der
Verteidigung, auch an der Ostflanke, insbesondere am Schwarzen Meer,
fortzusetzen. Minister Aurescu stellte die Einschätzung Rumäniens zur Lage im
benachbarten Moldau vor und hob in diesem Zusammenhang die konkrete und
konsequente Unterstützung hervor, die Rumänien seinen Bürgern gewährte. Er
ermutigte auch die polnischen und türkischen Partner zu verstärkten Bemühungen.
Das trilaterale Konsultationsformat Rumänien-Polen-Türkei
wurde auf Vorschlag von Bukarest im Jahr 2012 ins Leben gerufen.

Mehr als 200 Rumänen, die in einem
Schlachthaus in Deutschland arbeiten, wurden als mit dem neuen Coronavirus
infiziert bestätigt und befinden sich derzeit in Quarantäne – teilte das
Außenministerium in Bukarest am Dienstag mit. Andererseits forderte der
Europaabgeordnete Victor Negrescu die Intervention des Ombudsmanns auf der
Ebene der Europäischen Union zur Verteidigung der Rechte der rumänischen
Saisonarbeiter. Er wirft Unkenntnis der Normen der sozialen Distanzierung im
Zusammenhang mit Reisen ins Ausland, vertragliche Bestimmungen, die zu
Missbräuchen führen könnten, und mangelnde Reaktion der Behörden auf nationaler
und europäischer Ebene vor. Der rumänische Europaabgeordnete behauptet, dass
Saisonarbeiter keine vollständigen Informationen über die Arbeitsbedingungen,
die Risiken, denen sie ausgesetzt sind, sowie ihre Rechte als europäische
Bürger erhalten. In jüngster Zeit haben Tausende Rumänen trotz der
COVID-19-Pandemie und der Beschränkungen das Land verlassen, um in Ländern wie
Deutschland, Großbritannien oder Österreich zu arbeiten.

Arbeitsplätze in Rumänien sind die gefährlichsten in der Europäischen Union, wenn man bedenkt, dass das Land im Jahr 2017 eine standardisierte Inzidenzrate von 5,72 tödlichen Unfällen pro 100.000 Arbeiter verzeichnete, mehr als das Doppelte im Vergleich zum EU-Durchschnitt von 2,25 Todesfällen pro 100.000 Arbeiter, so die am Dienstag vom Europäischen Statistikamt (Eurostat) veröffentlichten Daten. Auf EU-Ebene gab es im Jahr 2017 2.912 tödliche Unfälle. Die höchsten Inzidenzraten wurden in Rumänien, Bulgarien, Österreich, Portugal, Frankreich und Litauen verzeichnet, die niedrigsten in Malta, den Niederlanden, Zypern und Estland. Die Eurostat-Daten wurden anlässlich des Welttages für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz veröffentlicht.