Nachrichten 26.11.2019

Paris: Präsident Klaus Iohannis ist am Montag zwei Tage zu einem offiziellen Besuch in Paris anlässlich der Eröffnung der Kultursaison Rumänien-Frankreich eingetroffen. Am Dienstag nimmt er im Georges Pompidou Centre zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron an seinem Start teil. Die beiden Staatschefs besuchen die Brancusi-Werkstatt, die Ausstellung, die der berühmten rumänischen Bluse gewidmet ist – die Arbeiten der französischen Maler Henri Matisse und des rumänischen Theodor Pallady sowie die Ausstellungen der zeitgenössischen Künstler Ciprian Muresan, Şerban Savu und Adrian Ghenie. Gleichzeitig werden die Präsidenten Rumäniens und Frankreichs offizielle Gespräche führen, um unter anderem den besonderen Charakter der bilateralen Beziehungen zu bestätigen, die strategische Partnerschaft zu vertiefen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken und die rumänische Gemeinschaft in Frankreich zu stärken. In der rumänisch-französischen Kultursaison finden mehr als 400 Veranstaltungen statt, sowohl in Frankreich vom 28. November 2018 bis zum 17. April 2019 als auch in Rumänien vom 18. April bis zum 14. Juli 2019. Die Kultursaison schlägt der Öffentlichkeit nicht nur kulturelle Events, aber auch Bildungs-, Innovations- und unternehmerische Veranstaltungen, Gastronomie, Tourismus und Sport sowie die Zusammenarbeit zwischen lokalen Gemeinschaften vor.

Newsroom, 26.11.2018, 18:47

Bukarest: Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat am Montag das Dekret für das Ausrufen des Kriegsrechts bis zum 25. Januar 2019 unterzeichnet. Das Dokument wurde der Obersten Rada in Kiew zugeschickt, um genehmigt zu werden- so die Internetseite des ukrainischen Staatsspräsidenten. Der Beschluss folgt nachdem russische Grenzschutzboote nach übereinstimmenden Angaben der russischen und der ukrainischen Regierung im Schwarzen Meer vor der Krim drei Marineschiffe der Ukraine beschossen und drei Matrosen verletzt hatten. Anschließend beschlagnahmten sie die Boote. Die Russen behaupten, sie haben die Aktion gestartet, weil ukrainische Schiffe illegal in seine Gewässer kamen, ohne die Warnungen in Betracht zu ziehen. Die Vertreter des Rumänischen Außenministeriums haben am Montag erklärt, sie seien tief besorgt wegen den russisch-ukrainischen Konflikt im Schwarzen Meer. Die Reaktion kam nachdem die russischen Geheimdienste bestätigt haben, dass ihre Grenzschutzboote drei ukrainische Schiffe im Schwarzen Meer gefangen haben. Laut dem Rumänischen Außenministerium untergrabe die Verletzung der internationalen Gesetze die Sicherheit der ganzen Region. Rumänien unterstütze die territorielle Integrität und Souveranität der Ukraine, sowie das Recht die internationalen Gewässer zu gebrauchen- so die Vertreter des Rumänischen Außenministeriums.

Moskau: Der zweite Friedhof rumänischer Soldaten, die während des Zweiten Weltkriegs an der Ostfront gefallen waren, ist am Montag in Russland in der Nähe von Apersonsk in der Region Krasnodar eingeweiht worden. Nach Angaben unseres Korrespondenten in der Russischen Föderation werden 88 Soldaten und Offiziere, die an der Front der Kuban-Region gestorben sind und zunächst an 8 Orten in der Region begraben wurden, hier wieder beigesetzt. Der rumänische Friedhof befindet sich in einer Gedenkstätte in der Nähe ähnlicher deutscher, slowakischer und ungarischer Friedhöfe. Der erste Friedhof für rumänische Soldaten, die während des Zweiten Weltkriegs in Russland gestorben waren, wurde 2015 in Rossoschka in der Nähe von Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, eröffnet. Die Überreste von 1.644 rumänischen Soldaten wurden hier umgebettet.

Bukarest: Der Vizepremier und der rumänische Entwicklungsminister Paul Stănescu ist am Montag zurückgetreten. Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hatte zuvor erklärt, sie habe den Stanescus Rücktritt verlangt, doch dieser habe die Forderung zurückgewiesen. Der Chef der Sozialdemokraten Liviu Dragnea hat am Montag erklärt, in der künftigen Sitzung der Regierungskoalition nächste Woche werde die Richtung, die gefolgt werden muss, bestimmt werden, wenn der Staatschef seine Aufgaben, was die Ernennung der neuen Minister betrifft, nicht erfülle. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hatte am Donnerstag erklärt, in nächster Zeit werden keine weitere Änderungen im Regierungskabinett vorgenommen, nachdem Anfang dieser Woche eine Umbildung des Kabinetts Dancila stattgefunden hat. Iohannis zeigte sich damit unzufrieden, dass während der bisherigen Regierungszeit von nur 2 Jahren die Regierungskoalition PSD-ALDE etwa 70 Minister gewechselt hat, was, seiner Ansicht nach, viel zu viel sei. Über eine nächste Regierungsumbildung sollte man erst nach dem Nationalfeiertag Rumäniens, das am 1. Dezember gefeiert wird, diskutieren, sagte Präsident Iohannis. Anfang dieser Woche hatte der Staatschef sechs Vorschläge der Premierministerin Viorica Dăncilă angenommen und zwar für die Bereiche Verteidigung, Arbeit, Wirtschaft, Kultur, Kommunikationen sowie für Sport und Jugend. Die Minister, die die oben erwähnten Ämter bekleiden werden und Ecaterina Andronescu, die vergangene Tage für das Bildungsministerium nominiert wurde, haben das Eid abgelegt. Am Dienstag hat aber Staatspräsident Klaus Iohannis die Vorschläge für zwei Ministerien abgelehnt: Lia Olguţa Vasilescu für das Transportministerium und Ilan Laufer für das Ministerium für Regionale Entwicklung. Daraufhin wurden im Rahmen eines Exekutivkommitees der Sozialdemokratischen Partei PSD, der stärksten Partei der Regierungskoalition, die Nominierungen geändert: Lia Olguţa Vasilescu für das für das Ministerium für Regionale Entwicklung und Mircea Draghici für das Transportministerium. Der noch amtierende Transportminister Lucian Sova ist am Donnerstag zurückgetreten, um das Amt des Transportministers frei zu lassen.