Nachrichten 27.04.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

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Newsroom, 27.04.2018, 17:55

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă das Vertrauen entzogen. Knapp drei Monate nach ihrem Amtsantritt forderte Johannis in einer öffentlichen Mitteilung ferner den Rücktritt der Ministerpräsidentin. Der Präsident sagte, Dăncilă würde ihrem Amt nicht gerecht und stelle einen wunden Punkt für Rumänien dar. Vor der Erklärung des Staatschefs hatte die Regierungschefin seine Einladung zu einer Beratungsrunde über den Konflikt mit der Nationalbank abgelehnt. Regierung und Zentralbank hatten in der vergangenen Woche ein Zerwürfnis über die Inflationsrate gehabt. Iohannis brachte seine Befürchtung zum Ausdruck, dass die Exekutive und die wichtigste Koalitionspartei PSD die Nationalbank politisch kontrollieren wollten. Außerdem erwähnte der Präsident auch das jüngste außenpolitische Memorandum, mit dem die Regierung den Umzug der rumänischen Botschaft in Israel nach Jerusalem billigt. Die Entscheidung hatte landesweit für Aufregung gesorgt. Präsident Iohannis, der in der Frage nicht konsultiert worden war, erwiderte, dass ein Sondierungsgespräch zu diesem Thema zwar nicht falsch sei, man aber dabei geltendes internationales Recht respektieren müsse. Das Außenministerium erklärte, dass eine Beratungsrunde zu diesem Thema mit allen relevanten Akteuren und Institutionen folgen werde. In einer ersten Reaktion behauptete der PSD-Abgeordnete Eugen Nicolicea, dass es dem Präsidenten nicht zustehe, dem Ministerpräsidenten oder Regierung das Vertrauen zu entziehen. Mit dem verlangten Rücktritt der Regierungschefin habe der Präsident Propaganda betrieben. Premierministerin Dăncila war im Januar ins Amt eingeführt worden, Präsident Johannis hatte die Ernennung vonseiten der PSD akzepziert.

Gegen den ex-Finanzminister Sebastian Vladescu laufen Strafermittlungen wegen Bestechungsannahme und Beeinflussung. Dies gab am Freitag die Antikorruptionsbehörde DNA bekannt, nachdem Staatspräsident Klaus Iohannis vor einigen Tagen die Einleitung der Strafermittlungen in diesem Fall genehmigt hatte. In demselben Verfahren wird auch gegen den ehemaligen Parlamentsabgeordneten Cristian Boureanu, den ex-Staatssekretär im Finanzministerium und Exim-Bank-Präsident, Ionut Costea und gegen Constantin Dascalu, Staatssekretär im Transportministerium, strafermittelt. Laut Ermittler hätten rumänische Würdenträger oder Entscheidungsträger von einem ausländischen Unternehmen aufgrund von Vereinbarungen etwa 20 Millionen US-Dollar erhalten. Als Gegenleistung sollten Verträge abgeschlossen und Rechnungen bezahlt werden für die Modernisierung einiger Strecken der Eisenbahnlinie zwischen Bukarest und Constanta.

Auf ihrem ersten Gipfel haben Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Südkoreas Präsident Moon Jae In auch über die atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel gesprochen. Es sei um eine De-Nuklearisierung und die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen gegangen, teilte ein Sprecher Südkoreas mit. Beide Seiten arbeiteten an einer gemeinsamen Erklärung. Kim und Moon trafen sich im Grenzort Panmunjom, anschließend überschritten beide Hand in Hand die Grenze zum Norden. Kim betrat als erster nordkoreanischer Machthaber seit Kriegsende vor 65 Jahren südkoreanischen Boden.

Die frankophone Journalistin und Leiterin des französischen Dienstes von Radio Romania International, Ileana Ţăroi, ist am Donnerstagabend mit dem französischen Nationalen Verdienstorden der Ritterklasse ausgezeichnet worden. Sie erhielt den Orden bei einer Zeremonie in der französischen Botschaft in Bukarest. Die hohe Auszeichnung des französischen Staates wurde Ileana Ţăroi von ihrer Exzellenz Michèle Ramis, der französischen Botschafterin in Rumänien, in Anerkennung ihrer unermüdlichen Arbeit im Dienste der Frankophonie und des anspruchsvollen und hochwertigen Journalismus überreicht. Die Qualität Ihrer Sendungen, ihre Vielfalt und ihre reichhaltigen und erneuerten Inhalte verdienen Anerkennung , sagte Botschafterin Michèle Ramis.

Die rumänische Tennisspielern Simona Halep, (Platz 1 WTA) ist am Freitag im Viertelfinale des WTA-Turniers in Stuttgart von der US-Amerikanerin CoCo Vandeweghe (Platz 16 WTA) mit 4-6, 1-6 besiegt worden. De Turnier in Stuttgart ist mit Preisen von insgesamt 816.000 US-Dollar dotiert. Vorhin hatte Simona Halep vor der Slowakin Magdalena Rybarikova (Platz 18 WTA) mit 4-6, 6-2, 6-3 gewonnen. Bei der 2017-Auflage des Stuttgarter Turniers war Simona Halep bis ins Halbfinale gekommen.