Nachrichten 27.07.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 27.07.2018, 18:30

In Rumänien ist das Haushaltsdefizit im ersten Semester sprunghaft auf rund 3,2 Milliarden Euro oder 1,61% des BIP gestiegen — nach den ersten 5 Monaten lag es bei nur 0,8%. Die Einnahmen stiegen um 13%, die Ausgaben um 19% gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Der rumänische Justizminister Tudorel Toader hat alle vier Bewerber auf das Amt des Leiters der Antikorruptionsbehörde DNA abgelehnt. Drei der vier Kandidaten kamen von der DNA selbst, ein vierter von der Generalstaatsanwaltschaft. Nach einer Presseerklärung habe kein Kandidat Ma‎ßnahmen vorgeschlagen, die im späteren Verlauf eine objektive Bewertung der Führungsleistungen zulassen würden. Demnach wird das Auswahlverfahren wiederholt; das Ergebnis soll am 6. September bekannt gemacht werden. Die Stelle war vakant geworden, nachdem Präsident Klaus Iohannis nach einem Beschluss des Verfassungsgerichtes die DNA-Chefin, Laura Codruta Kövesi, am 9. Juli absetzen musste.

Nach Aussagen der zuständigen Ministerin Rovana Plumb habe Rumänien bisher von der EU Mittel in Höhe von rund 5,8 Milliarden Euro abgerufen — 19% der Zuwendungen im gegenwärtigen Haushaltsrahmen. Im Schnitt haben die Länder der EU 20% der ihnen zustehenden Beträge abgeschöpft, sagte sie. Die bisher unterschriebenen Finanzierungsverträge summieren sich auf 13,1 Mrd. Euro — vor einem Jahr lagen sie bei insgesamt gerade 2,5 Mrd. Euro, so Plumb.

Rumäniens Premierministerin Viorica Dăncilă hat am Freitag im Rahmen ihrer Westbalkan-Tour die Republik Mazedonien besucht. Bei einem Treffen mit Premierminister Zoran Zaev diskutierte Viorica Dăncilă über die bilateralen Beziehungen und über den Stand der europäischen und euroatlantischen Entwicklung Mazedoniens. Die rumänische Regierungschefin ist am Freitag auch mit dem Vizepräsidenten der Generalversammlung der Republik Mazedonien, Goran Miskovski, zusammengekommen; die beiden Wütrdenträger diskutierten über die Verstärkung der parlamentarischen Kooperation zwischen den zwei Staaten. Während der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens im ersten Halbjahr 2019 sieht Bukarest den Westbalkan als Schwerpunktthema an.

Die verheerenden Waldbrände haben Griechenland tagelang in Schach gehalten. Mittlerweile hat die Feuerwehr die Brände zwar weitgehend unter Kontrolle, doch der Schock bei den Betroffenen sitzt tief. Offiziell sind 87 Menschen durch die Flammen ums Leben gekommen, wie viele Tote sich noch in den Trümmern der zerstörten Häuser befinden, ist unklar. Angehörige haben DNA-Proben in den Leichenschauhäusern von Athen abgegeben, um Verwandte und Freunde überhaupt identifizieren zu können. Während die Suche nach den Vermissten weitergeht, gibt es jetzt auch einen konkreten Verdacht, wie die Feuer ausbrechen konnten. Dem griechischen Minister für Öffentliche Ordnung, Nikos Toskas, zufolge gebe es Indizien dafür, dass es sich um Brandstiftung handele.

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin wollen ihre bilateralen Gespräche bei Besuchen in Washington und Moskau fortsetzen. Putin nahm am Freitag eine Einladung Trumps nach Washington an und lud den US-Präsidenten seinerseits nach Moskau ein. Trump lie‎ß mitteilen, dass er für eine solche Reise offen sei. Termine wurden noch nicht genannt. Am Montag vergangener Woche waren beide Präsidenten in Helsinki zu ihre ersten Treffen im Zweierformat zusammengekommen.

Sport: Rumäniens Vizemeister FCSB (ehemaliger Steaua Bucureşti) hat auswärts gegen NK Rudar Velenje aus Slowenien im Hinspiel der Europaleague 2-0 gesiegt. Viitorul Constanţa trennte sich vor eigenem Publikum unentschieden 2-2 von Vitesse Arnheim.