Nachrichten 28.03.2015

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom, 28.03.2025, 17:31

 Rumänien stellt in der Nacht von Samstag zu Sonntag  auf die Sommerzeit um. Die Uhren werden um eine Stunde vorgestellt, aus 3 Uhr morgens Ortszeit wird 4 Uhr morgens, so dass der letzte Sonntag im März mit nur 23 Stunden als der kürzeste Tag des Jahres gilt. Die Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit war in den letzten Jahren heftig umstritten. Das Europäische Parlament hatte empfohlen, die Zeitumstellung abzuschaffen. Die EU-Mitgliedstaaten hätten bis 2021 mitteilen müssen, ob sie dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wollen, aber die Diskussion blieb ergebnislos. Die Zeitumstellung wurde aus praktischen Gründen beschlossen – um das Tageslicht optimal zu nutzen. Derzeit gibt es in 70 Ländern der Welt Sommer- und Winterzeit.

Der Oberste Verteidigunsrat trat am Freitag zu seiner ersten Sitzung zusammen, die vom rumänischen Interimspräsidenten Ilie Bolojan einberufen wurde. Laut einer Erklärung der Präsidentschaft wurden auf der Sitzung die Entwicklungen des illegalen und unprovozierten Krieges, den die Russische Föderation vor drei Jahren gegen die Ukraine angefangen hat, analysiert, wobei der Schwerpunkt auf der Analyse der Lage vor Ort sowie auf dem Stand und den Aussichten der Verhandlungen zur Beilegung dieses Angriffskrieges lag. Bukarest begrüßt die Ergebnisse der jüngsten Waffenstillstandsverhandlungen in Riad und die diesbezüglichen Bemühungen der USA als einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem Friedensabkommen. Gleichzeitig habe Rumänien als Nachbarland mit der längsten Land- und Seegrenze zur Ukraine ein unmittelbares Interesse an der Beendigung des Krieges, heißt es in der Erklärung weiter. Als Anrainerstaat des Schwarzen Meeres verfolgt Rumänien aufmerksam alle Diskussionen im Zusammenhang mit dem Waffenstillstand, seiner Überwachung und der Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt in diesem Gebiet. Um wirksam auf die neuen geopolitischen Herausforderungen reagieren zu können, muss Rumänien eine proaktive Strategie verfolgen und gleichzeitig seine bilateralen Beziehungen zu den USA stärken. Die Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO, insbesondere an der Ostflanke, bleibt eine Priorität – so das Kommuniqué weiter. Andererseits haben die CSAT-Mitglieder auf ihrer Sitzung am Freitag die Ausrüstung der rumänischen Seestreitkräfte mit einem neuen leichten Korvettenschiff geprüft und gebilligt, das in der Lage ist, eine Vielzahl von Missionen in kürzester Zeit auszuführen.

Der Minister für europäische Investitionen und Projekte, Marcel Bolos, plädierte am Freitag in Brüssel für eine künftige starke Kohäsionspolitik, die die wichtigste langfristige strukturelle Investitionspolitik der EU bleiben wird. Nach Angaben des Ministeriums präsentierte Marcel Bolos beim Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ die gemeinsame Position von 16 Mitgliedstaaten, die die Bedeutung einer starken Kohäsionspolitik im EU-Haushalt nach 2027 unterstützen. „Eine starke Kohäsionspolitik ist eine wichtige Triebkraft für Konvergenz, Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit, die grundlegend miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig verstärken“, sagte Marcel Bolos in Brüssel. Das gemeinsame Dokument der 16 europäischen Länder unterstreicht die Bedeutung einer weiterhin starken und ausgewogenen Unterstützung für alle Regionen der Union, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu stärken.

Das rumänische Verfassungsgericht hat die Einwände von Senatoren und Abgeordneten der Allianz für die Einheit der Rumänen AUR, der Partei der jungen Leute und der S.O.S. Romania (Opposition) gegen zwei kürzlich vom Parlament verabschiedete Verteidigungsgesetze als unbegründet zurückgewiesen. Die Verfassungsrichter entschieden, dass sowohl das Gesetz über den Abschuss von Drohnen, die in den nationalen Luftraum eindringen, als auch das Gesetz über die Durchführung von militärischen Missionen und Operationen in Friedenszeiten auf dem Gebiet des rumänischen Staates nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Anfechtungen betrafen hauptsächlich die Bestimmungen über die Übertragung von Befugnissen. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Regelung einer geteilten Zuständigkeit zwischen den Strukturen der Institutionen, die Teil des nationalen Verteidigungssystems sind, und den Strukturen der verbündeten und partnerstaatlichen Streitkräfte die Souveränität Rumäniens nicht verletzt.

Die Nationale Behörde für die Verwaltung und Regulierung der Kommunikation (ANCOM), die Koordinatorin der digitalen Dienste in Rumänien, hat am Donnerstag eine Übung organisiert, um die Fähigkeit zu testen, auf Herausforderungen zu reagieren, die im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Mai im Online-Umfeld auftreten können. An der Übung nahmen Vertreter der nationalen Behörden, der Europäischen Kommission, großer Online-Plattformen und der Zivilgesellschaft teil. Unterdessen kritisierte Premierminister Marcel Ciolacu die jüngste Entscheidung des Nationalen Audiovisuellen Rates in Bukarest, Meinungsbeiträge von Journalisten zu entfernen, als eine Abkehr von der Demokratie. Meinungen dürfen nicht mit Informationen verwechselt und niemals zensiert werden“, sagte der Ministerpräsident.  Es sei unsäglich, dass Mitglieder des Nationalen Audiovisuellen Rates CNA ihre Entscheidungen, Journalisten zu bestrafen, mit politischen Meinungen und persönlichen Gründen und nicht mit dem Gesetz begründen, fügte Ciolacu hizu. Die Hauptaufgabe des CNA bestehe darin, einen ausgewogenen Rahmen für die öffentliche Debatte zu gewährleisten, und nicht darin, diese zu behindern oder sich in ein Wahrheitsministerium zu verwandeln – so Marcel Ciolacu.

Ein Erdbeben der Stärke 7,7 hat in Südostasien teilweise schwere Schäden verursacht. Betroffen ist unter anderem die thailändische Hauptstadt Bangkok mit ihren zehn Millionen Einwohnern. Bestätigt ist bislang der Tod mehrerer Menschen. Die Behörden erklärten den Ort zum Katastrophengebiet. Zahlreiche Gebäude seien beschädigt worden. Ein im Bau befindliches Hochhaus stürzte ein, nach Angaben von Rettungskräften wurden etwa 40 Bauarbeiter unter den Trümmern verschüttet. In Myanmar, wo sich das Epizentrum des Bebens befand, hat die Militärregierung für sechs Regionen den Notstand ausgerufen. Dort sind nach Behördenangaben ebenfalls zahlreiche Gebäude eingestürzt, nach ersten Berichten kamen mindestens 20 Menschen ums Leben. Auch in Teilen von China, Indien, Bangladesch und Vietnam waren die Erdstöße zu spüren.

Der Wetterdienst hat für halb Rumänien bis Samstagmittag neue Warnungen der Stufen Orange und Gelb vor starken Regenfällen und starkem Wind sowie eine Unwetterwarnung für den größten Teil des Landes herausgegeben. Heute können die Wassermengen vor allem durch Stauungen im Südwesten, Westen, Süden, Zentrum und teilweise im Osten sowie in den West- und Südkarpaten und lokal im Süden der Ostkarpaten zwischen 15 und 50 l/mp betragen. Im Süden gilt die Warnstufe Rot für starke Windböen. Die Höchsttemperaturen liegen landesweit zwischen 12 und 19 Grad Celsius.