Nachrichten 27.04.2015

Nach dem schweren Erdbeben vom Samstag in Nepal ist nach Angaben des dortigen Innenministeriums die Zahl der Toten auf mittlerweile über 3700 gestiegen. Dazu kommen mehr als 6.500 Verletzte. Da viele Regionen in der Nähe des Epizentrums des Bebens von 7,8 noch von der Au‎ßenwelt isoliert sind sind, befürchten die Behörden weit höhere Opferzahlen. Die Rettungsbemühungen in Nepal werden durch Schäden an Stra‎ßen, Stromleitungen und dem Telefonnetz behindert. Viele Wege sind nach Erdrutschen nicht mehr passierbar, Bergdörfer von jeglicher Hilfe abgeschnitten. Dort befürchten die Behörden weitere Todesopfer. Auch am Mount Everest wird nach wie vor eine unbekannte Zahl von Bergsteigern vermisst.

Newsroom, 27.04.2015, 18:59

In Rumänien ist am Montag eine neue Auflage des Förderprogramms für die Erneuerung der Fahrzeugsflotte angelaufen. Als staatliche Abwrackprämie bekommen Besitzer von über acht Jahre alten Fahrzeugen Gutscheine von umgerechnet rund 1500 Euro, die sie beim Kauf eines neuen Autos einlösen können. Insgesamt stehen im Förderprogramm etwa 45 Millionen Euro bereit, das sind 33% mehr als noch 2014. Die Regierung rechnet damit, dass rund 20.000 neue Fahrzeuge gekauft werden. In den zehn Jahren, seitdem das Programm läuft, sind über eine halbe Million alter Wagen verschrottet worden. Das Finanzministerium will bis Juni auch die Umweltsteuer auf Fahrzeuge neu gestalten, damit mehr umweltfreundliche Fahrzeuge gekauft werden.

Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat sich bei seinem zweitägigen Staatsbesuch in Italien am Montag mit seinem Amtskollegen Sergio Mattarella getroffen. Die Staatschefs haben über den Beitritt Rumäniens zum Schengener Raum, die Zusammenarbeit der beiden Länder in der NATO und der EU sowie über die Situation der Rumänen in Italien diskutiert. Johannis soll am Dienstag noch Gespräche mit Premierminister Matteo Renzi führen und eine Rede an der Accademia di Roma vor rumänischen Studenten halten. Die beiden Länder verbindet eine strategische Partnerschaft. Italien ist einer der grö‎ßten Handelspartner Rumäniens, dort lebt mit über einer Million Menschen die grö‎ßte rumänische Gemeinschaft im Ausland. Seit seiner Amtsübernahme, am 21. Dezember 2014, unternahm Präsident Johannis Staatsbesuche in Frankreich, Deutschland, Polen sowie in den mit Rumänien benachbarten Ex-Sowjetrepubliken Moldau und Ukraine. Der nächste Auslandsbesuch des Präsidenten wird höchstwahrscheinlich nach Spanien führen. Auch dort lebt eine zahlenmä‎ßig gro‎ße rumänische Gemeinde.

Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat sich am Montag bei einem Staatsbesuch in Oslo mit seinem norwegischen Gegenüber Borge Brende ausgetauscht. Aurescu sagte dabei, dass norwegische Investoren die wirtschaftliche Stabilität Rumänien nutzen könnten; der bilaterale Handel, der im Moment bei 675 Millionen Euro liegt, sei durchaus ausbaufähig. Die beiden Au‎ßenminister haben ein Übereinkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung sowie zur Bekämpfung der Hinterziehung von Einkommenssteuern unterschrieben. Ein weiteres Thema war die Europa- und Sicherheitspolitik, mit Schwerpunkt auf dem Gipfel der Ostpartnerschaft in Riga im Mai. Die beiden Au‎ßenminister unterhielten sich zudem über die Zusammenarbeit innerhalb der Nato.

Heute vor fünf Jahren ist in Bukarest eine Gemeinsame Erklärung zur Gründung einer Strategischen Partnerschaft für die Europäische Integration der Moldau zwischen Rumänien und der Republik Moldau unterzeichnet worden. Die Urkunde legte auch die mittelfristigen Entwicklungsprioritäten der privilegierten Beziehung zwischen den beiden Staaten fest. Laut dem Au‎ßenministerium in Bukarest, hat die Republik Moldau in dieser Zeit das Assoziierungsabkommen mit der EU ausgehandelt, unterzeichnet und bereits mit dessen Umsetzung begonnen. Das Dokument repräsentierte eine Grundlage für eine tiefgehende, politische und wirtschaftliche Integration in der EU. Darüber hinaus können die Bürger der Republik Moldau bereits seit einem Jahr visumsfrei in Europa reisen. Die Einweihung der Gaspipeline Iaşi-Ungheni, im August 2014, ist ein weiterer Schritt in Richtung Annäherung der Ex-Sowjetrepublik an den europäischen Raum. Unterdessen hat der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, einen zweitägigen Besuch in der Republik Moldau begonnen. Die Gespräche mit den Vertretern in Chişinău betreffen überwiegend die Reformpläne und die Umsetzung des Assoziierungsabkommens, das die Republik Moldau mit der EU im Juni 2014 unterzeichnet hatte.